Pressemitteilungen

„Für den Bau einer Brücke als raumbedeutsames Vorhaben ist in der Regel ein Raumordnungsverfahren durchzuführen. Dies gilt auch für den Bau einer Brücke im Mittelrheintal. Nach dem gegenwärtigen Stand der Dinge soll das Raumordnungsverfahren bis etwa Mitte nächsten Jahres vorbereitet und dann bis Ende 2011 abgeschlossen werden“, teilte Innenstaatssekretär Roger Lewentz heute mit. Das Innenministerium als Oberste Landesplanungsbehörde…

Staatssekretär Lewentz erreichen aus den Reihen der rheinland-pfälzischen Polizei erboste Stimmen zu den Äußerungen der CDU-Spitzenkandidatin Klöckner im Zusammenhang mit Gewalt gegen Polizisten. Dazu sagt der Staatssekretär: „Frau Klöckners Äußerungen sind ungeheuerlich. Sie hat behauptet, viele Beamte seien frustriert, weil ihre diesbezüglichen Anzeigen im Tagesgeschäft untergingen, nicht abschließend bearbeitet würden oder gar…

Bundesverteidigungsminister Dr. Karl-Theodor zu Guttenberg hat die Landesregierung darüber informiert, dass von Dienstag bis Donnerstag, 10. bis 12. August, jeweils in der Zeit von 10.20 Uhr bis 11.20 Uhr und 15.20 Uhr bis 16.20 Uhr in der Region um den Militärflugplatz Büchel verstärkt Übungsflüge stattfinden würden. Die Übungsflüge dienten der Vorbereitung der Soldatinnen und Soldaten für den ISAF-Einsatz in Afghanistan.

Das Internet wandelt sich, Netzwerke entstehen, Grenzen verschwinden, neue Formen der Kommunikation etablieren sich. Dadurch verändert sich auch die Gesellschaft. Beim 9. Multimediakongress der Landesregierung, der am 2. September im Wilhelm-Hack-Museum in Ludwigshafen stattfindet, geht es um ganz konkrete Themen: Twitter-Scouts geben Einführungen in soziale Netzwerke, DFB und Pop-Akademie stellen neue Formen der Kommunikation und…

Rheinland-Pfalz beteiligt sich am Bau des neuen Feuerlöschbootes „Metropolregion 1“ für die Feuerwehren in Mannheim und Ludwigshafen mit 500.000 Euro. „Das neue Boot wird in einer bisher einzigartigen und grenzüberschreitenden Zusammenarbeit von den Ländern Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg, der BASF, dem Arbeitgeberverband Chemie Rheinland-Pfalz und der Stadt Mannheim finanziert. Dies zeigt, dass die Sicherheit für die Menschen der…

Rheinland-Pfalz hat eine neue Feuerwehrverordnung. Sie ist am 29. Juli 2010 mit Mitteilung im Gesetz- und Verordnungsblatt in Kraft getreten. „Damit stellen wir die Feuerwehren in Rheinland-Pfalz noch besser für die Herausforderungen der Zukunft auf. Davon profitiert die Bevölkerung“, sagte Innenstaatssekretär Roger Lewentz.

Im Rahmen einer Feierstunde überreichte Innenstaatssekretär Roger Lewentz heute das vom Bundespräsidenten verliehene Verdienstkreuz am Bande des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland an Bernd Meier aus Lahnstein. „Mit dieser Auszeichnung werden Bürgerinnen und Bürger unseres Landes bedacht, die sich über Jahre hinweg selbstlos in den Dienst der Gemeinschaft gestellt und damit einen wichtigen Beitrag für unser Gemeinwesen…

Das Land fördert die rheinland-pfälzischen Feuerwehren kurzfristig mit einem ganzen Paket unterschiedlicher Zuwendungen. Dies teilte Innenminister Karl Peter Bruch mit. So wird die Anschaffung von 44 größeren Feuerwehrfahrzeugen mit einem Gesamtvolumen von 3,2 Millionen Euro unterstützt. Daneben können sich die Stadt Koblenz und die Verbandsgemeinde Emmelshausen über eine finanzielle Unterstützung in Höhe von insgesamt 401.000 Euro für…

Die Landesregierung und die Industrie- und Handelskammern, die Handwerkskammern, die Rechtsanwaltskammern, die Steuerberaterkammer sowie die Landestierärztekammer wollen bei der Weiterentwicklung von eGovernment-Vorhaben intensiver kooperieren. Darin enthalten ist auch die gemeinsame Nutzung technischer Infrastrukturen und einheitlicher Standards. In einer jetzt unterzeichneten Vereinbarung gewährt das Land den Kammern die kostenfreie…

Innenminister Karl Peter Bruch hat heute in Mainz Michael Gans aus Ludwigshafen, Vera Post aus Trier und Karl Metzler aus Newel die Rettungsmedaille des Landes Rheinland-Pfalz überreicht. Die Auszeichnung erhielten die Geehrten für die Rettung von Personen aus Lebensgefahr.