Pressemitteilungen

Innenminister Roger Lewentz hat der Stadt Westerburg 200.000 Euro Städtebauförderungsmittel aus dem Bund-Länder-Programm „Historische Stadtbereiche - städtebaulicher Denkmalschutz“ zugesagt. Mit den Fördergeldern des Bundes und des Landes kann die Stadt städtebauliche Maßnahmen im Fördergebiet „Oberstadt Westerburg“ mitfinanzieren. „Westerburg möchte die Mittel in erster Linie zur Durchführung von öffentlichen Ordnungs- und…

Nach einer Bauzeit von rund neun Monaten ist der Ausbau der Ortsdurchfahrt Bornheim abgeschlossen. „Der Ausbau trägt erheblich zur Erhöhung der Verkehrssicherheit und zur Verbesserung der Wohn- und Lebensbedingungen in Bornheim bei“, sagte Staatssekretär Günter Kern bei der offiziellen Verkehrsfreigabe in Bornheim.

Nach einer Bauzeit von rund einem Jahr sind die Bauarbeiten an dem rund 900 Meter langen Abschnitt der Bundesstraße 421 in Kappel abgeschlossen, wie Infrastrukturminister Roger Lewentz in Mainz mitgeteilt hat. „Insgesamt trägt die Baumaßnahme im zur Erhöhung der Verkehrssicherheit und zur Verbesserung der Wohn- und Lebensbedingungen in Kappel bei“, so Lewentz.

Der Service Départemental d’Incendie et de Secours du Bas-Rhin (SDIS 67) und die deutschen sowie die französischen Kofinanzierungspartner haben die europaweit erste „Mobile Übungsanlage zur Gefahrenabwehr auf Binnenwasserstraßen“ (MÜB) für die Feuerwehren in Straßburg eingeweiht und getauft.

Eine positive Halbzeitbilanz der Initiative "Starke Kommunen – Starkes Land" (SKSL) hat der Modellraum "AktivRegion Rhein-Wied" gezogen. "In den Kommunen ist enormes Potenzial für Kooperation und lokales Engagement vorhanden. Dies gilt es nun weiter freizusetzen. Die Gemeinden sind auf einem guten Weg und haben schon vieles angestoßen und erreicht", lobte Staatssekretär Günter Kern die Zusammenarbeit bei einem Besuch in Bad Hönningen.

Innenstaatssekretär Günther Kern hat zusammen mit dem Verein Sportfreunden Wallmenroth die Einweihung des neuen Naturrasenplatzes gefeiert. „Der neue Platz unterstreicht die Zukunftfähigkeit der Sportfreunde. Er wird den rund 1.100 Einwohnern noch viele Jahrzehnte Freunde bringensagte Kern bei der Einweihungsveranstaltung am Samstag.

Ministerialdirektor Randolf Stich hat sich für das jahrzehntelange Engagement der Freiwilligen Feuerwehr Puderbach bedankt. „Für die ehrenamtliche Arbeit möchte ich allen Mitgliedern ganz herzlich danken. Die Übergabe des Einsatzleitwagens 1 würdigt die Arbeit und den Leistungswillen aller Beteiligten“, hob Stich bei der Feier zum 125-jährigen Bestehen der Freiwilligen Feuerwehr am Samstag in Puderbach hervor.

Rheinland-Pfalz ist weltoffen, Rheinland-Pfalz ist modern, Rheinland-Pfalz ist gastfreundlich. Unser Land lebt in vielen Regionen vom Tourismus und von immer wieder neuen, spannenden und aufsehenerregenden Angeboten, mit denen wir Gäste und Bewohner begeistern. Mit einer BUGA-Bewerbung für das Mittelrheintal können wir wieder ein neues, erfolgreiches Angebot schaffen und vor allem eine gemeinsame Vision entwickeln und einen wichtigen…

Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat heute Innenstaatssekretärin Heike Raab zur Bevollmächtigten des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales ernannt. Frau Raab folgt auf Jacqueline Kraege, die ihr Amt aus gesundheitlichen Gründen aufgeben musste. Als Nachfolger von Heike Raab ernannte Ministerpräsidentin Malu Dreyer Randolf Stich, bisheriger Ministerialdirektor im Innenministerium.

Infrastrukturminister Lewentz hat das heute veröffentlichte Urteil des Oberverwaltungsgerichtes Rheinland-Pfalz zum Planfeststellungsbeschluss für den vierstreifigen Ausbau der Bundesstraße 10 im Abschnitt zwischen Godramstein und der Anschlussstelle Landau Nord an der Bundesautobahn A 65 begrüßt. "Das Gericht hat nach einem jahrelangen Rechtsstreit den Planfeststellungsbeschluss in vollem Umfang bestätigt. Der Weg ist nun im Grundsatz…