Pressemitteilungen

Die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger sowie der Polizei hat in Rheinland-Pfalz oberste Priorität. Innenminister Michael Ebling hat daher die Einführung eines neuen Einsatzmittels für die rheinland-pfälzische Polizei vorgestellt – die neueste Generation des Tasers. Damit setzt das Land seinen Kurs als Vorreiter in der Ausstattung und Sicherheit von Einsatzkräften fort.

Die Stadt Katzenelnbogen (Rhein-Lahn-Kreis) erhält in diesem Jahr weitere 410.000 Euro an Städtebaufördermitteln aus dem Bund-Länder-Programm „Lebendige Zentren - Aktive Stadt“. Land und Bund unterstützen die Entwicklung des Fördergebiets seit 2021 und haben inklusive der diesjährigen Bewilligung bereits 910.000 Euro für die städtebauliche Entwicklung von Katzenelnbogen bereitgestellt.

Die Stadt Waldmohr (Landkreis Kusel) erhält in diesem Jahr weitere 210.000 Euro an Städtebaufördermitteln aus dem Bund-Länder-Programm „Lebendige Zentren - Aktive Stadt“. Land und Bund unterstützen die Entwicklung des Fördergebiets seit 2017 und haben inklusive der diesjährigen Bewilligung bereits 2,6 Millionen Euro für die städtebauliche Entwicklung von Waldmohr bereitgestellt.

Die Stadt Bendorf (Landkreis Mayen-Koblenz) erhält in diesem Jahr erstmals 56.000 Euro an Städtebaufördermitteln aus dem Bund-Länder-Programm „Lebendige Zentren - Aktive Stadt“. Die Fördermittel sollen dem Erhalt der Innenstadt von Bendorf zugutekommen.

Die Stadt Ramstein-Miesenbach (Landkreis Kaiserslautern) erhält in diesem Jahr weitere 61.000 Euro an Städtebaufördermitteln aus dem Bund-Länder-Programm „Lebendige Zentren - Aktive Stadt“. Land und Bund unterstützen das Fördergebiet seit 2023 und haben inklusive der diesjährigen Bewilligung bereits 161.000 Euro für die städtebauliche Entwicklung von Ramstein-Miesenbach bereitgestellt.

In Rheinland-Pfalz können zukünftige Brautpaare die Anmeldung zur Eheschließung künftig ohne den Gang zum Amt über das Internet vornehmen. Die zur Heirat Entschlossenen müssen dabei noch nicht einmal am selben Ort sein. Mit Hilfe des Online-Dienstes „Ehe digital“ können die Verlobten im ersten Schritt bereits in mehr als der Hälfte der rheinland-pfälzischen Kommunen ihre persönlichen Daten und Nachweise, die zur Prüfung der Ehefähigkeit…

In einer zweiten Förderrunde stellt das Land Rheinland-Pfalz weitere 6,2 Millionen Euro für kommunale Bau- und Beschaffungsmaßnahmen der Feuerwehren zur Verfügung. Landesweit werden aus diesem Budget 19 Neu-, Erweiterungs- und Umbaumaßnahmen an Feuerwehrhäusern sowie weitere 50 Beschaffungen von Feuerwehreinsatzfahrzeugen gefördert. Bereits im August dieses Jahres hatte das Land in einer Zwischenförderrunde rund 13,3 Millionen Euro für…

Innenminister Michael Ebling hat dem Bürgermeister der Stadt Alzey, Steffen Jung, einen Förderbescheid in Höhe von 459.000 Euro aus dem Bund-Länder-Programm „Sozialer Zusammenhalt - Soziale Stadt“ überreicht. Gefördert wird das Quartiersmanagement im Alzeyer Osten.

Die Stadt Bad Kreuznach (Landkreis Bad Kreuznach) erhält zwei Förderbescheide über insgesamt rund 197.000 Euro. Aus dem Bund-Länder-Programm „Lebendige Zentren - Aktive Stadt“ werden 143.000 Euro für die weitere Entwicklung des Stadtteils Bad Münster bereitgestellt. Weitere 54.000 Euro erhält die Stadt aus dem Kommunalen Investitionsprogramm 3.0 (KI 3.0).

Die Stadt Traben-Trarbach (Landkreis Bernkastel-Wittlich) erhält weitere 200.000 Euro an Städtebaufördermitteln aus dem Bund-Länder-Programm „Lebendige Zentren - Aktive Stadt“. Land und Bund unterstützen das Fördergebiet seit 2023 und haben inklusive der diesjährigen Bewilligung 300.000 Euro für Traben-Trarbach bereitgestellt.