Pressemitteilungen

Innenminister Roger Lewentz hat den geplanten Neubau der Autobahnpolizei in Koblenz als wichtigen Beitrag zu einer effizienten Polizei und einen positiven Effekt für die Sicherheit der Menschen bezeichnet. „Wir wollen eine effiziente und schnelle Autobahnpolizei. Eine zentrale Station in Koblenz ist genau dafür sinnvoll“, sagte Lewentz bei der Enthüllung des Baustellenschilds auf dem Grundstück der neuen Station am Freitag in Koblenz.

Infrastrukturminister Roger Lewentz hat dem Landkreis Kaiserslautern für die Instandsetzung der Mühlgrabenbrücke bei Steinwenden-Weltersbach auf der Kreisstraße 9 eine Zuwendung von bis zu 311.250 Euro zugesagt. Die im Jahr 1900 aus Sandstein erbaute Gewölbebrücke befindet sich in einem ungenügenden Zustand. Die Stand- und Verkehrssicherheit ist erheblich beeinträchtigt. Als Sofortmaßnahme wurden bereits eine Einengung der Fahrbahn…

Mit der Einrichtung der Baustelle und dem Baustart wird seit dieser Woche die letzte noch verbliebene Lücke für den Zellertal-Radweg zwischen Albisheim und Harxheim geschlossen. Der Zellertal-Radweg verbindet die Städte Worms und Kirchheimbolanden. „Als Themenroute ist der Zellertal-Radweg eine touristisch besonders attraktive Verbindung zwischen Rhein und Donnersberg sowie zwischen Pfalz und Rheinhessen“, sagte Infrastrukturminister…

Die IT-Beauftragte der rheinland-pfälzischen Landesregierung, Heike Raab, hat sich für ein abgestimmtes Vorgehen beim Ausbau von schnellem Internet zwischen Bund, Ländern, Kommunen und Wirtschaft ausgesprochen. „Schnelle, zuverlässige Internetverbindungen sind im 21. Jahrhundert essentiell für die Bürgerinnen und Bürger, ganz besonders aber für Gewerbetreibende und die Industrie“, sagte Raab bei einem Treffen von Vertretern der…

Infrastrukturminister Roger Lewentz hat darüber informiert, dass für den „Rheinland-Pfalz-Takt 2015“ der Haltepunkt Kirchheim (Weinstraße) zum Kreuzungsbahnhof ausgebaut wird. Hierzu wurde ein Realisierungs- und Finanzierungsvertrag zwischen dem Land Rheinland-Pfalz, der Deutschen Bahn und dem Zweckverband für Schienenpersonennahverkehr (ZSPNV) Süd unterschrieben wurde.

Innenminister Roger Lewentz hat betont, dass die Kommunalwahl am 25. Mai ordnungsgemäß und rechtssicher stattfinden wird. „Der Beschluss des Verfassungsgerichtshofs zur Gestaltung der Stimmzettel und zur öffentlichen Bekanntmachung der Wahlvorschläge macht gewisse Änderungen an den Unterlagen erforderlich. Auf diese Änderungen sind wir vorbereitet, nachdem das Gericht schon im Februar Hinweise zur inhaltlichen Gestaltung der Stimmzettel…

Der Bund hält an der Weisung für einen sechsstreifigen Ausbau der A 643 zwischen den Anschlussstellen Mainz-Mombach und Mainz-Gonsenheim fest. Bundesverkehrsminister Alexander Dorindt hat in einem Antwortschreiben an den rheinland-pfälzischen Infrastrukturminister Roger Lewentz eine Überprüfung der Entscheidung seines Vorgängers Ramsauer abgelehnt. „Die Botschaft ist enttäuschend. Wir sind weiterhin der Auffassung, dass ein Ausbau mit…

Mit einer neuen Initiative soll die Opferhilfe von Menschen mit Migrationshintergrund in Rheinland-Pfalz gestärkt werden. „Wer Opfer von Kriminalität wird, braucht Hilfe - ganz egal aus welchem kulturellen Umfeld er kommt oder welche Sprache er spricht“, sagte Innenminister Roger Lewentz am Donnerstag in Mainz. Der Innenminister, der Vorsitzende des WEISSEN RINGS, Karl-Heinz Weber, der Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft der Beiräte für…

Innenminister Roger Lewentz hat sich für das Engagement rheinland-pfälzischer Polizisten im Ausland bedankt. „Polizistinnen und Polizisten fördern mit ihrem Einsatz schon seit Jahren in unterschiedlichen Krisenregionen unter schwersten Bedingungen den Friedensprozess“, sagte Lewentz am Montag beim Empfang für neun Polizisten in Mainz, die im Jahr 2013 aus ihren Auslandseinsätzen in Afghanistan, in Georgien und im Kosovo zurückgekehrt…

Die IT-Beauftragte der Landesregierung, Innenstaatssekretärin Heike Raab, hat die erfreuliche Entwicklung des Breitbandausbaus in Rheinland-Pfalz hervorgehoben. „Nach den aktuellen Zahlen des TÜV Rheinland hat sich die Breitbandversorgung noch einmal gesteigert“, sagte Raab am Donnerstag im Medienausschuss des Landtages. Demnach verfügten Anfang dieses Jahres 98,2 Prozent der Haushalte im Land über Bandbreiten im Grundversorgungsniveau…