Pressemitteilungen

Staatssekretärin Simone Schneider hat am Spatenstich zum Neubau der Carl-von-Ehrenwall-Allee in Bad Neuenahr-Ahrweiler (Landkreis Ahrweiler) teilgenommen. Die Straße war während der Naturkatastrophe im Juli 2021 nahezu vollständig zerstört worden. Künftig wird sie durch eine Prallschutzwand und damit dauerhaft vor erneuter Beschädigung geschützt werden.

Innenminister Michael Ebling hat dem Verbandsvorsteher des Zweckverbandes „Regionalbad Bingen-Ingelheim“, Sebastian Hamann, einen Förderbescheid für die Stadt Bingen (Landkreis Mainz-Bingen) in Höhe von vier Millionen Euro aus dem Sportstättenförderprogramm des Landes überreicht. Gefördert wird der Anbau einer Sport- und Lehrschwimmhalle an das Regionalbad Bingen-Ingelheim „Rheinwelle“.

Die Stadt Mainz erhält im Rahmen des Modellvorhabens „Innenstadt-Impulse“ eine Förderung in Höhe von 378.000 Euro zur weiteren Entwicklung ihrer Innenstadt. Das hat Innenminister Michael Ebling mitgeteilt. Das Modellvorhaben wurde seitens des Landes aufgelegt, um die Entwicklung und Umsetzung neuer und innovativer Ideen zur Stärkung der Innenstädte zu unterstützen.

Innenminister Michael Ebling hat heute den Innenausschuss schriftlich über den aktuellen Sachstand im Disziplinarverfahren gegen Landrat a.D. Dr. Jürgen Pföhler unterrichtet. Der Ermittlungsbericht liegt nun vor und kommt zu dem vorläufigen Ergebnis, dass gravierend gegen beamtenrechtliche Pflichten verstoßen wurde. Die Unterlassungen und Verhaltensweisen vor, während und nach der Naturkatastrophe im Ahrtal werden hiernach als Verstoß…

Die derzeit laufenden Planungen und Entwicklungen im Oberen Mittelrheintal gefährden dessen Status als UNESCO-Welterbe nicht. Dies geht aus dem Beschlussvorschlag der UNESCO zum Erhaltungszustand der Welterbestätte hervor, der anlässlich der bevorstehenden 47. Sitzung des Welterbekomitees vom 6. bis 16. Juli 2025 in Paris vorgelegt wurde. Demnach wird insbesondere auch zur Kenntnis genommen, dass die geplante Umgestaltung der beiden…

Der Zweckverband Gemeinden Flughafen Hahn erhält im Programmjahr 2025 eine Förderung in Höhe von 769.000 Euro aus dem Strukturprogramm des Landes Rheinland-Pfalz. Das hat Innenminister Michael Ebling mitgeteilt. Gefördert wird der Bau eines neuen Schmutzwassertransportkanals.

Innenminister Michael Ebling hat mitgeteilt, dass der TC Rot-Weiß Bad Sobernheim e.V. (Landkreis Bad Kreuznach) eine Förderung in Höhe von 144.000 Euro für die Dachsanierung der Tennishalle erhält.

Anlässlich einer Fachtagung von Polizei und Verfassungsschutz appelliert der rheinland-pfälzische Innenminister Michael Ebling, die Bekämpfung hybrider Bedrohungen zu intensivieren.

Innenminister Michael Ebling hat mitgeteilt, dass die Ortsgemeinde Etzbach (Landkreis Altenkirchen) eine Förderung in Höhe von 159.000 Euro aus dem rheinland-pfälzischen Dorferneuerungsprogramm erhält. Gefördert wird der 2. Bauabschnitt für einen Mehrgenerationenplatz.

Die Ortsgemeinde Bremm (Landkreis Cochem-Zell) erhält eine Förderung in Höhe von 60.000 Euro aus dem rheinland-pfälzischen Dorferneuerungsprogramm. Das hat Innenminister Michael Ebling mitgeteilt. Die Förderung fließt in die Sanierung der Calmonthalle und des angrenzenden Festplatzes.