Pressemitteilungen

Innenminister Roger Lewentz hat heute Walter Weber aus Lehmen und Peter Stockmann aus Offenbach das Goldene Feuerwehr-Ehrenzeichen für Verdienste von außerordentlicher Bedeutung für das Feuerwehrwesen des Landes überreicht. „Das Land lebt davon, dass Bürgerinnen und Bürger an seiner Gestaltung mitwirken und einen Teil ihrer Lebenszeit für das Gemeinwohl einsetzen“, so Minister Lewentz. In diesem Sinne hätten die Geehrten Vorbildliches…

Gut eine Woche nach Beginn des neuen Schuljahres führte die rheinland-pfälzische Polizei landesweit Verkehrskontrollen im Bereich von Schulen, Kindergärten und Kindertagesstätten durch. Besonderes Augenmerk wurde dabei auf die Sicherung von Kindern in Fahrzeugen gelegt. Daneben war die Überprüfung von Schulbussen Bestandteil dieses Landesverkehrskontrolltages. Insgesamt waren 599 Polizeibeamtinnen und Polizeibeamte im Einsatz.

nfrastrukturminister Lewentz zeigte sich erfreut über ein Schreiben, das der Vize-Präsident der Europäischen Kommission Siim Kallas an die Bürgerinitiative „Pro Rheintal e.V.“ geschickt hat. Darin bestätigt die EU-Kommission, dass der Ansatz, lärmabhängige Trassenpreise einzuführen, auch von der Kommission unterstützt wird. „Die Landesregierung sieht sich in ihrer Forderung bestärkt, dass dies ein besonders wichtiger Baustein für die…

Innenminister Roger Lewentz begrüßt ausdrücklich das Einlenken der CDU-Fraktion und ihren Willen, sich nun doch aktiv am weiteren Weg der Kommunal- und Verwaltungsreform zu beteiligen. Das hat sie in einem Brief an den Minister erklärt. „Nachdem wir in der vergangenen Legislaturperiode eine konstruktive Mitarbeit der CDU vermisst haben, ist das ein gutes Signal“, sagte der Minister. „Nachdem der damalige innenpolitische Sprecher der…

Der Staatssekretär im rheinland-pfälzischen Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur, Jürgen Häfner, und Staatssekretärin Gisela Splett im baden-württembergischen Ministerium für Verkehr und Infrastruktur haben sich auf der Rheinbrücke zwischen Karlsruhe und Wörth ein Bild von den vorhandenen Schäden am Bauwerk gemacht und über den Stand des länderübergreifenden Verkehrsprojektes gesprochen. „Dieses erste Treffen war geprägt…

Im Rahmen einer Feierstunde überreichte Innenstaatssekretär Jürgen Häfner heute die vom Ministerpräsidenten verliehene Verdienstmedaille des Landes Rheinland-Pfalz an Erich Schmidt aus Steinwenden-Weltersbach und Erwin Zimmermann aus Beltheim. „Mit dieser Auszeichnung werden Bürgerinnen und Bürger unseres Landes bedacht, die sich über Jahre hinweg selbstlos in den Dienst der Gemeinschaft gestellt und damit einen wichtigen Beitrag für…

Das Bundesaufsichtsamt für Flugsicherung (BAF) hat die umstrittene Südumfliegung trotz der massiven Kritik der rheinland-pfälzischen Landesregierung und der betroffenen Bevölkerung für den Frankfurter Flughafen genehmigt. Zu der über die Medien bekannt gewordenen Entscheidung des BAF teilt Infrastrukturminister Roger Lewentz mit:

„Wir haben mit unserem Gutachten aufgezeigt, dass es Alternativen zu dieser Flugroute gibt. Die…

Im Rahmen einer Feierstunde überreichte Innenstaatssekretärin Heike Raab heute die vom Ministerpräsidenten verliehene Verdienstmedaille des Landes Rheinland-Pfalz an Hartmut Wellershaus aus Wassenach. „Mit dieser Auszeichnung werden Bürgerinnen und Bürger unseres Landes bedacht, die sich über Jahre hinweg selbstlos in den Dienst der Gemeinschaft gestellt und damit einen wichtigen Beitrag für unser Gemeinwesen geleistet haben. Unsere…

Dreiundzwanzig Ortsgemeinden haben sich dieses Jahr für den Landesentscheid des Wettbewerbs „Unser Dorf hat Zukunft“ qualifiziert, um die Landessieger in der Haupt- und Sonderklasse zu ermitteln. „Es geht schon lange nicht mehr darum, dass schönste Dorf zu haben. Die Dorfgemeinschaft ist aufgerufen, ihren Ort, ihr unmittelbares Lebensumfeld aktiv zu gestalten und weiterzuentwickeln. Der Blick geht in die Zukunft“, sagte Innenminister…

Infrastrukturminister Roger Lewentz hat dem Westerwaldkreis für den Ausbau der K 16 zwischen Giesenhausen und Stein-Wingert einen Zuschuss in Höhe von 276.000 Euro zugesagt. „Der Ausbau ist erforderlich, weil der derzeitige Zustand nicht mehr den Anforderungen entspricht“, erläuterte Lewentz.