Pressemitteilungen

Innenminister Michael Ebling hat Anja Rakowski, bisher Vizepräsidentin des Polizeipräsidiums Rheinpfalz, zur neuen Leiterin des Polizeipräsidiums in Trier ernannt. Nach erfolgreicher Erprobungszeit kann Rakowski damit die erste rheinland-pfälzische Polizeipräsidentin werden.

Die Polizei Rheinland-Pfalz hat in der Nacht zum heutigen Freitag landesweite Kontrollmaßnahmen zur Bekämpfung von Geldautomatensprengungen durchgeführt. Solche Kontrollaktionen finden derzeit regelmäßig statt. Innenminister Michael Ebling besuchte am späten Abend eine Kontrollstelle an der A61 bei Armsheim und informierte sich bei den eingesetzten Beamtinnen und Beamten über die Maßnahmen.

Innenminister Michael Ebling hat dem Dekan der Protestantischen Kirchengemeinde in Bad Dürkheim (Landkreis Bad Dürkheim), Stefan Kuntz, eine Förderung aus Landes- und Bundesmitteln in Höhe von 300.000 Euro überreicht. Gefördert wird die Sanierung der Protestantischen Schlosskirche in Bad Dürkheim.

Innenministerium, Landeskriminalamt und die Dachverbände der Banken in Rheinland-Pfalz haben inzwischen gemeinsam eine Kooperationsvereinbarung zur intensiveren Zusammenarbeit bei der Bekämpfung von Geldautomatensprengungen unterzeichnet. Bei den teilnehmenden Dachverbänden handelt es sich um den Sparkassenverband Rheinland-Pfalz, den Genossenschaftsverband und die Sparda Bank Südwest.

Dem rheinland-pfälzischen Innenministerium ist die Ehrenmedaille der U.S. Air Force Europa und Afrika (USAFE-AFARICA) verliehen worden. Die Auszeichnung, die normalerweise an Einzelpersonen für herausragende Leistungen in der Zusammenarbeit mit den US-Streitkräften vergeben wird, wurde erstmalig einem ganzen Ministerium als Institution verliehen.

Innenminister Michael Ebling hat sich im Westpfalz-Klinikum zu den Erfahrungen mit dem Medical Intervention Car informiert. Rheinland-Pfalz ist das einzige Bundesland, das ein solches wissenschaftlich begleitetes Pilotprojekt finanziell unterstützt. Das Land ist mit rund 85.000 Euro und damit 50 Prozent der Gesamtkosten beteiligt.

Für die Landesregierung ist es ein zentrales Anliegen, dass alle Betroffenen der Flutkatastrophe die Hilfe bekommen, die ihnen zusteht. Da immer noch viele Betroffenen keinen Antrag auf Wiederaufbauhilfe gestellt haben, gibt es seit April 2022 im Ahrtal eine „Aufsuchende Hilfe“, bei der die Menschen bei Hausbesuchen über die zahlreichen Hilfsangebote und insbesondere die Möglichkeiten der finanziellen Förderung informiert werden.

Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Innenminister Michael Ebling haben sich in Bad Neuenahr-Ahrweiler mit Landrätin Cornelia Weigand und den flutbetroffenen Bürgermeistern aus dem Ahrtal beraten. Dabei kündigte die Landesregierung eine Personalgewinnungskampagne an, mit der die Kommunen durch das Land bei der Suche nach qualifiziertem Personal unterstützt werden sollen.

In der vergangenen Nacht hatten mehrere Tatverdächtige in Ludwigshafen-Rheingönheim einen Geldausgabeautomaten gesprengt. Im Rahmen der unmittelbar durch das Polizeipräsidium Rheinpfalz eingeleiteten Fahndungsmaßnahmen konnten die Einsatzkräfte zwei Verdächtige festnehmen.

Innenminister Michael Ebling hat sich in der Integrierten Leitstelle Landau über den aktuellen Stand der Cross-Border-Plattform informiert. Bei der Plattform handelt es sich um ein Projekt zur Überwindung von Sprachbarrieren bei eingehenden Notrufen. Die Plattform übersetzt in Echtzeit Text- und Sprach-Eingaben vom Französischen ins Deutsche und umgekehrt.