Pressemitteilungen

Die im Juni 2008 beim rheinland-pfälzischen Verfassungsschutz gegründete „Präventionsagentur gegen Rechtsextremismus“ hat ihre Jahresbilanz 2011 vorgelegt. „In Rheinland-Pfalz hat die konsequente Bekämpfung des Rechtsextremismus weiter Priorität. Bei allein insgesamt 22 Informationsveranstaltungen der Präventionsagentur konnten mehr als 2.000 Teilnehmerinnen und Teilnehmern – zumeist Jugendliche – erreicht werden“, sagte Innenminister…

Infrastrukturminister Roger Lewentz fordert zum Schutz vor Fluglärm am Flughafen Frankfurt auch die Flugbewegungen unmittelbar vor und nach den Kernzeiten der Nacht strikter zu begrenzen. „Nach den positiven Signal des Bundesverwaltungsgerichtes zum Schutz der Nacht und den gestiegenen Chancen für ein dauerhaftes Nachtflugverbot, ist es auch notwendig, in den der Mediationsnacht von 23 Uhr bis 5 Uhr vor- und nachgelagerten…

Die Zahl der Straftaten in Rheinland-Pfalz ist im vergangenen Jahr erneut gesunken. Innenminister Roger Lewentz sagte bei der Vorstellung der Polizeilichen Kriminalstatistik (PKS) 2011 heute in Mainz, die Kriminalitätsbelastung im Land habe den niedrigsten Stand seit zehn Jahren erreicht. „Insgesamt wurden im vergangenen Jahr 274.703 Straftaten registriert. Die Fallzahl ist damit um 5.100 Delikte oder um 1,8 Prozent gesunken. Anders…

„Nach unserem Kenntnisstand liegt keine akute Gefährdung durch den Versand von Briefen an Mitglieder der Bundesversammlung aus Rheinland-Pfalz zur Wahl des Bundespräsidenten vor“, sagte Innenminister Roger Lewentz. Auch wenn derzeit nicht bekannt sei, wie viele Sendungen genau an rheinland-pfälzische Bürgerinnen und Bürger gegangen seien, beobachte das Land die Lage intensiv, so der Minister.

Infrastrukturminister Roger Lewentz hat der Stadt Koblenz für die Instandsetzung der Brücke am Langemarckplatz einen Zuschuss in Höhe von rund 1,2 Millionen Euro zugesagt. Die Straßenbrücke am Langemarckplatz dient zur Überführung der B 416 über die vierspurige B 9. Sie stellt die notwendige Anbindung der B 416 an die Europabrücke dar. Gleichzeitig werden die Stadtteile der linken Moselseite an den übrigen Stadtbereich angebunden.…

„Mit dem heutigen Einsatz ist uns ein harter Schlag gegen die rechtsextreme Szene gelungen. Das ist ein riesiger Erfolg für die Sicherheitsbehörden. Dies macht zugleich deutlich, dass in unserem Land den braunen Gesinnungsgenossen kein Fuß breit Platz in unserer Mitte gelassen wird“, betonte Innenminister Roger Lewentz. Das konsequente Vorgehen gegen Extremisten im Land werde mit aller Entschiedenheit fortgesetzt: „Wer sich im…

„2011 war für Rheinland-Pfalz ein gutes Jahr in der Verkehrssicherheit. Einem ver-gleichsweise leichten Anstieg der Gesamtzahl der Verkehrsunfälle steht die niedrigste Zahl der getöteten Verkehrsteilnehmer seit Einführung der Verkehrsunfallstatistik gegenüber“, sagte Innenminister Roger Lewentz. Die polizeiliche Verbundstrategie in Verbindung mit der Arbeit der übrigen Verkehrssicherheitsinstitutionen mit konsequenter Ausrichtung an den…

Infrastrukturminister Roger Lewentz hat dem Landkreis Trier-Saarburg für den Ausbau der K 67 in der Ortsdurchfahrt Osburg einen Zuschuss in Höhe von rund 348.000 Euro zugesagt. „Der Ausbau ist erforderlich, weil der derzeitige Zustand nicht mehr den Anforderungen entspricht“, erläuterte Lewentz.

Im Rahmen einer Feierstunde überreichte Staatsminister Roger Lewentz heute die vom Ministerpräsidenten verliehene Verdienstmedaille des Landes Rheinland-Pfalz an die Herren Achim Lauer aus Burgschwalbach und Bernd Wangelin aus Koblenz. „Mit dieser Auszeichnung werden Menschen unseres Landes bedacht, die sich über Jahre hinweg selbstlos in den Dienst der Gemeinschaft gestellt und damit einen wichtigen Beitrag für unser Gemeinwesen…

Auf der CeBIT in Hannover präsentiert die Beauftragte der Landesregierung für Informationstechnologie, Staatssekretärin Heike Raab, den innovativen IT-Standort Rheinland-Pfalz gleich mit zwei Ständen. Unternehmen und Verwaltung sind Teil des neuen Bund-Länder-Verbundes "Government for you", die Hochschulen gehören im sogenannten CeBITlab in das Umfeld von Forschung und Entwicklung. Damit sind alle zum rheinland-pfälzischen IT-Netzwerk…