Pressemitteilungen

Innenminister Michael Ebling hat mitgeteilt, dass die Verbandsgemeinde Bernkastel-Kues (Landkreis Bernkastel-Wittlich) einen Förderbescheid in Höhe von rund 142.000 Euro aus dem Sondervermögen „Aufbauhilfe 2021“ erhält. Gefördert wird die Sanierung zweier Brückenbauwerke über den Mühlgraben am Mosel-Maare-Radweg in der Ortsgemeinde Maring-Noviand.

Im Rahmen der europaweiten Kontrollaktion „Speed“, zu der auch der bundesweite Speedmarathon am 15. April 2026 gehörte, hat sich Rheinland-Pfalz erneut mit umfangreichen Maßnahmen für mehr Verkehrssicherheit beteiligt. Ziel der Aktionswoche, die vom europäischen Polizeinetzwerk ROADPOL organisiert wird, ist es, auf die Gefahren überhöhter Geschwindigkeit aufmerksam zu machen und durch konsequente Überwachung das Risikobewusstsein der…

Das Land Rheinland-Pfalz fördert die denkmalgerechte Instandsetzung von Burg Rheinfels durch die Stadt St. Goar (Rhein-Hunsrück-Kreis) mit weiteren rund 843.000 Euro. Staatssekretärin Simone Schneider besuchte Stadtbürgermeister Falko Hönisch in St. Goar, um den Förderbescheid persönlich zu überreichen. Die Mittel stammen aus der Denkmalförderung des Landes, deren Beitrag zur Sanierung der Burg damit auf rund 1,69 Millionen Euro…

Innenminister Michael Ebling hat mitgeteilt, dass die Ortsgemeinde Stadtkyll (Landkreis Vulkaneifel) einen Förderbescheid in Höhe von rund 160.000 Euro aus dem Sondervermögen „Aufbauhilfe 2021“ erhält. Gefördert wird der Wiederaufbau des Kurparks in Stadtkyll.

Der Ministerrat hat über eine Verordnung zur Einrichtung einer Waffen- und Messerverbotszone in Teilen der Kaiserslauterer Innenstadt beraten. Ziel der Regelung ist es, die Sicherheit im öffentlichen Raum zu erhöhen, das Sicherheitsgefühl der Bürgerinnen und Bürger zu stärken und präventiv gegen Gefahren insbesondere durch zugriffsbereit geführte Messer vorzugehen. Die „Landesverordnung über das Verbot des Führens von Waffen und Messern…

Staatssekretärin Simone Schneider hat dem Bürgermeister der Ortsgemeinde Dernau (Landkreis Ahrweiler), David Fuhrmann, zwei Förderbescheide in Höhe von insgesamt rund 6.800.000 Euro aus dem Sondervermögen „Aufbauhilfe 2021“ übergeben. Gefördert werden der Neubau der Sportanlage oberhalb von Dernau und der neu errichtete Bauhof in der Ortsgemeinde.

Innenminister Michael Ebling hat mitgeteilt, dass die Verbandsgemeinde Daaden-Herdorf (Landkreis Altenkirchen) einen Förderbescheid in Höhe von rund 1,8 Millionen Euro aus der Sportstättenförderung erhält. Die Mittel dienen der Sanierung des Hallenbades in der Stadt Daaden.

Die Zahl der Verkehrsunfälle in Rheinland-Pfalz ist im Jahr 2025 leicht gesunken. Gleichzeitig ist die Zahl der Unfälle mit Personenschaden gestiegen – ebenso wie die Zahl der verletzten und getöteten Menschen. Besonders der Anstieg der tödlich Verunglückten macht deutlich, dass die Anstrengungen für mehr Verkehrssicherheit weiter verstärkt werden müssen. Das geht aus der Verkehrsunfallbilanz 2025 der Polizei Rheinland-Pfalz hervor.

Die jahrhundertealte Edelsteinbearbeitung in der Region ‚Obere Nahe‘ und das traditionsreiche Handwerk Trockenmauerbau sollen in das ‚Bundesweite Verzeichnis des Immateriellen Kulturerbes‘ aufgenommen werden. Das hat Innenminister Michael Ebling mitgeteilt. Die Landesregierung hat die beiden Anträge aus Rheinland-Pfalz fristgerecht an die Kultusministerkonferenz (KMK) gegeben und folgt damit dem Votum des rheinland-pfälzischen…

Das Regionale Zukunftsprogramm „Regional. Zukunft. Nachhaltig.“ erreicht einen wichtigen Meilenstein: Sämtliche Fördermittel in Höhe von insgesamt 197 Millionen Euro wurden vollständig an die zuwendungsberechtigten Kommunen ausgezahlt. Grundlage hierfür bildet das Landesgesetz zum Regionalen Zukunftsprogramm, das am 20. Februar 2025 verabschiedet wurde.