Pressemitteilungen

Gewalt gegen Polizistinnen und Polizisten führte in den letzten Jahren zu einer breiten Diskussion in den Medien, der Politik und der Polizei. Vor diesem Hintergrund entschloss sich die rheinland-pfälzische Polizei bereits frühzeitig zur Teilnahme an der diesbezüglichen Studie des Kriminologischen Forschungsinstituts Niedersachsen und erstellt zudem seit 2010 ein eigenes Lagebild für Rheinland-Pfalz, um Handlungsansätze zur Bekämpfung…

Nach umfangreichen Umbauarbeiten ist der modernisierte Bahnhaltepunkt Frankenthal-Flomersheim offiziell eingeweiht worden. „Der Bahnhof wurde fit gemacht für den künftigen Bahnbetrieb des Rheinland-Pfalz-Taktes 2015“, sagte Infrastrukturminister Roger Lewentz. So könnten nach der Verlängerung des Bahnsteigs auch 160 Meter lange Züge den Haltepunkt nutzen.

Infrastrukturminister Roger Lewentz hat dem Rhein-Lahn-Kreis für den Ausbau der K 90 zwischen Reichenberg und Reitzenhain einen Zuschuss in Höhe von 765.000 Euro zugesagt. „Der Ausbau ist erforderlich, weil der derzeitige Zustand nicht mehr den Anforderungen entspricht“, erläuterte Lewentz.

Infrastrukturminister Lewentz begrüßt die Einleitung des Planfeststellungsverfahrens für die Verlängerung des Mainzer Straßenbahnnetzes nach Mainz-Lerchenberg. „Damit wird ein verfahrensrechtlich wichtiger Schritt in Richtung Realisierung gemacht. Die Verlängerung der Straßenbahn ist für die Weiterentwicklung des Öffenlichen Personennahverkehrs der Landeshauptstadt das derzeit wichtigste Vorhaben“, so Lewentz. Das Genehmigungsverfahren…

Innenminister Roger Lewentz hat in Koblenz den erweiterten Probebetrieb des Digitalfunks gestartet. Darüber hinaus gab er das Signal für den formellen Wechsel vom erweiterten Probebetrieb in den technischen Wirkbetrieb im Bereich Trier, indem er über das Digitalfunknetz Kontakt mit der Einsatzleitstelle im Polizeipräsidium Trier aufnahm.

Zu den Nachrichten aus den USA zum US-Standort Baumholder sagt Innenminister Roger Lewentz:

Die länderübergreifende Arbeitsgruppe zu einer leistungsfähigen Rheinquerung mit Vertreterinnen und Vertretern aus den Landesministerien Baden-Württembergs und Rheinland-Pfalz, dem Regierungspräsidium Karlsruhe und der Stadt Karlsruhe hat ihre Arbeit aufgenommen.

Im Rahmen einer Feierstunde überreichte Staatsekretärin Heike Raab heute in Prüm das vom Bundespräsidenten verliehene Verdienstkreuz am Bande an Willi Wehrhausen aus Prüm. „Mit dieser Auszeichnung werden Bürgerinnen und Bürger unseres Landes bedacht, die sich über Jahre hinweg selbstlos in den Dienst der Gemeinschaft gestellt und damit einen wichtigen Beitrag für unser Gemeinwesen geleistet haben. Es steht außer Frage: Unsere Demokratie…

Das Konversionsprojekt Flughafen Zweibrücken entwickelt sich weiter als Job-Motor. „Wir haben aktuell erstmals die Grenze von 2700 Beschäftigten überschritten und damit einen neuen Höchststand an Beschäftigten, die im Bereich des Flughafens ihren Lebensunterhalt verdienen“, sagte Innenstaatssekretär Jürgen Häfner als Vorsitzender des Aufsichtsrates der Flughafengesellschaft in einer Personalversammlung. Damit erfülle das…