Pressemitteilungen

Die Digitalisierung aller Lebenswelten bietet eine große Zukunftsperspektive, bei der Herausragendes entstehen kann. „Die Veränderung durch die Digitalisierung ist eine Riesenchance. Entscheidend wird sein, ob es gelingt, die großen technischen Möglichkeiten so zu nutzen, dass daraus gesellschaftlicher Fortschritt entsteht“, sagte die IT-Beauftragte der rheinland-pfälzischen Landesregierung, Innenstaatssekretärin Heike Raab. Mit den…

Innenstaatssekretär Günter Kern hat den hohen Stellenwert von entwicklungspolitischen Themen für die Landesregierung hervorgehoben. „Die Hilfe für die Menschen aus ärmeren Ländern fängt im Kleinen bei uns vor der Haustür an“, sagte Kern bei der Auftaktveranstaltung zur Fortschreibung der entwicklungspolitischen Leitlinien des Landes aus dem Jahr 2010 am Freitag in Mainz. Anlass für diesen breit angelegten Prozess ist das Europäische…

In Rheinland-Pfalz sind die ersten wichtigen Schritte für das Bezahlen von online im Internet bereitgestellten Verwaltungsleistungen für Bürgerinnen und Bürger eingeleitet worden. „Ich freue mich, dass wir gemeinsam mit den kommunalen Spitzenverbänden sowie dem Sparkassenverband Rheinland-Pfalz unsere Verwaltungen noch moderner und benutzerfreundlicher gestalten werden“, sagte die IT-Beauftragte der Landesregierung,…

Nach der Sperrung der Schiersteiner Brücke haben Infrastrukturministerium und der Zweckverband Schienenpersonennahverkehr Rheinland-Pfalz Süd erste Entlastungsmaßnahmen auf den Weg gebracht, um angespannte Verkehrssituation für die Pendler rund um Mainz zu verbessern. Sie sollen stufenweise ab Beginn der nächsten Woche greifen. „Mit den zusätzlichen Kapazitäten können wir die Verkehrssituation in und um Mainz erleichtern", so Minister…

„Die Schiersteiner Brücke ist mit der Brücke in Wörth nicht vergleichbar." Mit dieser Feststellung reagierte Infrastrukturminister Roger Lewentz auf Äußerungen von der CDU-Vorsitzenden Julia Klöckner, wonach nach der Sperrung der Schiersteiner Brücke angeblich auch die Gefahr einer Sperrung der Wörther Brücke bestehe. Die Sperrung der Schiersteiner Brücke habe darüber hinaus nichts mit dem baulichen Zustand der jetzt beschädigten…

Nach der Vollsperrung der Schiersteiner Brücke / A 643 ist zur kurzfristigen Erleichterung für den Verkehr vom Landesbetrieb Mobilität Rheinland-Pfalz (LBM) festgelegt worden, dass ein Ast der Anschlussstelle Mombach in Richtung und Gegenrichtung geöffnet wird. Damit könnte nach den Planungen des LBM bei günstigen Wetterverhältnissen die Anschlussstellen Mainz-Gonsenheim und Mainz-Mombach zu Beginn der kommenden Woche wieder geöffnet…

Mit der im Dezember vom rheinland-pfälzischen Kabinett beschlossenen strategischen Neuausrichtung des Flughafens Frankfurt-Hahn ist die Grundlage geschaffen, die Flughafengesellschaft wirtschaftlich neu aufzustellen und von Konversionslasten zu befreien. Mit dieser Feststellung reagierte ein Sprecher des Infrastrukturministeriums auf aktuell in die Diskussion gebrachte Vorschläge des früheren Geschäftsführers am Flughafen Hahn, Dr.…

Innenminister Roger Lewentz hat sich bestürzt über den Terroranschlag auf das französische Satire-Magazin „Charlie Hebdo“ gezeigt und gleichzeitig betont: „Auch wenn es keine konkreten Hinweise auf einen Anschlag bei uns in Rheinland-Pfalz gibt, sind die Sicherheitsbehörden besonders wachsam.“

Infrastrukturminister Roger Lewentz hat der Ortsgemeinde Kasel (Landkreis Trier-Saarburg) für den Ausbau des zweiten Bauabschnittes der Schulstraße und der Feller Straße einen Zuschuss in Höhe von 427.500 Euro zugesagt. „Der Ausbau ist erforderlich, weil der derzeitige Zustand nicht mehr den Anforderungen entspricht“, sagte Lewentz.

Innenminister Roger Lewentz hat 110.000 Euro für den Ausbau des Feuerwehrhauses Kelberg bewilligt. „Ich freue mich, dass die Feuerwehr in Kelberg nun mehr Platz und bessere Bedingungen hat, um ihrem wichtigen Dienst für das Gemeinwohl nachzugehen“, sagte Lewentz. Bereits im Jahr 2009 wurden 150.000 Euro für den Ausbau des Feuerwehrhauses vom Land zur Verfügung gestellt. Es stellte sich allerdings heraus, dass die vorhandenen…