Pressemitteilungen

Die IT-Beauftragte der Landesregierung, Innenstaatssekretärin Heike Raab, hat eine positive Bilanz beim Ausbau der Breitbandinfrastruktur in Rheinland-Pfalz gezogen. „Wir konnten die Verfügbarkeit von Breitband in den vergangenen Jahren deutlich steigern. Bei der Grundversorgung konnte die Zahl der versorgten Haushalte innerhalb von knapp zwei Jahren um 5,8 Prozentpunkte auf jetzt 97,2 Prozent erhöht werden. Positiv sieht es auch beim…

Infrastrukturminister Roger Lewentz hat der DB Station&Service AG für den Umbau der Verkehrsstation am Bahnhof Kyllburg eine Zuwendung von bis zu 485.350 Euro zugesagt. Im Rahmen der Einführung eines neuen Betriebskonzeptes auf der Eifelstrecke ab Dezember 2013 werden verschiedene Anpassungsarbeiten an der Verkehrsstation Kyllburg erforderlich. Vor diesem Hintergrund planen das Land im Rahmen des Rheinland-Pfalz-Taktes 2015 (RPT 2015)…

Infrastrukturminister Roger Lewentz hat dem Westerwaldkreis für den Neubau der Buswendeanlage und die Neuordnung und Erweiterung der Bushaltestellen am Privaten Gymnasium Marienstatt eine Zuwendung von bis zu 460.700 Euro zugesagt. Aufgrund der Umwandlung des Privaten Gymnasiums Marienstatt in ein G8-Gymnasium in Ganztagsform sind Sanierung und Erweiterung der Außenanlagen dringend erforderlich. Hierbei sind neben der Anlage von…

Innenminister Roger Lewentz hat den wichtigen Beitrag des Sports zur Friedensförderung im rheinland-pfälzischen Partnerland Ruanda hervorgehoben. „Sport vermittelt Grundwerte wie Fairplay, Teamarbeit und Disziplin. Er kann genutzt werden, um den friedvollen und effektiven Umgang mit Konflikten zu thematisieren“, sagte Lewentz am Donnerstag in Mainz. Daher unterstütze das Land das Programm „Sport für den Frieden“ gemeinsam mit dem…

Innenminister Roger Lewentz hat die zum 1. Januar 2014 geltende Kennzeichnung von Polizistinnen und Polizisten in Rheinland-Pfalz als Beitrag zu einer bürgerfreundlichen Polizei bezeichnet. „Unsere Beamtinnen und Beamten handeln auch bei schwierigen Einsätzen nach Recht und Gesetz. Dies haben Sie bei einer Vielzahl belastender Einsatzlagen unter Beweis gestellt. Sie haben nichts zu verbergen und genau darum stellt die individuelle…

Nach einem dreiviertel Jahr Bauzeit ist der neue Bahnhaltepunkt Neustadt-Süd seiner Bestimmung übergeben worden. „Die neue kundenfreundliche Station wird mit dazu beitragen, die Region insgesamt besser durch Schiene und Nahverkehr zu erschließen“, sagte Infrastrukturminister Roger Lewentz bei der offiziellen Einweihung. Der Haltepunkt werde unter anderem das benachbarte Gewerbegebiet „Weinstraßenzentrum“ mit den großen…

Der Ausbau der Straßenbahnlinie 10 im Ludwigshafener Stadtteil Friesenheim ist in einem Gespräch zwischen Verkehrsstaatssekretär Jürgen Häfner, Oberbürgermeisterin Eva Lohse sowie den Beigeordneten Klaus Dillinger und Dieter Feid seiner Umsetzung ein gutes Stück näher gekommen. „Der Einstieg in eine Finanzierung und damit der Start des Projektes ist unter bestimmten Voraussetzungen bereits 2015 möglich“, so Häfner nach dem Gespräch mit…

Zur Sicherung der Wettbewerbsfähigkeit der Rheinachse fordern die Verkehrsminister der Rheinanlieger-Länder deutlich mehr Investitionen des Bundes in die Infrastruktur, vor allem für die Binnenschifffahrt. Mit dem neuen Bundesverkehrswegeplan, der ganz oben auf der Agenda der Verkehrspolitik der neuen Legislaturperiode stehe, würden auch für die Rheinachse die vordringlichsten Verkehrsprojekte ab 2015 bestimmt, waren sich Roger Lewentz…

Infrastrukturminister Roger Lewentz hat dem Landkreis Bernkastel-Wittlich für den Ausbau der K 7 zwischen der L 46 und Landscheid einen Zuschuss in Höhe von 484.000 Euro zugesagt. „Der Ausbau ist erforderlich, weil der derzeitige Zustand nicht mehr den Anforderungen entspricht“, sagte der Minister.

AnliegEine Stärkung der Binnenschifffahrt steht im Zentrum der Länderkonferenz „Rhein - die Verkehrs-und Logistikachse", bei der Verkehrs- und Infrastrukturminister der Rheinanlieger-Länder zusammen mit rund 200 Verkehrs- und Logistikexperten am kommenden Montag, 18. November, in Mainz die Sicherung der Wettbewerbsfähigkeit der Verkehrs- und Wirtschaftsachse Rhein beleuchten.