Pressemitteilungen
- | Ehrungen
Ebling übergibt Verdienstmedaille an Renate Stöber
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WeiterlesenInnenminister Michael Ebling hat Renate Stöber aus Mittelbrunn (Landkreis Kaiserslautern) die Verdienstmedaille des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland überreicht. Die Auszeichnung für Verdienste um das Gemeinwohl wurde auf Vorschlag von Ministerpräsidentin Malu Dreyer durch Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier verliehen.
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- | Kommunalbericht
Ebling: Land stärkt positive Entwicklung der Kommunen kräftig
WeiterlesenDie Haushaltslage der rheinland-pfälzischen Kommunen entwickelt sich weiter sehr positiv. Das zeigt der aktuell vorgelegte Kommunalbericht des Landesrechnungshofes. Innenminister Michael Ebling betonte, dass das Land die Kommunen derzeit finanziell massiv stärke und entlaste.
- | Flut
ADD liefert Akten an den Untersuchungsausschuss nach
WeiterlesenDas Innenministerium hat am heutigen Mittwochmorgen dem Regierungsbeauftragten für den Untersuchungsausschuss eine Aktennachlieferung der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) zur Weitergabe an den Landtag zugeleitet. Es handelt sich bei den nachgelieferten Akten um 122 Videos und 21 Fachanwendungsdateien, maßgeblich ab dem 16. Juli 2021, wobei einige Dateien doppelt enthalten sind.
- | Investitionsstock / Südpfalz
Zwei Gemeinden aus der Pfalz erhalten 920.000 Euro
WeiterlesenInnenminister Michael Ebling hat mitgeteilt, dass die beiden südpfälzischen Ortsgemeinden Dörrenbach (Landkreis Südliche Weinstraße) und Lug (Landkreis Südwestpfalz) Förderungen in Gesamthöhe von 920.000 Euro aus dem Investitionsstock 2022 erhalten.
- | Investitionsstock / LK Mainz-Bingen
230.000 Euro für Neubau einer Lagerhalle in Weiler
WeiterlesenInnenminister Michael Ebling hat mitgeteilt, dass die Ortsgemeinde Weiler (Landkreis Mainz-Bingen) einen Förderbescheid in Höhe von 230.000 Euro aus dem Investitionsstock 2022 erhält. Gefördert wird der Neubau einer Lagerhalle.
- | Investitionsstock / Neustadt
Ebling: Neustadt erhält 290.000 Euro für Dorfplatz in Gimmeldingen
WeiterlesenDie Stadt Neustadt an der Weinstraße erhält einen Förderbescheid in Höhe von 290.000 Euro aus dem Investitionsstock 2022. Dies hat Innenminister Michael Ebling mitgeteilt. Gefördert wird die barrierefreie Neugestaltung des Dorfplatzes im Ortsteil Gimmeldingen.
- | Investitionsstock / LK Trier-Saarburg
420.000 Euro für Errichtung eines Gemeinderaumes in Wincheringen
WeiterlesenDie Ortsgemeinde Wincheringen (Landkreis Trier-Saarburg) erhält eine Förderung von 420.000 Euro aus dem Investitionsstock 2022. Dies hat Innenminister Michael Ebling mitgeteilt. Gefördert wird die Errichtung eines Gemeinderaumes an der Mehrzweckhalle.
- | Investitionsstock / Westerwaldkreis
Ebling: Willmenrod erhält 100.000 Euro für Sanierungen an der Kirche
WeiterlesenInnenminister Michael Ebling hat mitgeteilt, dass die Ortsgemeinde Willmenrod (Westerwaldkreis) eine Förderung von 100.000 Euro aus dem Investitionsstock 2022 erhält. Gefördert wird die Sanierung der Treppenanlage zur Kirche.
- | BUGA 2029
Ebling: Buga 2029 große Chance für Kommunen im Mittelrheintal
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WeiterlesenInnenminister Michael Ebling sieht in der Bundesgartenschau, die 2029 im Unesco-Welterbe Oberes Mittelrheintal stattfinden wird, eine großartige Entwicklungschance für die Region. Das sagte der Minister bei seinem ersten Aufeinandertreffen mit den Verantwortlichen der Buga 2029 in Oberwesel, die er kaum einen Monat nach seinem Amtsantritt besuchte.
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- | Kommunaler Finanzausgleich
Kommunaler Finanzausgleich kann um weitere 82 Mio. Euro steigen
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WeiterlesenMit dem Gesetzentwurf zur Neuregelung der Finanzbeziehungen zwischen dem Land und den kommunalen Gebietskörperschaften (Landesfinanzausgleichsgesetz - LFAG) wird das Urteil des Verfassungsgerichtshofs vom 16. Dezember 2020 umgesetzt und der kommunale Finanzausgleich zum 1. Januar 2023 auf ein strikt bedarfsorientiertes System umgestellt.
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