Pressemitteilungen

Innenminister Karl Peter Bruch hat der Stadt Rennerod im Rahmen der Städtebauli-chen Erneuerung 500.000 Euro aus dem Bund-Länder-Programm Ländliche Zentren bewilligt. Die Stadt könne mit den Fördergeldern des Bundes und des Landes städtebauliche Maßnahmen im Sanierungsgebiet „Stadtkern“ mitfinanzieren. Im Mittelpunkt der Stadterneuerung im Programmjahr stünden Ordnungsmaßnahmen im Bereich des Hubertusplatzes sowie Baumaßnahmen, so…

„Der Zensus 2011 ist dringend notwendig für Politik, Wirtschaft und Gesellschaft“, sagte Innenminister Karl Peter Bruch auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem Präsidenten des Statistischen Landesamtes, Jörg Berres, vor Beginn der neuen Volkszählung in der kommenden Woche. Kommunen, Land, Bund und EU benötigten dringend genaue und verlässliche Daten zur Bevölkerung und zum Wohnungsbestand. Aktuelle amtliche Einwohnerzahlen und…

Rheinland-Pfalz und das Saarland haben eine engere Kooperation der Polizei auf dem Gebiet der technischen Einsatz- und Ermittlungsunterstützung beschlossen. Innenminister Karl Peter Bruch und sein saarländischer Amtskollege Stephan Toscani unterzeichneten am 11. April 2011 in Mainz eine entsprechende Rahmenvereinbarung.

Der Oberbürgermeister der Stadt Koblenz, Dr. Joachim Hofmann-Göttig, hat heute gemeinsam mit dem Leiter der Zentralstelle für IT und Multimedia, Ministerialdirektor Jürgen Häfner, sowie dem Vertreter des Bundesministeriums des Innern, Ministerialdirigent Dr. Georg Thiel, das D115-Servicecenter der Stadt Koblenz eröffnet. Damit tritt Koblenz nach Trier als zweites rheinland-pfälzisches Servicecenter dem bundesweiten D115-Verbund bei.

Die Bundesregierung bietet aus humanitären Gründen die Übernahme von 100 nordafrikanischen Flüchtlingen an, die sich derzeit auf der Mittelmeerinsel Malta aufhalten. Hierzu hat Bundesinnenminister Friedrich heute Kontakt mit den Innenministern der Länder aufgenommen.

Im Rahmen einer Feierstunde überreichte Innenstaatssekretär Roger Lewentz heute die von Ministerpräsident Kurt Beck verliehene Ehrennadel des Landes Rheinland-Pfalz an Ingrid Graul und Anneliese Vetter aus Koblenz. „Mit dieser Auszeichnung werden Bürgerinnen und Bürger unseres Landes bedacht, die sich über Jahre hinweg selbstlos in den Dienst der Gemeinschaft gestellt und damit einen wichtigen Beitrag für unser Gemeinwesen geleistet…

Der Ministerrat hat in seiner heutigen Sitzung die neue Sonderfahrberechtigung für ehrenamtliche Feuerwehrangehörige sowie ehrenamtliche Helferinnen und Helfer des Rettungsdienstes und der anderen Hilfsorganisationen gebilligt. Diese enthält Regelungen über Ausbildung, Prüfung, die Ausgestaltung der Ausbildungs- und Prüfungsbescheinigung sowie das Erlöschen und Ruhen der Fahrberechtigung. Die Rechtsverordnung tritt in Kürze in Kraft.…

Weiterer Rückgang der Straftaten und zweithöchste Aufklärungsquote

Innenminister Karl Peter Bruch stellte heute in Mainz die Polizeiliche Kriminalstatistik (PKS) für das vergangene Jahr vor. „2010 hat die Polizei rund 279.800 Straftaten registriert, das sind 3.300 weniger als im Jahr zuvor. Das entspricht einem Rückgang um 1,2 Prozent und ist der niedrigste Stand seit 2002. Rund 175.000 Fälle hat die Polizei aufgeklärt. Mit einer…

Innenminister Karl Peter Bruch hat in Mainz den Verkehrssicherheitspreis 2010 des Forums Verkehrssicherheit Rheinland-Pfalz verliehen. „Täglich ereignen sich über 6.500 Verkehrsunfälle, bei denen mehr als 1.000 Menschen verletzt werden. Das ist noch immer eine unglaublich hohe Zahl und wir arbeiten täglich daran, Verkehrsunfälle zu verhindern und Unfallfolgen zu verringern“, sagte Bruch. Die Sicherheit von Straßen und Kraftfahrzeugen…

Auf Grund eines Gespräches zwischen dem rheinland-pfälzischen Innen- und Sportminister Karl Peter Bruch und dem Sportplatzbeauftragten des SC Bobenheim-Roxheim, Bernd Jung, fand am vergangenen Donnerstag ein Beratungsgespräch im Innenministerium statt. An diesem Gespräch nahmen neben dem zuständigen Fachreferenten des Innenministeriums der Sportplatzbeauftragte Bernd Jung und der Bürgermeister der Gemeinde Bobenheim-Roxheim, Manfred…