Pressemitteilungen

Parallel zum IT-Gipfel der Bundesregierung in Dresden zeigen die Landesregierung und die Stadt Neuwied den neuen digitalen Bürgerservice der Verwaltung im Praxistest. Das mobile Bürgerbüro, ein komplett ausgestattetes Koffersystem mit PC, Drucker, Scanner und EDV-technischer Anbindung an Fachbehörden, kann allen, die aufgrund ihrer persönlichen Situation nicht mobil sind, entgegenkommen. Im Heinrich-Haus in Neuwied-Engers gibt die…

Die Einführung des neuen Digitalfunks für die Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben (BOS) in Rheinland-Pfalz nimmt immer konkretere Formen an. In den kommenden Monaten werden in der Region Trier die letzten Schritte hin zum erweiterten Probebetrieb getan. Neben der erforderlichen Infrastruktur mit den Basisstationen und Vermittlungsstellen müssen hierfür insbesondere die neuen Funkgeräte zur Verfügung stehen. Reiner Hamm,…

Wirtschaftsstaatssekretär Alexander Schweitzer und der IT-Beauftragte der Landesregierung, Ministerialdirektor Jürgen Häfner vom Ministerium des Innern und für Sport, sind als ausgewiesene Experten am 5. Nationalen IT-Gipfel der Bundesregierung am 7. Dezember in Dresden beteiligt. Schweitzer ist Mitglied der Arbeitsgruppe 1 „IKT-Standort und innovative Anwendungen für die Wirtschaft“. Häfner gehört der Arbeitsgruppe 3 „Innovative…

Innenminister Karl Peter Bruch hat der Stadt Landau im Rahmen der Städtebaulichen Erneuerung 600.000 Euro aus dem Bund-Länder-Programm „Stadtumbau" bewilligt. „Die Stadt kann mit den Fördergeldern des Bundes und des Landes die nächsten Bauabschnitte der „Ostbahnstraße" im Stadtumbaugebiet „Östliche Innenstadt" fortführen und somit wichtige Ordnungs- und Erschließungsmaßnahmen mitfinanzieren“, so Bruch.

„Das Land hat ein Interesse, die in „Moby Dick“ getätigten Investitionen des Landes nicht abtauchen zu lassen und auch künftig die Nutzung des Bades durch Schulklassen und Vereine zu ermöglichen“, so Innenminister Karl Peter Bruch bei einem Vor-Ort-Termin in Rülzheim. Der Minister hatte sich gemeinsam mit Bürgermeister Reiner Hör und der Landtagsabgeordneten Barbara Schleicher-Rothmund über den Bauzustand und die aktuelle Situation des…

„Das Land unterstützt den Neubau einer Zweifeldhalle am Goethe-Gymnasium in Germersheim.“ Dies teilte Innenminister Karl Peter Bruch dem Schulelternbeirat und der Landtagsabgeordneten Barbara Schleicher-Rothmund bei einem Vor-Ort-Termin mit. Das Ministerium des Innern und für Sport habe die Leistungsfähigkeit des Kreises überprüft und festgestellt, dass es sich um dessen Pflichtaufgabe handele. Daraufhin habe die Ministerin für Bildung,…

Innenminister Karl Peter Bruch hat im Wappensaal des rheinland-pfälzischen Landtages in Mainz den von seinem Vorgänger Walter Zuber gestifteten „Preis für Zivilcourage“ verliehen. Ausgezeichnet wurden Menschen, die Zivilcourage bewiesen und sich im besonderen Maße für andere eingesetzt hatten. Der Preis, der aus der Aufklärungskampagne „Wer nichts tut, macht mit“ hervorgegangen war, wurde bereits zum elften Mal vergeben. „Wir zeichnen…

Im Rahmen einer Feierstunde überreichte Innenminister Karl Peter Bruch heute die vom Ministerpräsidenten verliehene Verdienstmedaille des Landes Rheinland-Pfalz an Wilhelm Fischer aus Oberkail. „Mit dieser Auszeichnung werden Bürgerinnen und Bürger unseres Landes bedacht, die sich über Jahre hinweg selbstlos in den Dienst der Gemeinschaft gestellt und damit einen wichtigen Beitrag für unser Gemeinwesen geleistet haben. Unsere…

Deutschland sieht sich seit geraumer Zeit mit einer abstrakt hohen Gefährdung durch den internationalen islamistischen Terrorismus konfrontiert. Diese Bedrohungslage umfasst letztlich auch die Gefahr von Anschlägen in der Bundesrepublik.

Wie die Staatssekretäre Roger Lewentz, Walter Schumacher und Prof.Dr. Siegfried Englert mitteilten, will die Landesregierung die Sanierung der Sayner Hütte in Bendorf mit 3,8 Millionen Euro unterstützen, um das unter Denkmalschutz stehende Industrieareal zu entwickeln. Das Ministerium des Innern und für Sport wolle sich mit 2,5 Millionen Euro, das Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Jugend und Kultur mit 0,8 Millionen Euro und das…