Pressemitteilungen

Infrastrukturminister Roger Lewentz hat der Stadt Trier für den Ausbau des ersten Abschnitts der Loebstraße einen Zuschuss in Höhe rund einer Million Euro zugesagt. „Der Ausbau ist erforderlich, weil der derzeitige Zustand nicht mehr den Anforderungen entspricht“, sagte Lewentz.

Der Weg zum Bau einer zentralen Station der Autobahnpolizei im Raum Koblenz ist frei. „Ich danke dem Rat der Stadt Koblenz, dass er dem Verkauf des entsprechenden Grundstücks an das Land Rheinland-Pfalz jetzt zugestimmt hat“, sagte Innenminister Roger Lewentz am Freitag. Damit rücke die Neuorganisation der Autobahnpolizei im Raum Koblenz ein deutliches Stück näher. „Wir wollen eine effiziente und schnelle Autobahnpolizei. Eine zentrale…

Die Zahl der Straftaten ist 2013 in Rheinland-Pfalz mit 267.441 auf den niedrigsten Stand der vergangenen zwölf Jahre zurückgegangen. „Seit fünf Jahren in Folge verzeichnen wir in unserem Land abnehmende Kriminalitätszahlen und liegen inzwischen erheblich unter den Fallzahlen von mehr als 300.000 im Jahr 2004“, sagte Innenminister Roger Lewentz bei der Vorstellung der Polizeilichen Kriminalstatistik 2013. Die Aufklärungsquote habe um…

Mit dem Spatenstich für den neuen Bahnhaltepunkt Baumholder haben die ersten Bauaktivitäten für die Reaktivierung des Schienenpersonennahverkehrs (SPNV) auf der Bahnstrecke Heimbach - Baumholder im Rahmen des Rheinland-Pfalz-Takts 2015 begonnen. „Ab dem Fahrplanwechsel im Dezember 2014 werden dann 33 Jahre nach der Einstellung des Personenverkehrs wieder regelmäßig Personenzüge Baumholder erreichen“, sagte Infrastrukturminister Roger…

Heike Raab, Staatssekretärin im Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur hat beim feierlichen Gelöbnis den Rekrutinnen und Rekruten der beiden Führungsunterstützungsbataillone 281 und 282 sowie des Bataillons Elektronische Aufklärung 932 den Respekt und Dank der gesamten Landesregierung ausgesprochen.

Nächtliche Geschwindigkeits- oder Durchfahrtsbeschränkungen für laute Güterzüge im Mittelrheintal sind grundsätzlich sowohl mit dem europäischen als auch mit dem deutschen Recht vereinbar. Dies ist das Ergebnis eines vom Umweltministerium in Auftrag gegebenen Rechtsgutachtens, das Umweltstaatssekretär Thomas Griese und Infrastrukturstaatssekretär Günter Kern heute in Mainz vorgestellt haben.

„Der Höhepunkt der närrischen Tage steht unmittelbar bevor und stellt für die Polizei sowohl in einsatztaktischer als auch in personeller Hinsicht immer wieder eine besondere Herausforderung dar. Auch in diesem Jahr werden die Einsatzkräfte den störungsfreien Verlauf der Fastnachtsveranstaltungen gewährleisten“, sagte Innenminister Roger Lewentz. Veranstaltungsbedingte Verkehrsbeeinträchtigungen sollen auf ein Mindestmaß reduziert,…

Randolf Stich, Ministerialdirektor im Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur hat heute Lothar Schwarz, dem ehemaligen Kreisfeuerwehrinspekteur des Landkreises Kusel, das Goldene Feuerwehr-Ehrenzeichen als Steckkreuz für Verdienste von außerordentlicher Bedeutung für das Feuerwehrwesen des Landes überreicht. „Unser Land lebt davon, dass Menschen an seiner Gestaltung mitwirken und einen Teil ihrer Lebenszeit für das…

Unter dem Wettbewerbsmotto „besser leben" in der Calmont-Region schickt Rheinland-Pfalz die Ortsgemeinden Ediger-Eller, Bremm und Neef im Landkreis Cochem - Zell ins Rennen um den Europäischen Dorferneuerungspreis. Der alle zwei Jahre stattfindende Dorferneuerungswettbewerb wird von der Europäischen Arbeitsgemeinschaft Dorferneuerung und Landentwicklung in diesem Jahr bereits zum dreizehnten Mal ausgeschrieben. Im Schnitt bewerben sich…

Für Anbindung des US-Hospitals in Weilerbach (Landkreis Kaiserslautern) an die L 369 ist der Planfeststellungsbeschluss erlassen worden. „Damit hat der Landesbetrieb Mobilität einen wichtigen Beitrag zur möglichen Realisierung eines neuen US-Hospitals bei Weilerbach geleistet", teilte Infrastrukturminister Roger Lewentz in Mainz mit.