Pressemitteilungen

Innenminister Roger Lewentz hat mitgeteilt, dass die Ortsgemeinde Ruppertsweiler (Landkreis Südwestpfalz) einen Förderbescheid über 128.000 Euro aus dem Investitionsstock 2021 erhält. Gefördert wird der Ausbau der Bergstraße.

Innenminister Roger Lewentz hat der Stadt Bad Hönningen (Landkreis Neuwied) weitere 500.000 Euro Städtebaufördermittel aus dem Bund-Länder-Programm „Wachstum und nachhaltige Entwicklung“ für die laufende Entwicklung der Innenstadt bewilligt. Land und Bund unterstützen seit 2016 die Entwicklung des Gebietes in Bad Hönningen und haben seither 1,95 Millionen Euro bereitgestellt.

Innenminister Roger Lewentz hat der Verbandsgemeinde Altenahr (Landkreis Ahrweiler) eine Förderung aus dem Sondervermögen „Aufbauhilfe 2021“ in einer Gesamthöhe von 9,95 Millionen Euro bewilligt. Mit der Förderung sollen die im Nachgang der Flutkatastrophe angefallenen Abfallentsorgungskosten im Bereich von Straßen, Wegen, Plätzen und Gewässern im Verbandsgemeindegebiet erstattet werden.

Zur Sportministerkonferenz unter Vorsitz von Sportminister Roger Lewentz in Koblenz ist ein Film vorgestellt worden, der die rheinland-pfälzische Sportlandschaft präsentiert und Interesse am Sport in den rheinland-pfälzischen Vereinen wecken soll. Der Film wird nun den Sportbünden für ihre Mitgliederkampagnen zur Verfügung gestellt.

Innenminister Roger Lewentz hat der Stadt Münstermaifeld (Landkreis Mayen-Koblenz) einen Förderbescheid über 580.000 Euro aus dem Investitionsstock 2021 überreicht. Gefördert wird die Errichtung eines Gebäudes zur Unterbringung und Lagerung gemeindlicher Gerätschaften.

Innenminister Roger Lewentz hat dem Bürgermeister der Verbandsgemeinde Weißenthurm (Landkreis Mayen-Koblenz), Thomas Przybylla, einen Förderbescheid über 635.000 Euro aus dem Investitionsstock 2021 überreicht. Gefördert werden die Erweiterung des Rathauses und Sanierungsmaßnahmen am Bestand.

Die Mitte des Jahres beim Verfassungsschutz Rheinland-Pfalz neu eingerichtete Dokumentations- und Koordinierungsstelle Antisemitismus hat die Informationsbroschüre „Antisemitismus, Geschichte – Gefahren – Gegenmaßnahmen“ herausgegeben. Sie soll über Antisemitismus aufklären.

Innenminister Roger Lewentz hat Dr.-Ing. Jörg Kurpjuhn ins Amt des Präsidenten des Landesamts für Vermessung und Geobasisinformation Rheinland-Pfalz (LVermGeo) eingeführt. Die Einführung fand im Rahmen eines Festaktes in der Falckenstein-Kaserne in Koblenz statt.

Die Landesregierung wird im November die Einwohnerversammlungen zum Wiederaufbau fortsetzen. Nachdem im Oktober bereits in 17 Ortschaften im Ahrtal solche Veranstaltungen stattfanden, werden nun die Bürgerinnen und Bürger in den anderen sechs von der Flut betroffenen Landkreisen und in der Stadt Trier informiert.

Die Sportministerinnen und Sportminister der Länder haben sich im Rahmen einer gemeinsamen Resolution solidarisch mit den Flutbetroffenen erklärt und ihrerseits noch einmal unterstrichen, dass die zum Wiederaufbau bereitgestellten 30 Milliarden von Bund und Ländern auch dem Wiederaufbau der Sportstätten zugutekommen müssen.