Pressemitteilungen

Anlässlich der Sitzung des Ausschusses für grenzüberschreitende Zusammenarbeit (AGZ) im Rahmen des Aachener Vertrages in Offenburg (Baden-Württemberg) unterzeichneten das Land Rheinland-Pfalz und das Département Moselle (Frankreich) ein neues Abkommen zur Zusammenarbeit der Feuerwehren im Grenzgebiet. Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Innenminister Michael Ebling begrüßten die neuen Regelungen, die insbesondere die Zusammenarbeit…

Innenminister Michael Ebling hat mitgeteilt, dass die Stadt Rockenhausen sowie die Ortsgemeinden Kerzenheim und Gehrweiler (alle Donnersbergkreis) Förderungen aus dem rheinland-pfälzischen Investitionsstock 2023 erhalten. Rockenhausen erhält 148.000 Euro für den Ausbau des Mühlackerwegs. Der Gemeinde Kerzenheim werden 116.000 Euro für die Sanierung der Friedhofsmauer zur Verfügung gestellt. In Gehrweiler wird der Ausbau verschiedener…

Innenminister Michael Ebling hat mitgeteilt, dass die Ortsgemeinde Horrweiler (Landkreis Mainz-Bingen) eine Förderung in Höhe von 91.000 Euro aus dem rheinland-pfälzischen Dorferneuerungsprogramm erhält. Gefördert werden verschiedene Maßnahmen aus der Sonderinitiative „Mehr Grün im Dorf“.

Die Stadt Traben-Trarbach (Landkreis Bernkastel-Wittlich) wird mit dem Gebiet „Altstadt inklusive beidseitigem Moselvorgelände“ in das Bund-Länder-Programm „Lebendige Zentren - Aktive Stadt“ aufgenommen. Das hat Innenminister Michael Ebling der Stadt in einem Schreiben mitgeteilt. Ziel des Programms „Lebendige Zentren“ ist es, Innenstädte und Stadtteilzentren nachhaltig zu stärken und zu beleben.

Innenminister Michael Ebling hat sich bei einem Besuch des Polizeipräsidiums Einsatz, Logistik und Technik (PP ELT) in Mainz unter anderem über den Neubau eines sogenannten „schweren“ Polizeibootes für die Wasserschutzpolizei informiert. Mit der kürzlich erfolgten Kiellegung der neuen ‚WSP 2‘ wird die Verjüngung der Bootsflotte der Wasserschutzpolizei fortgesetzt.

Innenminister Michael Ebling hat mitgeteilt, dass die Stadt Cochem (Landkreis Cochem-Zell) eine Förderung aus dem rheinland-pfälzischen Investitionsstock in Höhe von 195.000 Euro erhält. Gefördert wird der Ausbau der Stadionstraße im Stadtteil Cochem-Cond.

Sportminister Michael Ebling hat Bernd Fronnert (Burgbrohl), Karl-Heinz Thommes (Prüm), Johann Benedom (Schifferstadt) und Walter Benz (Ludwigshafen) für ihr langjähriges Engagement mit dem Sport-Obelisken 2023 ausgezeichnet. Zudem wurde Monika Sauer (Koblenz) in Abwesenheit geehrt.

Innenminister Michael Ebling hat dem Oberbürgermeister der Stadt Mayen (Landkreis Mayen-Koblenz), Dirk Meid, einen Förderbescheid aus dem rheinland-pfälzischen Investitionsstock 2023 in Höhe von 3.000.000 Euro überreicht. Gefördert wird die Generalsanierung der Genovevaburg.

Das Motto der sechsten Demografiewoche des Landes Rheinland-Pfalz lautet „Digitale Chancen für den demografischen Wandel“. Im Rahmen der Themenwoche betonte Innenminister Michael Ebling die Bedeutung der Digitalisierung in den rheinland-pfälzischen Kommunen und in der interkommunalen Zusammenarbeit.

Das Innenministerium und die drei karnevalistischen Landesverbände des Bundes Deutscher Karneval (BDK) bieten speziell für die einzelnen Fastnachts- und Karnevalsvereine ein Angebot, um die Handlungssicherheit bei Umzügen zu stärken. Hintergrund ist der am 6. April 2021 in Kraft getretene Paragraf im Polizei- und Ordnungsbehördengesetz (§ 26 POG).