Pressemitteilungen

Im Rahmen der bundesweiten Verkehrssicherheitsaktion „sicher.mobil.leben - Fahrtüchtigkeit im Blick“ führte die Polizei Rheinland-Pfalz am Donnerstag gezielt Kontrollen in Bezug auf die Fahrtüchtigkeit im Straßenverkehr durch. Der Schwerpunkt lag dabei auf dem Konsum von Alkohol und Drogen im Straßenverkehr.

Innenminister Roger Lewentz hat dem Schulleiter der Berufsbildenden Schule Lahnstein (Rhein-Lahn-Kreis), Dietmar Weber, sowie der Bereichsleiterin und Ruandabeauftragten der Schule, Manuela Altenkamp, einen Förderbescheid in Höhe von 25.700 Euro überreicht. Die Fördergelder kommen einem Projekt im Rahmen der Schulpartnerschaft mit der Saint Joseph Nzuki TVET School im Distrikt Ruhango in Ruanda zugute. 

Die Vermessung eines Tatortes mittels Drohne, die Spurensicherung bei größeren Schadensereignissen oder der Umgang mit chemischen Substanzen: Innenminister Roger Lewentz und LKA-Vizepräsident Achim Füssel haben die Arbeit des landesweiten polizeilichen Expertengremiums „AG Sicherheit“ vorgestellt, das sich mit besonders herausragenden Einsatzlagen beschäftigt.

Die Landesregierung weitet das Modellvorhaben „Innenstadt-Impulse“ auf Mittelzentren und mittelzentrale Verbünde aus. Das hat Innenminister Roger Lewentz in Mainz mitgeteilt. Damit können künftig auch Mittelzentren bei der Entwicklung und Umsetzung neuer und innovativer Ideen gefördert werden, die etwa Leerständen oder einem Kundenrückgang im Einzelhandel in den Innenstädten entgegenwirken sollen.

Die Landesregierung hat das Verfahren zur Beteiligung der Öffentlichkeit an der Fortschreibung des Kapitels Erneuerbare Energien des Landesentwicklungsprogramms (LEP IV) gestartet. Der Start des Beteiligungsverfahrens erfolgte durch öffentliche Bekanntmachung von Ort und Dauer der Auslegung des Entwurfs der Rechtsverordnung.

Die Ortsgemeinde Adenbach (Landkreis Kusel) erhält eine Zuwendung in Höhe von 137.500 Euro aus dem rheinland-pfälzischen Dorferneuerungsprogramm. Dies hat Innenminister Roger Lewentz in Mainz mitgeteilt. Gefördert wird die funktionale Aufwertung und Sanierung des Bürgerhauses.

Innenminister Roger Lewentz hat mitgeteilt, dass die Ortsgemeinde Staudt (Westerwaldkreis) eine Zuwendung in Höhe von 180.000 Euro aus dem rheinland-pfälzischen Dorferneuerungsprogramm erhält. Gefördert wird unter anderem die Neugestaltung des Dorfplatzes.

Im Rahmen der Feierlichkeiten zum 100-jährigen Jubiläum des Vereins hat Sportminister Roger Lewentz dem VfL Osterspai 1920 e.V. (Rhein-Lahn-Kreis) die Sportplakette des Bundespräsidenten überreicht. Die Sportplakette wird an Turn- und Sportvereine oder Sportverbände verliehen, die mindestens 100 Jahre alt sind.

Innenminister Roger Lewentz hat dem Oberbürgermeister der Stadt Kaiserslautern, Dr. Klaus Weichel, einen Förderbescheid in Höhe von 708.000 Euro überreicht. Gefördert wird die Umsetzung der dritten Projektphase im Vorhaben „herzlich digitale Stadt“. Die Förderung erfolgt für die Jahre 2022 und 2023.

Innenminister Roger Lewentz hat der Ortsgemeinde Kestert (Rhein-Lahn-Kreis) zwei Förderbescheide in Gesamthöhe von 75.000 Euro aus dem rheinland-pfälzischen Dorferneuerungsprogramm übergeben. Gefördert werden die Neugestaltung des Eingangsbereiches des Rheinsteigs sowie die Platzgestaltung in der Obergasse mit Abbruch eines Gebäudes.