Pressemitteilungen

Im Juni 2023 hatte das Innenministerium angekündigt, rund zwei Millionen Euro in zusätzliche Schutzausrüstung für die rheinland-pfälzische Polizei zu investieren. Die Beschaffung der Einsatzmittel ist nun abgeschlossen, wie Innenminister Michael Ebling mitteilte.

Die Queichwiesenbewässerung in der Pfalz ist gemeinsam mit weiteren traditionellen Bewässerungssystemen in die internationale Liste des Immateriellen Kulturerbes der Menschheit aufgenommen worden. Das hat die Unesco in Kasane (Botswana) beschlossen. Bei der Queichwiesenbewässerung zwischen Landau und Germersheim handelt es sich mit rund 450 Hektar Fläche um das größte zusammenhängende Wiesenbewässerungssystem Deutschlands. Sie war…

Die kommunalen Aufgabenträger erhalten von Landesseite in diesem Jahr Mittel in Höhe von 869.000 Euro zur Beschaffung von insgesamt 17 Fahrzeugen für den Sanitäts-, Betreuungs- und Verpflegungsdienst im Katastrophenschutz. Stellvertretend für die Kommunen überreichte Innenminister Michael Ebling einen Förderbescheid in Höhe von 160.000 Euro für einen Gerätewagen Verpflegungsdienst an Bettina Dickes, Landrätin des Landkreises Bad…

Innenminister Michael Ebling hat dem Bürgermeister der Stadt St. Goar (Rhein-Hunsrück-Kreis), Falko Hönisch, im Rahmen des offiziellen Baubeginns für die Sanierungsarbeiten an der Burg Rheinfels weitere Förderbescheide aus dem Programm der Städtebauförderung und dem Bereich der Denkmalpflege in Höhe von 2,86 Millionen Euro überreicht. Gefördert werden Sanierungsarbeiten an der Burg Rheinfels mit insgesamt 1,68 Millionen Euro und die…

Im Vorfeld der Sitzung der Innenministerkonferenz in der kommenden Woche appellierte der rheinland-pfälzische Innenminister Michael Ebling, den Bevölkerungsschutz im kommenden Bundeshaushalt stärker zu berücksichtigen.

„Vor dem Hintergrund des anhaltenden Angriffskriegs gegen die Ukraine und der geänderten geopolitischen Sicherheitslage ist es zwingend erforderlich, den Bevölkerungsschutz auch mit Bundesmitteln nachhaltig und…

Zum dritten Mal hat der Verein „Charta der Vielfalt e.V.“ in diesem Jahr den bundesweiten Wettbewerb „Diversity Challenge“ aufgerufen. Auch die Hochschule der Polizei Rheinland-Pfalz (HdP) nahm mit einem Team am Wettbewerb teil und belegte in der Disziplin „Wie können wir die Vielfaltsgesellschaft am Arbeitsplatz neu denken?“ den ersten Platz. Innenminister Michael Ebling hat die Gewinnerinnen und Gewinner in Mainz empfangen und ihnen…

Staatssekretärin Nicole Steingaß hat dem Bürgermeister der Verbandsgemeinde Daun (Landkreis Vulkaneifel), Thomas Scheppe, einen Förderbescheid in Höhe von insgesamt 832.000 Euro aus dem Sondervermögen „Aufbauhilfe 2021“ überreicht. Gefördert wird der Neubau des Sportplatzes in der Ortsgemeinde Niederstadtfeld, der während der Flutkatastrophe im Sommer 2021 zerstört worden war.

Das 5. Landesentwicklungsprogramm für Rheinland-Pfalz (LEP 5) hat einen wichtigen Meilenstein erreicht. Im November 2023 fanden fünf thematische Werkstatt-Dialoge statt, in denen sich über 300 Teilnehmerinnen und Teilnehmer aus ganz Rheinland-Pfalz und darüber hinaus über ihre Vorstellungen und Anliegen für eine zukunftsorientierte Landesplanung austauschen konnten. Innenminister Michael Ebling zeigte sich erfreut über das rege…

Innenminister Michael Ebling hat mitgeteilt, dass die Ortsgemeinde Oberzissen (Landkreis Ahrweiler) eine Förderung in Höhe von 172.000 Euro aus dem rheinland-pfälzischen Dorferneuerungsprogramm erhält. Gefördert wird die Neugestaltung der Ortsmitte an der Bachstraße.

Innenminister Michael Ebling hatte mitgeteilt, dass in diesem Jahr eine Gesamtsumme von 21,1 Millionen Euro für kommunale Baumaßnahmen sowie Beschaffungen von Fahrzeugen und Geräten im Brand- und Katastrophenschutz zur Verfügung steht. In allen Landesteilen werden Maßnahmen gefördert, die den ehrenamtlichen Einsatzkräften zugute kommen.