Pressemitteilungen

Die Ortsgemeinde Silz (Landkreis Südliche Weinstraße) erhält 897.000 Euro aus dem Investitionsstock 2022. Das hat Innenminister Michael Ebling in Mainz mitgeteilt. Gefördert wird die Generalsanierung des Dorfgemeinschaftshauses.

Die Verbandsgemeinde Dannstadt-Schauernheim (Rhein-Pfalz-Kreis) erhält 475.000 Euro aus dem Investitionsstock 2022. Dies hat Innenminister Michael Ebling in Mainz mitgeteilt. Mit der Förderung unterstützt die Landesregierung den Umbau des Verwaltungsgebäudes der Verbandsgemeinde.

Innenminister Michael Ebling hat mitgeteilt, dass der Zweckverband „Pfalzmuseum für Nuturkunde“ zwei Förderungen in Höhe von insgesamt 194.000 Euro aus dem Investitionsstock 2022 erhält. Gefördert werden verschiedene Umbaumaßnahmen am Pfalzmuseum für Naturkunde (POLLICHIA-Museum) in Bad Dürkheim (Landkreis Bad Dürkheim).

Die Stadt Emmelshausen (Rhein-Hunsrück-Kreis) erhält eine Förderung in Höhe von 1,7 Millionen Euro aus dem Investitionsstock 2022. Dies hat Innenminister Michael Ebling mitgeteilt. Gefördert wird die Generalsanierung des „Zentrums am Park“ (ZAP).

Innenminister Michael Ebling hat der Bürgermeisterin der Stadt Oppenheim (Landkreis Mainz-Bingen), Silke Rautenberg, einen Förderbescheid über weitere 396.000 Euro überreicht. Die Mittel aus dem Bund-Länder-Programm „Lebendige Zentren“ werden eingesetzt, um die laufende Entwicklung in der historischen Innenstadt zu unterstützen.

Innenminister Michael Ebling hat dem Bürgermeister der Gemeinde Bodenheim (Landkreis Mainz-Bingen), Thomas Becker-Theilig, zwei Förderbescheide über insgesamt 2.585.000 Euro aus den Bund-Länder-Programmen „Wachstum und nachhaltige Entwicklung“ und „Investitionspakt zur Förderung von Sportstätten“ überreicht.

Der Eigentümer der Firma Brohl Wellpappe und die Ortsgemeinde Ahrbrück (Landkreis Ahrweiler) haben einen Kaufvertrag für das Gelände der Firma sowie weitere Grundstücke in Ahrbrück unterzeichnet. Innenminister Michael Ebling begrüßte den Vertragsabschluss, der den Weg freimacht für die Bebauung des ehemaligen Firmengeländes mit Wohn- und Gewerbeflächen.

Der von Innenminister Michael Ebling eingesetzte Revisor Christian Seel hat seinen Abschlussbericht zur Aufklärung verspätet an den Untersuchungsausschuss gelieferter polizeilicher Akten vorgelegt. Eine Vertuschung sei demnach nicht zu erkennen und der Prozess der großangelegten Aktenaufbereitung seit September habe ein verlässliches Maß an Zuverlässigkeit geboten.

Die Bundesregierung sowie Vertreterinnen und Vertreter der Länder, der Kommunen und des organisierten Sports haben sich bei einem Bewegungsgipfel in Berlin gemeinsam dazu verpflichtet, Bewegung und Sport für alle Menschen in Deutschland unabhängig ihres jeweiligen Hintergrundes einfach zugänglich zu machen.

Der Ministerrat hat auf Vorschlag von Innenminister Michael Ebling beschlossen, weitere rund 12 Millionen Euro für die Konversion des ehemaligen Pfaff-Geländes in Kaiserslautern bereitzustellen. Die Fördermittel können in den kommenden Jahren in mehreren Tranchen bewilligt werden.