Pressemitteilungen

Innenstaatssekretärin Heike Raab hat in Cochem-Zell Hans-Peter Röhrig für sein langjähriges kulturelles und soziales Engagement geehrt. "Mit der Verdienstmedaille des Landes Rheinland-Pfalz werden Bürgerinnen und Bürger unseres Landes bedacht, die sich über das Maß der normalen Pflichterfüllung hinaus in einem bestimmten Bereich unseres Gemeinwesens engagieren. Unsere Gesellschaft ist in allen Bereichen auf die Bereitschaft von Menschen…

Der Vorsitzende der Innenministerkonferenz, der rheinland-pfälzische Innenminister Roger Lewentz zieht eine positive Abschlussbilanz des bundesweiten Blitz-Marathons. "Die meisten Autofahrer halten sich an die Geschwindigkeitsbegrenzungen und fahren verantwortungsbewusst. Der Blitz-Marathon soll für Tempo-Vorgaben sensibilisieren und eine Werbung für angepasste Geschwindigkeit darstellen", sagte der Lewentz zum Abschluss des dritten…

Rheinland-Pfalz Land unterstützt mehr Temporegelungen für einen verbesserten Lärmschutz und setzt sich dafür ein, die Straßenverkehrsordnung auf rechtliche Voraussetzungen für Tempolimits zu überprüfen. Die Verkehrsministerkonferenz hat sich bei ihren Beratungen in Rostock am Freitag unter anderem mit möglichen Änderungen der Straßenverkehrsordnung für eine erleichterte Anordnung von Tempo-30-Regelungen für mehr Sicherheit und mehr…

Rheinland-Pfalz setzt sich mit Nachdruck dafür ein, dass der Bund das deutschlandweite Fernverkehrsangebot sicherstellt und in einem entsprechenden Plan in Abstimmung mit den Ländern festlegt. Der von einer Arbeitsgruppe der Verkehrsministerkonferenz vorgelegte Entwurf eines Gesetzes zur Gestaltung des Schienenpersonenfernverkehrs sieht vor, dass dieser Plan anzubindenden Orte, Verknüpfungspunkte, zu befahrenden Linien und deren…

Der Planfeststellungsbeschluss für den Neubau der Ortsumgehung Marienfels-Miehlen ist erlassen worden, wie Infrastrukturminister Roger Lewentz heute in Mainz mitgeteilt hat. Die nun festgestellte Planung beinhaltet den Neubau der L 335 als westliche Umgehung der Orte Marienfels und Miehlen auf einer Länge von rund 4,7 Kilometer. Dabei werden im Zuge der Umgehungsstraße sechs Brückenbauwerke erstellt.

Innenminister Roger Lewentz hat den präventiven Charakter des Blitz-Marathons hervorgehoben. "Diese Aktion soll für Tempo-Vorgaben sensibilisieren und eine Werbung für angepasste Geschwindigkeit darstellen", sagte der Minister zum Abschluss des Blitz-Marathons am Freitag in Mainz.

"Wir sind offen für eine Kooperation mit der Frankfurter Flughafengesellschaft Fraport." Mit dieser Feststellung reagiert Infrastrukturminister Roger Lewentz auf Forderungen aus den Reihen der CDU, Land und Flughafen Hahn müssten das Gespräch mit dem Land Hessen und dem Flughafen Frankfurt suchen.

Innenminister Roger Lewentz hat der Dorferneuerungsgemeinde Fluterschen Mittel aus dem rheinland-pfälzischen Dorferneuerungsprogramm bewilligt. Fluterschen erhält 55.400 Euro für die Neugestaltung des Spielplatzes.

Innenminister Roger Lewentz hat hochrangige Vertreter der US-Streitkräfte in Mainz empfangen. In einem Gespräch informierten die US-Generäle Minister Lewentz zu Details der geplanten Investitionsmaßnahmen in Rheinland-Pfalz. Die US-Streitkräfte wollen in den nächsten Jahren insbesondere in die Standorte Ramstein und Spangdahlem investieren und dort zusätzliche Truppenkontingente stationieren.

Innenminister Roger Lewentz zieht eine Zwischenbilanz. „Die Präsenz von mehr als 500 Einsatzkräften aus Polizei und Kommunen hat auch in diesem Jahr die erwünschte Wirkung. Der Großteil der Verkehrsteilnehmer hält sich an die vorgegebenen Geschwindigkeitsbegrenzungen“, sagte Minister Lewentz, der heute Morgen an der Kontrollstelle in Bingen an der L 400 (Höhe Sportanlage) eine Stippvisite machte. Der Aktionstag solle sensibilisieren und…