Pressemitteilungen

Innenminister Michael Ebling hat die zweite Fortschreibung der kommunalen Maßnahmenpläne der von der Starkregen- und Hochwasserkatastrophe betroffenen Landkreise und der kreisfreien Stadt Trier festgestellt. Mit der jährlichen Fortschreibung der Maßnahmenpläne wird sichergestellt, dass das festgestellte Schadensbudget den immer weiter voranschreitenden Planungen, dem aktuellen Umsetzungsstand der Projekte und den realisierten Maßnahmen…

Staatssekretärin Simone Schneider hat der Ortsbürgermeisterin der Gemeinde Föhren (Landkreis Trier-Saarburg), Rosi Radant, einen Förderbescheid über insgesamt 733.000 Euro aus dem Bund-Länder-Programm „Lebendige Zentren - Aktive Stadt“ überreicht. Land und Bund unterstützen die Entwicklung des Fördergebiets seit 2015 und haben inklusive der aktuellen Bewilligung bereits 2,4 Millionen Euro für die städtebauliche Entwicklung von Föhren…

Staatssekretärin Simone Schneider hat dem Bürgermeister der Stadt Saarburg (Landkreis Trier-Saarburg), Jürgen Dixius, einen Förderbescheid aus dem rheinland-pfälzischen Städtebauförderprogramm „Wachstum und nachhaltige Entwicklung - Nachhaltige Stadt“ in Höhe von 1.176.000 Euro überreicht. Die Förderung soll der laufenden Entwicklung des Stadtteils Beurig zugutekommen.

Staatssekretärin Simone Schneider hat dem Bürgermeister der Ortsgemeinde Kell am See (Landkreis Trier-Saarburg), Markus Lehnen, einen Förderbescheid über 855.000 Euro aus dem Bund-Länder-Programm „Lebendige Zentren - Aktive Stadt“ übergeben. Das Städtebauförderprogramm leistet einen Beitrag zum Regierungsschwerpunkt „Innenstädte der Zukunft“, der das Ziel verfolgt, multifunktionale Begegnungsräume für die Bürgerinnen und Bürger zu…

In Vorbereitung auf die bevorstehende Fußballeuropameisterschaft im Sommer 2024 in Deutschland bereitet sich auch die rheinland-pfälzische Polizei auf den Ernstfall vor und trainiert gezielt mögliche Szenarien. Innenminister Michael Ebling besuchte das gemeinsame Training der geschlossenen Einsatzeinheiten der Abteilung Bereitschaftspolizei des Polizeipräsidiums Einsatz, Logistik und Technik (PP ELT) zusammen mit den sogenannten Mobilen…

Innenminister Michael Ebling hat dem Bürgermeister der Stadt Baumholder (Landkreis Birkenfeld), Günther Jung, zwei Förderbescheide über insgesamt 2,4 Millionen Euro überreicht. Aus dem Investitionspakt zur Förderung von Sportstätten erhält die Stadt 2,26 Millionen Euro für den Ersatzneubau der Westrichhalle. Aus dem Städtebauförderprogramm „Wachstum und nachhaltige Entwicklung – Nachhaltige Stadt“ erhält die Stadt weitere 165.000 Euro.

Die Beratung und Unterstützung der rheinland-pfälzischen Kommunen, die einen Dorfladen gründen wollen oder bereits einen Dorfladen betreiben, wird auch in 2024 mit 250.000 Euro vom Land gefördert.

Staatssekretärin Simone Schneidet hat dem Bürgermeister der Stadt Bad Sobernheim (Landkreis Bad Kreuznach), Michael Greiner, einen Förderbescheid über 1.028.000 Euro aus dem Städtebauförderprogramm „Lebendige Zentren - Aktive Stadt“ überreicht. Land und Bund unterstützen die Entwicklung des Fördergebiets seit 2013 und haben inklusive der aktuellen Bewilligung bereits 5,92 Millionen Euro für die städtebauliche Entwicklung von Bad…

Innenminister Michael Ebling hat der Bürgermeisterin der Verbandsgemeinde Wirges, Alexandra Marzi, und dem Bürgermeister der Verbandsgemeinde Höhr-Grenzhausen (beide Westerwaldkreis), Thilo Becker, jeweils einen Förderbescheid aus dem „Kommunalen Investitionsprogramm Klimaschutz und Innovation“ überreicht. Die Verbandsgemeinde Wirges erhält 578.000 Euro. Der Verbandsgemeinde Höhr-Grenzhausen werden 396.000 Euro zur Verfügung gestellt.…

Staatssekretärin Simone Schneider hat dem Bürgermeister der Stadt Kirn (Landkreis Bad Kreuznach), Frank Ensminger, einen Förderbescheid über 1.420.000 Euro aus dem Städtebauförderprogramm „Lebendige Zentren - Aktive Stadt“ überreicht. Das Städtebauförderprogramm leistet einen Beitrag zum Regierungsschwerpunkt „Innenstädte der Zukunft“, der das Ziel verfolgt, multifunktionale Begegnungsräume für die Bürgerinnen und Bürger zu schaffen und…