Pressemitteilungen

Weniger Tote und Verletzte als im Vorjahr: Das ist das wesentliche positive Fazit der Verkehrsunfallbilanz 2024 für Rheinland-Pfalz. Im Vergleich zum Jahr 2023 ist auch ein leichter Rückgang der Verkehrsunfälle zu verzeichnen. Die Anzahl der Verkehrsunfälle mit Personenschäden bewegt sich mit 13.466 ebenfalls unter dem Vorjahresniveau (2023: 13.793).

Die Stadt Wittlich (Landkreis Bernkastel-Wittlich) wird mit ihrer Innenstadt in das Bund-Länder-Programm „Lebendige Zentren – Aktive Stadt“ aufgenommen. Wittlich kann damit nach einer bereits abgeschlossenen Sanierungsmaßnahme erneut Fördermittel aus dem Bereich der Städtebauförderung beantragen.

Die Stadt Alzey (Landkreis Alzey-Worms) wird mit dem Gebiet „Innenstadt Nord“ in das Bund-Länder-Programm „Lebendige Zentren – Aktive Stadt“ aufgenommen. Alzey kann damit nach einer bereits abgeschlossenen Sanierungsmaßnahme erneut Fördermittel aus dem Bereich der Städtebauförderung beantragen.

Die Landesregierung setzt ihre Unterstützung für die Beratung und Begleitung von Kommunen bei der Gründung und Optimierung von Dorfläden auch in 2025 fort. Dafür werden insgesamt rund 250.000 Euro bereitgestellt.

Innenminister Michael Ebling hat 19 Gemeinden in Rheinland-Pfalz als weitere Schwerpunktgemeinden im Rahmen des Dorferneuerungsprogramms 2025 anerkannt. Ab sofort profitieren zusammen mit den bereits anerkannten Gemeinden der Vorjahre insgesamt 185 Dörfer von einer Schwerpunktanerkennung.

Ministerpräsident Alexander Schweitzer hat in seiner ersten Regierungserklärung am 18. September 2024 ein kommunales Förderprogramm in Umfang von 200 Millionen Euro für Kommunen angekündigt, die mit schwierigeren Rahmenbedingungen umgehen müssen als die meisten Kommunen in Rheinland-Pfalz. Ziel des Programmes ist, die Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse zu fördern und nachhaltig zu stärken. Heute hat das Parlament den Gesetzentwurf…

Der rheinland-pfälzische Landtag hat die Novellierung des Polizei- und Ordnungsbehördengesetzes (POG) beschlossen – ein entscheidender Schritt, um den Sicherheitsbehörden des Landes moderne und erweiterte Befugnisse zu übertragen. Damit setzt Rheinland-Pfalz nicht nur neue Maßstäbe, sondern ist auch eines der ersten Bundesländer, das über eine spezialgesetzliche Regelung zur Drohnenerkennung und -abwehr verfügt.

Staatssekretärin Simone Schneider hat der Karnevalsgesellschaft Närrische Landskroner Heimersheim 1950 e.V. (Landkreis Ahrweiler) einen Förderbescheid in Höhe von rund 23.000 Euro aus dem Sondervermögen „Aufbauhilfe 2021“ überreicht. Gefördert wird unter anderem die Wiederbeschaffung verschiedener Umzugswagen des Vereins.

Zur Einstimmung auf die große Landesausstellung über den Kaiser, Feldherrn und Philosophen Marc Aurel, die ab Mitte Juni in Trier stattfinden wird, bietet das Landesmuseum Mainz eine hybride Vortragsreihe zu unterschiedlichen Facetten des außergewöhnlichen Kaisers an. Innenminister Michael Ebling war bei der Auftaktveranstaltung zu Gast.

Rheinland-pfälzische Städte und Gemeinden profitierten im Programmjahr 2024 von Städtebaufördermitteln in Höhe von insgesamt rund 89 Millionen Euro. Das hat Innenminister Michael Ebling mitgeteilt. In den gemeinsamen Programmen mit dem Bund und im Strukturprogramm des Landes wurden rund 82,4 Millionen Euro bereitgestellt. Über das Modellvorhaben „Innenstadt-Impulse“ wurden zudem weitere rund 6,6 Millionen Euro bereitgestellt.