Pressemitteilungen

Innenstaatssekretärin Heike Raab hat den Ausbau der Trierer Moselschleuse als einen wichtigen Beitrag für die Zukunftssicherung des Wirtschaftsstandortes bezeichnet. „Die rund 70 Millionen Euro für den Schleusenausbau am Moselkilometer 196 sind sehr gut angelegtes Geld“, sagte Raab am Donnerstag beim Spatenstich für die zweite Schleusenkammer in Trier. Die Erweiterung sei wichtig für die Güter- und Personenschifffahrt in…

Für die Anliegen des „Fairen Handels“ hat sich das Land Rheinland-Pfalz im Rahmen einer dreitägigen Sonderschau bei der Rheinland-Pfalz-Ausstellung stark gemacht. „Wir leben in einer globalisierten Welt. Vieles von dem, was wir täglich kaufen, hat unmittelbare Auswirkungen auf Menschen in anderen Erdteilen. Wir alle können durch den Fairen Handel dazu beitragen, die Lebens- und Arbeitsbedingungen von vielen Millionen Menschen…

Rund 12,2 Millionen Euro sind 2013 für Radwege im Zuge von klassifizierten Straßen, also an Bundes-, Landes- und Kreisstraßen, verbaut worden. „Die Investitionen in den Bau von Radwegen im Land konnten trotz Schuldenbremse gegenüber dem Vorjahr nochmals zu gesteigert und rund 27 neue Radwegekilometer fertiggestellt werden“, stellte Infrastrukturminister Roger Lewentz erfreut fest. Das Gesamtnetz an klassifi-zierten Straßen sei auf rund…

Die Bundesländer Hessen, Rheinland-Pfalz und das Saarland werden künftig gemeinsam die Uniformen für Polizistinnen und Polizisten anschaffen. „Kooperationen über Ländergrenzen hinweg helfen, die Abläufe und Strukturen bei der Polizei noch effizienter und kostengünstiger zu gestalten“, sagte der rheinland-pfälzische Innenminister Roger Lewentz bei der Vorstellung der neuen Uniformen gemeinsam mit der saarländischen Innenministerin Monika…

Innenminister Roger Lewentz hat Bernd Heuer aus Koblenz im Namen von Bundespräsident Joachim Gauck das Bundesverdienstkreuz am Bande überreicht. „Bernd Heuer hat als Mitarbeiter des Kampfmittelräumdienstes für die Sicherheit der Menschen in unserem Land einen beachtlichen Beitrag geleistet. Dafür verdient er unseren Dank, unseren Respekt und unsere Anerkennung“, sagte Lewentz am Freitag in Koblenz. Auch fast 70 Jahre nach Ende des…

Die IT-Beauftragte der Landesregierung, Innenstaatssekretärin Heike Raab, hat die erfreuliche Entwicklung des Breitbandausbaus in Rheinland-Pfalz hervorgehoben. „Nach den aktuellen Zahlen des TÜV Rheinland hat sich die Breitbandversorgung noch einmal gesteigert“, sagte Raab am Donnerstag im Medienausschuss des Landtages. Demnach verfügten Anfang dieses Jahres 98,2 Prozent der Haushalte im Land über Bandbreiten im Grundversorgungsniveau…

Das Land Rheinland-Pfalz hat für den Neubau des Kreuzungsbahnhof Wörrstadt einen Realisierungs- und Finanzierungsvertrag mit der Deutschen Bahn und dem Zweckverband für Schienenpersonennahverkehr Süd geschlossen. „Der Kreuzungsbahnhof wird voraussichtlich 6,8 Millionen Euro kosten und dient der Umsetzung des Rheinland-Pfalz-Takts 2015“, sagte Infrastrukturminister Roger Lewentz. Die Inbetriebnahme des Kreuzungsbahnhofs soll im Dezember…

Die Bekämpfung des Rechtsextremismus hat in Rheinland-Pfalz weiterhin hohen Stellenwert. Dies wurde bei der Bilanz der beim Verfassungsschutz des Landes angesiedelten Präventionsagentur gegen Rechtsextremismus deutlich, die am Dienstag dem Ministerrat vorgelegt worden ist. „Der Rechtsextremismus widerspricht allen Werten, für die unsere freiheitliche Demokratie steht“, unterstrich Innenminister Roger Lewentz. Der menschenverachtenden…

Bildungsministerin Doris Ahnen und Innenminister Roger Lewentz haben den hohen Stellenwert der partnerschaftlichen Beziehung zwischen Rheinland-Pfalz und Ruanda besonders für die junge Generation in Rheinland-Pfalz betont. „Es ist gut, dass sich auch Schülerinnen und Schüler für diese wichtige soziale Sache engagieren und sich kritisch mit den historischen Ereignissen in unserem Partnerland auseinandersetzen“, sagten Doris Ahnen und…

Die Zahl der Mitfahrerparkplätze in Rheinland-Pfalz steigt weiter an. „Nach der Inbetriebnahme des neuen Autobahnabschnittes der A 1 zwischen Rengen und der Anschlussstelle (AS) Kelberg hat sich eine verstärkte Nachfrage für den Mitfahrerparkplatz AS Gerolstein gezeigt“, betonte Infrastrukturminister Roger Lewentz anlässlich der Freigabe. „Mit Bereitstellung dieses Mitfahrerparkplatzes hat das Land sein Angebot für Mitfahrerparkplätze…