Pressemitteilungen

Das Bundeskriminalamt und das Landeskriminalamt Rheinland-Pfalz wollen sich im Bereich der Künstlichen Intelligenz eng mit Wissenschaft und Forschung verzahnen. BKA-Präsident Holger Münch, LKA-Präsident Johannes Kunz und der Geschäftsführende Direktor des Deutschen Forschungszentrums für Künstliche Intelligenz (DFKI) in Kaiserslautern, Prof. Andreas Dengel, haben eine Absichtserklärung zur Einrichtung einer Forschungskooperation…

Innenminister Roger Lewentz hat der Ortsgemeinde Wasserliesch 138.300 Euro für den zweiten Bauabschnitt zur Neugestaltung des Marktplatzes bewilligt. „Die Ortsmitte ist das Herzstück einer Gemeinde. Wasserliesch schafft mit dem bereits realisierten Dorftreff und dem zukünftigen Marktplatz die besten Voraussetzungen, damit sich gesellschaftliches und kulturelles Leben bestmöglich entfalten können“, sagte der Minister.

Die Dorfläden in Rheinland-Pfalz haben großes Interesse an der Sonderförderung des Ministeriums des Innern und für Sport gezeigt: Bei 50 durchgeführten Maßnahmen seit dem 1. April konnten 63.670 Euro ausgezahlt werden, um die Dorfläden in ihrem großen Engagement zur Versorgung der Bürger während der Corona-Krise zu unterstützen.

Innenminister Roger Lewentz hat der Ortsgemeinde Trechtingshausen (Landkreis Mainz-Bingen) rund 558.000 Euro aus den Investitionsstock 2020 bewilligt. „Trechtingshausen wird die Mittel in eine neue Lüftungsanlage der Rhein-Burgen-Halle investieren und damit einen Beitrag zu einer effizienten Energieversorgung ihrer öffentlichen Gebäude im Ort leisten“, sagte Lewentz bei der Bescheidübergabe in Trechtingshausen.

Bei landesweiten Kontrollen am Samstag sind polizeiseitig alleine von 16 Uhr bis in die Nachtstunden 540 Ordnungswidrigkeiten nach der Coronabekämpfungs-Verordnung festgestellt worden. In rund 350 Fällen wurde entgegen den Vorgaben keine Mund-Nasen-Bedeckung getragen, in rund 120 Fällen wurde der Mindestabstand nicht eingehalten und rund 60 Verstöße erfolgten im Zusammenhang mit dem Betrieb von Gaststätten.

Vor dem Hintergrund der stark ansteigenden Corona-Neuinfektionen sind für Samstag erneut umfangreiche Kontrollmaßnahmen geplant. Mit Unterstützung der Bundespolizei sowie der Bereitschafts- und Wasserschutzpolizei werden insbesondere in gemäß Warn- und Aktionsplan der Landesregierung als „rot“ eingestuften Kommunen Kontrollen in Zusammenarbeit mit den originär zuständigen Behörden der Kommunen durchgeführt.

Innenminister Roger Lewentz hat Michael Hopp, ehemaliger Stadtfeuerwehrinspekteur der Stadt Speyer, mit dem Goldenen Feuerwehr-Ehrenzeichen als Steckkreuz ausgezeichnet. In den vergangenen zehn Jahren wurden mit diesem insgesamt nur rund 30 Personen ausgezeichnet.

Innenminister Roger Lewentz hat Dieter Zorbach aus Bornich (Rhein-Lahn-Kreis) das Verdienstkreuz am Bande überreicht. Mit dem von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier verliehenen Verdienstkreuz am Bande wird die Anerkennung der Bundesrepublik für Verdienste um das Gemeinwohl zum Ausdruck gebracht.

Innenminister Roger Lewentz hat am Spatenstich des neuen Bolzplatzes im Stadtteil Koblenz-Neuendorf teilgenommen. „Der Bolzplatz stellt einen zentralen Baustein im Stadtprojekt 'Soziale Stadt' dar. Wir unterstützen die Stadt sehr gerne dabei, die öffentlichen Räume in Neuendorf neu zu gestalten und damit nachhaltig attraktive Angebote für alle Altersgruppen zu schaffen“, sagte der Minister am Mittwoch in Koblenz.

Innenminister Roger Lewentz hat der Ortsgemeinde Niederbrombach im Nationalparklandkreis Birkenfeld 505.000 Euro für die Neugestaltung der Ortsmitte zugesagt. „Niederbrombach steht im ersten Bauabschnitt rund eine halbe Million Euro zur Verfügung, um das alte Gebäude im Ortskern abzureißen und an dieser Stelle ein neues Bürgerhaus zu errichten“, sagte der Minister bei der Bescheidübergabe in Niederbrombach.