Pressemitteilungen

Innenminister Roger Lewentz hat die positiven Effekte einer sinnvollen Infrastrukturpolitik auf den rheinland-pfälzischen Immobilienmarkt hervorgehoben. „Eine gute Infrastruktur fördert die Werthaltigkeit von Immobilien und kann dem Leerstand entgegenwirken“, sagte Lewentz bei der Vorstellung des Landesgrundstücksmarktberichts 2015 am Montag in Mainz. So seien die Bodenpreise beispielsweile entlang der großen Verkehrsachsen oder in der…

Mit dem Projekt „Starke Kommunen – Starkes Land“ unterstützt Rheinland-Pfalz innovative Ansätze zu Bürgerbeteiligung und interkommunale Zusammenarbeit in ausgewählten Modellräumen. „Der demografische Wandel macht es unausweichlich, auf der kommunalen Ebene neue Formen der Zusammenarbeit zwischen Gemeinden zu entwickeln“, sagte Innenminister Roger Lewentz bei eine Kommunalkongress des Ministeriums zu den Perspektiven des Ländlichen…

„Ich freue mich über die hohe Auszeichnung für die Calmont-Region, vertreten durch die Ortsgemeinden Bremm, Ediger-Eller und Neef in der Dorferneuerung", so Innenminister Roger Lewentz zum Ergebnis des diesjährigen europaweiten Dorferneuerungswettbewerbs. Bei dem von der Europäischen Arbeitsgemeinschaft Landentwicklung und Dorferneuerung mit Sitz in St. Pölten ausgelobten Wettbewerb zählte die Calmont-Region im Landkreis Cochem-Zell zu…

Innenminister Roger Lewentz hat betont, dass die Kommunalwahl am 25. Mai ordnungsgemäß und rechtssicher stattfinden wird. „Der Beschluss des Verfassungsgerichtshofs zur Gestaltung der Stimmzettel und zur öffentlichen Bekanntmachung der Wahlvorschläge macht gewisse Änderungen an den Unterlagen erforderlich. Auf diese Änderungen sind wir vorbereitet, nachdem das Gericht schon im Februar Hinweise zur inhaltlichen Gestaltung der Stimmzettel…

Im Rahmen des kommunalen Finanzausgleichs wird mit den ersten Abschlagszahlungen zum 15. Februar auf die Schlüsselzuweisungen die finanzielle Besserstellung der Kommunen deutlich. „Damit kommen Fakten auf den Tisch, die deutlich zeigen, dass die Kommunen an der richtigen Stelle entlastet werden“, so Innenminister Roger Lewentz und Staatssekretär Günter Kern. Die Diskussion um die Reform werde sich damit relativieren. Zum Stichtag…

Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Innenminister Roger Lewentz haben am Dienstag den neuen Staatssekretär im Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur vorgestellt: „Wir freuen uns, mit Günter Kern einen erfahrenen und sympathischen Politiker für dieses wichtige Haus gefunden zu haben“, sagten Dreyer und Lewentz im Anschluss an die Sitzung des Ministerrates. Der derzeitige Landrat des Rhein-Lahn-Kreises folgt auf…

Der Ministerrat hat die letzten vier der insgesamt zehn Gesetzentwürfe für Gebietsänderungen im Rahmen Nachfreiwilligkeitsphase der Kommunal- und Verwaltungsreform grundsätzlich gebilligt. „Die betroffenen Gebietskörperschaften und die kommunalen Spitzenverbände können sich nun im Rahmen der Anhörungs- und Beteiligungsverfahren zu den Gesetzentwürfen bis Ende August äußern“, so Innenminister Roger Lewentz. Nach Einarbeitung der…