Pressemitteilungen

Innenminister Roger Lewentz hat fünf Persönlichkeiten aus dem Rhein-Lahn-Kreis mit der Ehrennadel des Landes Rheinland-Pfalz für ihr besonderes ehrenamtliches Engagement ausgezeichnet. Geehrt wurden am Montag in Bad Ems Alois Friesenhahn (Dahlheim), Norbert Gehrheim (Geilnau), Robert Menche (Nastätten), Joachim Schmidt (Nastätten) und Werner Valler (Lahnstein). „Mit der Auszeichnung werden Menschen unseres Landes bedacht, die sich über…

Innenminister Roger Lewentz hat der Stadt Bad Ems Mittel aus dem rheinland-pfälzischen Investitionsstock bewilligt. Bad Ems erhält für die Sanierung von Stützmauern auf dem städtischen Friedhof 600.000 Euro vom Land. „Mit der finanziellen Unterstützung des Landes kann Bad Ems das Erscheinungsbild seines Friedhofes erhalten und auch die Sicherheit für Besucher wird wieder hergestellt“, sagte Lewentz am Montag.

„Das Land Rheinland-Pfalz will weiter verstärkt auf moderne, kostensparende und sichere Informationstechnologie setzen.“ Das sagte die IT-Beauftragte der Landesregierung, Innenstaatssekretärin Heike Raab, am Montag in Mainz. Dort erhielt Rheinland-Pfalz als erstes Bundesland für eine virtualisierte Infrastruktur im Verwaltungsbereich eine Zertifizierung des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI). Das Zertifikat nach…

Das Land Rheinland-Pfalz wird den Kommunen bei der Bewältigung ihrer schwierigen finanziellen Situation weiter helfen. „Wir beteiligen uns trotz der in der Landesverfassung verankerten Schuldenbremse mit bis zu 1,275 Milliarden Euro am Kommunalen Entschuldungsfonds“, sagte Innenminister Roger Lewentz am Montag zu dem veröffentlichten Kommunalbericht des Rechnungshofs Rheinland-Pfalz. Das Entschuldungsprogramm sei ein wichtiger Baustein…

Infrastrukturminister Roger Lewentz hat dem Landkreis Mainz-Bingen für den Ausbau der K 14 zwischen der L 414 und Appenheim einen Zuschuss in Höhe von rund 324.000 Euro zugesagt. „Der Ausbau ist erforderlich, weil der derzeitige Zustand nicht mehr den Anforderungen entspricht“, sagte der Minister.

Innenminister Roger Lewentz hat eine überaus positive Bilanz der Altstadtsanierung Oppenheim gezogen. „Insgesamt ist es in Oppenheim gelungen, eine attraktive und lebenswerte Innenstadt zu schaffen, die Altes und Modernes so verknüpft, dass sich die Menschen mit ihr identifizieren können“, sagte Lewentz in der rheinhessischen Stadt. Oppenheim habe in den letzten 25 Jahren für die Sanierung der historischen Altstadt Finanzhilfen des…

Innenminister Roger Lewentz hat die Polizei im Land als modern und leistungsfähig gelobt. „Die rheinland-pfälzische Polizei befindet sich in einer guten Verfassung“, sagte Lewentz bei der Vereidigung von 390 Polizeikommissar-Anwärterinnen und Anwärtern des achten und neunten Bachelorstudienganges Polizeidienst am Freitag in Cochem. Sicherheit für die Bevölkerung habe trotz knapper finanzieller Mittel Priorität. „Die Landesregierung wird…

Der Bundesrat unterstützt mit großer Mehrheit/einstimmig die von Rheinland-Pfalz und Hessen vorgelegte Entschließung gegen Bahnlärm. „Mit dem einmütigen Votum geben die Länder ein weiteres Signal gegenüber der Bunderegierung und der Europäischen Kommission für einen engagierteren und glaubhaften Kampf zugunsten eines besseren Schutzes der betroffenen Bevölkerung, insbesondere im Mittelrheintal“, betonten Infrastrukturminister Roger…

Innenminister Roger Lewentz will die Anreize für kommunalpolitisches Engagement in Rheinland-Pfalz erhöhen. „Hauptamtliche Bürgermeister, Landräte oder Beigeordnete sollen künftig nach zwei Amtszeiten freiwillig aus dem Amt scheiden können. Zu dieser Zeit sollen sie den Anspruch auf ein Altersgeld nach Erreichen der Altersgrenze erhalten haben“, sagte Lewentz, der als Innenminister auch für Angelegenheiten der Kommunen zuständig ist.…

Das Land Rheinland-Pfalz unterstützt die Menschen in den Hochwassergebieten in Sachsenanhalt mit Materiallieferungen. „Wir haben 600.000 Sandsäcke nach Bitterfeld in Sachsen-Anhalt gebracht“, sagte Innenminister Roger Lewentz am Mittwoch. Die Säcke seien am frühen Mittwochmorgen aus dem Katastrophenschutzlager des Landes in Sprendlingen von Mitarbeitern des Deutschen Roten Kreuzes (DRK) verladen und vom Technischen Hilfswerks aus…