Pressemitteilungen

Im Rahmen einer Feierstunde überreichte Innenstaatssekretär Roger Lewentz heute die vom Ministerpräsidenten verliehene Verdienstmedaille des Landes Rheinland-Pfalz an Bernd Bönder aus Bingen und Hans-Eugen Maus aus Nastätten. „Mit dieser Auszeichnung werden Bürgerinnen und Bürger unseres Landes bedacht, die sich über Jahre hinweg selbstlos in den Dienst der Gemeinschaft gestellt und damit einen wichtigen Beitrag für unser Gemeinwesen…

Innenminister Karl Peter Bruch hat sich ein umfassendes Bild über die aktuelle Hochwasserlage verschafft. „Die Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) in Trier hat ab sofort eine zentrale Koordinierungsstelle eingerichtet, um bei Bedarf sofort reagieren zu können. Auch das Innenministerium steht hier mit eigenen Experten sowie mit Verbindungspersonen der Bundeswehr, der Leitungsgruppe der Hilfsorganisationen (HIK) und der Polizei…

Gute Nachrichten für Rockenhausen zum Jahresende: Innenminister Karl Peter Bruch hat der Stadt im Rahmen der Städtebaulichen Erneuerung 350.000 Euro aus dem Sanierungsprogramm des Landes bewilligt. „Die Stadt Rockenhausen kann mit den Fördergeldern des Landes städtebauliche Maßnahmen im Sanierungsgebiet ‚Innenstadt‘ mitfinanzieren. Sie will die Mittel hauptsächlich für Ordnungs- und Baumaßnahmen einsetzen“, sagte Bruch. Das…

Gute Nachrichten für Polch zum Jahresende: Innenminister Karl Peter Bruch hat der Stadt im Rahmen der Städtebaulichen Erneuerung 111.000 Euro aus dem Bund-Länder-Sanierungsprogramm bewilligt. „Die Stadt Polch kann mit den Fördergeldern des Bundes und des Landes städtebauliche Maßnahmen im Sanierungsgebiet ‚Stadtkern‘ mitfinanzieren. Sie will die Mittel hauptsächlich für Ordnungsmaßnahmen einsetzen“, sagte Bruch. Das Sanierungsprogramm…

Gute Nachrichten für Münstermaifeld zum Jahresende: Innenminister Karl Peter Bruch hat der Stadt im Rahmen der Städtebaulichen Erneuerung 250.000 Euro aus dem Bund-Länder-Sanierungsprogramm bewilligt. „Die Stadt Münstermaifeld kann mit den Fördergeldern des Bundes und des Landes städtebauliche Maßnahmen im Sanierungsgebiet ‚Südwestliche Altstadt‘ mitfinanzieren. Sie will die Mittel hauptsächlich für Ordnungsmaßnahmen und Baumaßnahmen…

Gute Nachrichten für Obermoschel zum Jahresende: Innenminister Karl Peter Bruch hat der Stadt im Rahmen der Städtebaulichen Erneuerung 300.000 Euro aus dem neuen Bund-Länder-Programm „Historische Stadtbereiche“ bewilligt. „Die Stadt Obermoschel kann mit den Fördergeldern des Bundes und des Landes städtebauliche Maßnahmen im Gebiet ‚Stadtkern Obermoschel‘ mitfinanzieren und will die Mittel neben vorbereitenden Maßnahmen und…

Gute Nachrichten für Baumholder zum Jahresende: Innenminister Karl Peter Bruch hat der Stadt im Rahmen der Städtebaulichen Erneuerung 200.000 Euro aus dem Bund-Länder-Sanierungsprogramm bewilligt. „Die Stadt Baumholder kann mit den Fördergeldern des Bundes und des Landes städtebauliche Maßnahmen im Sanierungsgebiet ‚Stadtkern Baumholder‘ mitfinanzieren. Sie will die Mittel neben Baumaßnahmen hauptsächlich für Ordnungsmaßnahmen…

Gute Nachrichten für Otterbach zum Jahresende: Innenminister Karl Peter Bruch hat der Ortsgemeinde im Rahmen der Städtebaulichen Erneuerung 200.000 Euro aus dem Sanierungsprogramm des Landes bewilligt. „Die Ortsgemeinde Otterbach kann mit den Fördergeldern des Landes städtebauliche Maßnahmen im Sanierungsgebiet ‚Ortskern Otterbach‘ mitfinanzieren. Sie will die Mittel für Ordnungs- und Baumaßnahmen einsetzen“, sagte Bruch. Das…

Innenminister Karl Peter Bruch hat heute Eckhard Müller aus Berod im Landkreis Altenkirchen das Goldene Feuerwehr-Ehrenzeichen für Verdienste von außerordentlicher Bedeutung für das Feuerwehrwesen des Landes überreicht. „Das Land lebt davon, dass Bürgerinnen und Bürger an seiner Gestaltung mitwirken und einen Teil ihrer Lebenszeit für das Gemeinwohl einsetzen“, so Minister Bruch. In diesem Sinne habe der Geehrte Vorbildliches für die…

„Die Stadt Mainz ist ab dem 1. März 2011 für die innerörtliche Geschwindigkeitsüberwachung zuständig. Dem Antrag der Verwaltung wurde stattgegeben“, sagte Innenminister Karl Peter Bruch. Die Aufgabenübertragung an kommunale Gebietskörperschaften stehe unter dem Vorbehalt, dass die Geschwindigkeitsüberwachung sachgerecht im Interesse der Verbesserung der Verkehrssicherheit wahrgenommen wird. Auch die Stadt Mainz werde daher ihre…