Pressemitteilungen

Die Institution Polizeibeauftragte des Landes Rheinland-Pfalz wurde vor zehn Jahren als Schnittstelle zwischen Bürgerinnen und Bürgern und Polizeibeamtinnen und Polizeibeamten eingerichtet. Als unabhängige Vertrauensstelle hat sie sich als fester Bestandteil des rheinland-pfälzischen Sicherheits- und Rechtssystems etabliert und darin bewährt.

Innenstaatssekretär Daniel Stich hat den Danke-Tag zu Ehren der Sicherheitsberaterinnen und -berater für Seniorinnen und Senioren im Bereich des Polizeipräsidiums Rheinpfalz besucht. Bei der Veranstaltung in Limburgerhof (Rhein-Pfalz-Kreis) würdigte Staatssekretär Daniel Stich das Engagement der Ehrenamtlichen, ältere Mitmenschen durch gezielte Beratungen vor Kriminalität zu schützen und für Betrugsversuche zu sensibilisieren.

Die Stadt Unkel (Landkreis Neuwied) erhält in diesem Jahr weitere 230.000 Euro an Städtebaufördermitteln aus dem Bund-Länder-Programm „Lebendige Zentren - Aktive Stadt“. Land und Bund unterstützen die Entwicklung des Fördergebiets seit 2016 und haben inklusive der diesjährigen Bewilligung bereits 2,7 Millionen Euro für die städtebauliche Entwicklung von Unkel bereitgestellt.

Die Stadt Germersheim (Landkreis Germersheim) erhält in diesem Jahr weitere 98.000 Euro an Städtebaufördermitteln aus dem Bund-Länder-Programm „Lebendige Zentren – Aktive Stadt“. Land und Bund unterstützen die Entwicklung des Fördergebiets seit 2013 und haben inklusive der diesjährigen Bewilligung bereits 6,4 Millionen Euro für die städtebauliche Entwicklung von Germersheim bereitgestellt.

Aufgrund konkreter Anhaltspunkte, dass geschichtsträchtige archäologische Funde durch einen leitenden Mitarbeitenden der GDKE bewusst manipuliert wurden, war eine Aufklärung mit externer Unterstützung und Beratung angestoßen worden. Diese soll auch das genaue Ausmaß der betroffenen Funde klären.

Die Stadt Dahn (Landkreis Südwestpfalz) erhält in diesem Jahr erstmals 100.000 Euro an Städtebaufördermitteln aus dem Bund-Länder-Programm „Lebendige Zentren - Aktive Stadt“. Mit der Neuaufnahme des Fördergebietes „Historischer Stadtkern“ unterstützen Land und Bund in den kommenden Jahren die städtebauliche Entwicklung von Dahn.

Innenminister Michael Ebling hat mitgeteilt, dass die Stadt Diez (Rhein-Lahn-Kreis) in diesem Jahr weitere 100.000 Euro an Städtebaufördermitteln aus dem Bund-Länder-Programm „Lebendige Zentren – Aktive Stadt“ erhält.

Die Ortsgemeinde Gau-Odernheim (Landkreis Alzey-Worms) erhält in diesem Jahr erstmals 94.000 Euro an Städtebaufördermitteln aus dem Bund-Länder-Programm „Lebendige Zentren - Aktive Stadt“. Mit der Neuaufnahme des Fördergebietes „Historischer Ortskern“ unterstützen Land und Bund in den kommenden Jahren die städtebauliche Entwicklung der Gemeinde.

Innenminister Ebling hat gemeinsam mit DRK-Vorstand Manuel González und dem Geschäftsführer der LIGA Rheinland-Pfalz, Daniel Kieslinger, den DRK-Standort Sprendlingen besucht. Dort ist sowohl das Katastrophenschutzlager des rheinland-pfälzischen Roten Kreuzes untergebracht als auch große Teile der Zentralen Einrichtung Landesvorhaltung Katastrophenschutz (ZELK) und Materialen aus der Bundesvorhaltung des DRK.

Innenminister Michael Ebling hat im Dorfladen in Höringen (Donnersbergkreis) den Startschuss zum Modellprojekt „Hybride Dorfläden in Rheinland-Pfalz“ gegeben. Das Vorhaben zielt darauf ab, eine Kombination aus personalbesetzten und nicht-personalbesetzten Öffnungszeiten zu erproben. Dazu werden insgesamt vier Dorfläden in den teilnehmenden Gemeinden umgerüstet. Hierfür stellt das Land insgesamt rund 190.000 Euro zur Verfügung.