Pressemitteilungen

Die IT-Beauftragte der Landesregierung, Innenstaatssekretärin Heike Raab, hat sich für moderne, kostensparende und sichre Informationstechnik innerhalb von Verwaltungen ausgesprochen. „Unter dem Druck der Schuldenbremse und den umfassenden Sparmaßnahmen von Bund und Ländern suchen auch öffentliche IT-Dienstleister nach Einsparmöglichkeiten“, sagte Raab beim eGovernment Summit am Freitag in Bonn. Bei der Veranstaltung geht es um einen…

Innenminister Roger Lewentz hat dem Stadtbürgermeister von Kirn, Fritz Wagner, die Dankesurkunde des Landes zum 40. Dienstjubiläum übergeben. „Fritz Wagner ist eine Persönlichkeit, die die Stadt Kern nachhaltig geprägt hat und dies auch noch tut“, sagte Lewentz am Mittwoch in Mainz. Wagner habe in der Stadtverwaltung als Angestellter begonnen, später als ehrenamtlicher Beigeordneter gewirkt und ist schließlich seit mehr als 30 Jahren…

Infrastrukturminister Roger Lewentz hat der Stadt Koblenz für die Erneuerung der Vorlandbrücke Lützel im Zuge der Europabrücke einen Zuschuss in Höhe von rund 8,9 Millionen Euro zugesagt.

Mit einem umfangreichen Sanierungsprojekt soll der Bahnhof Wörth modernisiert und barrierefrei gestaltet werden. „Gerade ältere Menschen oder in ihrer Mobilität eingeschränkte Fahrgäste sind auf Bus und Bahn angewiesen. Daher ist es besonders wichtig, diesen Menschen mit einem möglichst barrierefreien Öffentlichen Personennahverkehr Mobilität und damit Lebensqualität zu ermöglichen“, so Staatssekretär Jürgen Häfner beim offiziellen…

Der rheinland-pfälzische Ministerrat ist einen wichtigen Schritt in Richtung mehr transparentem Regierungshandeln gegangen. „Rheinland-Pfalz will die aktive Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger an politischen Entscheidungsprozessen stetig ausbauen“, sagte Innenminister Roger Lewentz bei der Kabinettssitzung am Dienstag. Dort wurde beschlossen, dass die Erarbeitung eines Transparenzgesetzes als ressortübergreifendes Projekt…

Innenminister Roger Lewentz hat den hohen Stellenwert von Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitikern für einen funktionierenden Staat hervorgehoben. „Eine lebendige Demokratie braucht politisch engagierte Ehrenamtler“, sagte Lewentz bei der Verleihung der Freiherr-vom-Stein-Plakette am Dienstag in Wörrstadt. Dort wurden 37 Persönlichkeiten für ihre Verdienste um die Kommunale Selbstverwaltung aus allen Kreisen und fast allen…

Das Land Rheinland-Pfalz wird die geplante Mainzer Straßenbahnlinie vom Hauptbahnhof bis zum Stadtteil Lerchenberg unter dem Vorbehalt der Prüfung der aktuellen Stellungnahme des Landesrechnungshofes mit rund 9,1 Millionen Euro unterstützen. „Die Mainzelbahn genießt als wichtiges Infrastrukturprojekt in der Landeshauptstadt einen hohen Stellenwert“, sagte Infrastruktur-Minister Roger Lewentz in Mainz. Das Land werde das Vorhaben daher…

Nach sieben Monaten Bauzeit ist die Landesstraße 293, Friedrichstraße, in der Ortsdurchfahrt Bad Marienberg in Richtung Nisterau wieder für den Verkehr freigegeben. „Die Bauarbeiten sind abgeschlossen, so dass der Verkehr wieder ungehindert rollen kann", teilte Infrastrukturminister Roger Lewentz mit.

Innenstaatssekretärin Heike Raab hat den Kampfsport Ju-Jutsu als spannende Bereicherung des Polizeisports bezeichnet. „Die Techniken des Ju-Jutsu sind als waffenlose Selbstverteidigung für die Beamtinnen und Beamten eine gute Ergänzung des Einsatztrainings und der Eigensicherung“, sagte Raab zum Abschluss der zehnten Deutschen Polizeimeisterschaften im Ju-Jutsu bei der Bereichtschaftspolizei in Mainz.

Innenstaatssekretärin Heike Raab hat den Leitenden Branddirektor Hanno Ritterbusch als Leiter der Feuerwehr- und Katastrophenschutzschule (LFKS) Rheinland-Pfalz in Koblenz in den Ruhestand verabschiedet. „Wir verabschieden heute einen Menschen, der sich um den rheinland-pfälzischen Brand- und Katastrophenschutz verdient gemacht hat“, würdigte Raab am Freitag die Leistungen Ritterbuschs. Unter seiner Leitung seit 1995 sei das Lehrangebot…