Pressemitteilungen

Die Sanierung der A 61 zwischen den Autobahnkreuzen Frankenthal und Worms ist abgeschlossen. „Die Fahrbahn in Richtung Koblenz wurde auf rund 4,5 Kilometer Länge komplett erneuert, drei Unterführungsbauwerke grundlegend saniert und fast vier Kilometer Stahlschutzplanken aufgebaut“, erläuterte Infrastrukturminister Roger Lewentz. Die Gesamtkosten liegen bei rund 4,5 Millionen Euro.

Das Infrastrukturministerium hat bei der Obersten Landesplanungsbehörde das Raumordnungsverfah¬ren für den Bau der Umgehung in Nierstein (Landkreis Mainz-Bingen) im Zuge der Bundesstraßen B 9 und B 420 beantragt. In diesem Verfahren sollen die drei Varianten „Tunnel unter Rheinvorge¬lände", „Bahnparallele" und „modifizierter Kleiner Ring" auf ihre Übereinstimmung mit den Zielen der Raumordnung und Landesplanung geprüft werden.

Generalleutnant Craig A. Franklin hat heute seinen Antrittsbesuch bei Innenminister Roger Lewentz absolviert. Franklin ist Befehlshaber der 3. Luftflotte auf dem Flugplatz Ramstein. „Unser Land verbindet eine besondere Freundschaft mit Amerika“, sagte Lewentz, „und das dokumentieren wir im täglichen Zusammenleben an den Stationierungsstandorten und in regelmäßigen Gesprächen.

Mit dem Hafen Trier wurde vor 50 Jahren für die gesamte Region erfolgreich ein Eingangstor zur Weltwirtschaft geschaffen. „Der Trierer Hafen ist ein Teil globaler Warenströme und im Jubiläumsjahr wurden mit dem Bau des Westkais und dem Ausbau des Südkais die Weichen für einen noch moderneren und effizienteren Güterumschlag gestellt“, lobte Staatssekretär Jürgen Häfner bei der offiziellen Einweihung der neuen Infrastruktur, zu der auch…

Heike Raab, Staatssekretärin im Infrastrukturministerium um Chief Information Officer (CIO) der rheinland-pfälzischen Landesregierung, sieht in der flächendeckenden Versorgung mit Breitbandanschlüssen eine Chance zur Gestaltung des demografischen Wandels. Auf der BREKO Breitbandmesse in Mainz sagte die Staatssekretärin heute, dass die Verfügbarkeit von leistungsfähigen Zugängen zum Internet entscheidend dafür sei, ländliche Regionen und…

Innenminister Roger Lewentz hat erneut seine Entschlossenheit zur Durchführung eines NPD-Verbotsverfahrens bekräftigt. „Ein neues NPD-Verbotsverfahren muss kommen. Die Ideologie dieser Partei ist menschenverachtend, fremdenfeindlich, antisemitisch und antidemokratisch. Der Rechtsstaat wird verlacht.

Am 1. September 1987 wurden in Rheinland-Pfalz die ersten Frauen bei der uniformierten Polizei eingestellt. Was heute selbstverständlich ist, war damals ein wichtiger und zu jener Zeit wohl auch ein mutiger Schritt, der zum Ausbau der sozialen Stellung und der beruflichen Anerkennung der Frau in der Gesellschaft beigetragen und die Wirksamkeit der polizeilichen Arbeit erhöht hat.

„Rechtsextremismus ist und bleibt die zentrale Herausforderung für Staat und Gesellschaft. Für die Landesregierung gilt: Wir stellen uns dieser Herausforderung, wie wir es bisher getan haben“, betonte Innenminister Roger Lewentz in einer aktuellen Stunde des rheinland-pfälzischen Landtags. Für Extremisten gelte: Keine Toleranz gegenüber der Intoleranz. Gerade die Maßnahmen gegen das „Aktionsbüro Mittelrhein“ und das nun eröffnete…

„Die rheinland-pfälzische Polizeiorganisation hat sich im Grundsatz seit Jahren bewährt. Dennoch ist die Fortschreibung der Organisation durch zukunftsfähige Polizeistrukturen unter Beachtung haushaltsrechtlicher Vorgaben erforderlich. Die von mir in Auftrag gegebene Überprüfung ist teils abgearbeitet oder befindet sich aktuell in der Umsetzung. Die Optimierung der Polizei im Land schreitet voran“, sagte Innenminister Roger Lewentz…

Für den ersten Abschnitt des Enz-Radweges zwischen Neuerburg und Daudistel (Landkreis Bitburg-Prüm) haben die Bauarbeiten begonnen. „Nach der endgültigen Fertigstellung wird der durchgehende Enz-Radweg zu einem wichtigen Bestandteil des familienfreundlichen Radwegenetzes der Eifel werden, das wir in den vergangenen Jahren zu einem guten Teil steigungsarm in Flusstälern und auf nicht mehr genutzten Bahntrassen einrichten konnten",…