Pressemitteilungen

Seit dem 1. April 2024 regelt das Gesetz zum Umgang mit Konsumcannabis, das sogenannte Konsumcannabisgesetz, bundesweit den privaten Besitz, Anbau und Konsum von Cannabis für Bürgerinnen und Bürger über 18 Jahre. Innenminister Michael Ebling, der Inspekteur der Polizei, Friedel Durben, und der Präsident des Landeskriminalamtes, Mario Germano, haben nun nach einem Jahr eine erste Bilanz der rheinland-pfälzischen Polizeibehörden zum…

Innenminister Michael Ebling hat die 3. Fortschreibung der kommunalen Maßnahmenpläne der von der Flutkatastrophe betroffenen Landkreise und der kreisfreien Stadt Trier festgestellt. Mit der jährlichen Fortschreibung der Maßnahmenpläne wird sichergestellt, dass das festgestellte Schadensbudget den immer weiter voranschreitenden Planungen, dem aktuellen Umsetzungsstand der Projekte und den realisierten Maßnahmen entspricht.

Im Rahmen der europaweiten Kontrollwoche „Speed“, die auch den bundesweiten Speedmarathon am 9. April 2025 umfasste, hat sich Rheinland-Pfalz erneut mit umfangreichen Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssicherheit beteiligt. Ziel der Aktionswoche, die vom europäischen Polizeinetzwerk ROADPOL organisiert wird, ist es, auf die Gefahren überhöhter Geschwindigkeit aufmerksam zu machen und durch konsequente Überwachung das…

Rheinland-Pfalz startet als erstes Bundesland den Regelbetrieb der MONOcam, einer hochmodernen Kamera zur automatisierten Erfassung von Ablenkungsverstößen im Straßenverkehr. Innenminister Michael Ebling hat gemeinsam mit Vertreterinnen und Vertretern der rheinland-pfälzischen Polizei auf einer Brücke über die Autobahn A60 bei Mainz-Finthen den Startschuss für den Einsatz des Systems gegeben.

Innenminister Michael Ebling hat mitgeteilt, dass in der ersten Bewilligungsrunde 2025 insgesamt 81 rheinland-pfälzische Sportvereine Förderungen in Höhe von insgesamt rund 1,7 Millionen Euro aus dem Sonderprogramm zur Förderung von kleinen Baumaßnahmen erhalten. Der Minister informierte die Vereine in einem Schreiben über die bewilligten Mittel, die dem Landessportbund Rheinland-Pfalz zu diesem Zweck zur Verfügung gestellt wurden.

Wie entsteht Müll, was passiert mit ihm – und wie können wir ihn vermeiden? Mit diesen und weiteren Fragen rund um das Thema Abfall beschäftigt sich die interaktive Ausstellung „Müllmonster-Alarm!“, die ab dem 13. April 2025 im Kulturzentrum Festung Ehrenbreitstein zu sehen ist. Die Ausstellung des Jungen Schlosses Stuttgart richtet sich insbesondere an Kinder und Familien und lädt dazu ein, Müll auf spielerische Weise zu entdecken, zu…

Zum 125-jährigen Jubiläum des 1. FC Kaiserslautern zieht die interaktive Sonderausstellung „Fußballfieber - Fußballgeschichte(n) aus Rheinland-Pfalz“ von Koblenz nach Kaiserslautern. Gemeinsam mit Verantwortlichen des 1. FC Kaiserslautern und dem Ausstellungsteam haben der Vorsitzende der Fritz-Walter-Stiftung, Ministerpräsident Alexander Schweitzer, und die für das kulturelle Erbe zuständige Innenstaatssekretärin Simone Schneider die…

Am Vorabend des Tags der Provenienzforschung stellte Innenminister Michael Ebling im Landesmuseum Mainz die Abschlusspublikation der Sonderausstellung „Herkunft [un]geklärt. Die Erwerbungen des Altertumsmuseums und der Gemäldegalerie der Stadt Mainz 1933–1945“ vor. Ausstellung und Buch dokumentieren die Erkenntnisse eines mehrjährigen Provenienzforschungsprojekts, das rund 375 Erwerbungen der beiden Vorgängerinstitutionen des heutigen…

Die Verbandsgemeinde Prüm (Eifelkreis Bitburg-Prüm) erhält eine Förderung in Höhe von 210.000 Euro aus dem Sondervermögen „Aufbauhilfe 2021“. Dies teilte Innenminister Michael Ebling mit. Gefördert wird die Neuerrichtung der Zugangsbrücke zum Waldfreibad in Prüm, die durch das Hochwasser 2021 stark beschädigt wurde.

Die Stadt Mülheim-Kärlich (Landkreis Mayen-Koblenz) erhält 1.755.000 Euro im Rahmen der Sportstättenförderung. Dies hat Innenminister Michael Ebling mitgeteilt. Gefördert werden verschiedene Baumaßnahmen im Rahmen der Generalsanierung der Rheinlandhalle.