Pressemitteilungen

Der Ministerrat hat heute Vormittag auf Vorschlag von Innenminister Roger Lewentz eine Neustrukturierung der rheinland-pfälzischen Vermessungs- und Katasterverwaltung beschlossen. „Die neue Struktur wird die Vermessungs- und Katasterverwaltung in ihrer Leistungsfähigkeit weiter stärken und für die nächsten zehn bis fünfzehn Jahre zukunftsfest machen. Gleichzeitig werden wir jährlich 3,5 Millionen Euro einsparen. Dies hilft, die…

Infrastrukturminister Roger Lewentz hat der Stadt Worms für die Erneuerung der Neusatzbrücke einen Zuschuss in Höhe von rund 2,25 Millionen Euro zugesagt. Die aus dem Jahr 1957 stammende Neusatzbrücke führt die Kolpingstraße über die DB-Strecke Mannheim - Mainz und stellt das Bindeglied sowohl für den überregionalen als auch für den regionalen Verkehr in West-Ost-Richtung dar.

Infrastrukturminister Roger Lewentz hat dem Landkreis Kusel für den Ausbau der K 24 zwischen Körborn und Kusel, Ortsteil Diedelkopf, einen Zuschuss in Höhe von rund 1,82 Millionen Euro zugesagt. „Der Ausbau ist erforderlich, weil der derzeitige Zustand nicht mehr den Anforderungen entspricht“, erläuterte Lewentz.

Der seit 1999 in Rheinland-Pfalz eingeführte Indikationskatalog für den Notarzteinsatz (Notarztindikationskatalog (NAIK)) hat sich zu einer wesentlichen Orientierungshilfe für alle am Rettungsdienst Beteiligten und insbesondere für die Leitstellen zu einer bewährten Leitlinie zur Entsendung des Notarztes entwickelt. Bundesweit war der NAIK der erste für alle Leitstellen verbindlich eingeführte Katalog für den Notarzteinsatz. Nach der…

Die Schülerinnen und Schüler der Grundschule Niederfeldschule lernen in Zukunft interaktiv. Innenstaatssekretärin Heike Raab, Oberbürgermeisterin Dr. Eva Lohse sowie Vertreter des IT-Forums Rhein-Neckar, der BASF SE und des Fördervereins der Schule übergaben heute offiziell sieben interaktive Wandtafeln an die Grundschule. Im Rahmen der von der Schule ins Leben gerufenen Initiative „Interaktive Whiteboards für die Niederfeldschule“ …

Innenminister Roger Lewentz und der Landesbehindertenbeauftragte Ottmar Miles-Paul haben die neuen Dienstausweise der rheinland-pfälzischen Polizei vorgestellt. „Die neuen Polizeidienstausweise sind nach bundeseinheitlichen Kriterien gestaltet und bleiben im bürgerfreundlichen und praktischen Scheckkartenformat. Neben der Umstellung auf die aktuelle Uniformfarbe Blau war es das Ziel, die Fälschungssicherheit durch Hinzufügen von…

Infrastrukturminister Roger Lewentz will durch ein verkehrstechnisches Gutachten untersuchen lassen, wie ein Ausbau der B10 so umweltfreundlich wie möglich zu gestalten ist. Mit dieser Initiative reagiert Lewentz auf ein Antwortschreiben des Bundesverkehrsministeriums zur Mediation an der B10. In diesem Schreiben hatte er den Bund über die Absicht des Landes informiert, das Mediationsverfahren wieder aufzunehmen. Darüber hinaus hatte…

„Das Land Rheinland-Pfalz hält an der Reaktivierung der Hunsrückbahn fest, doch zeichnet sich nach Aussagen der Deutschen Bahn aufgrund des Umfangs und der Abläufe bei der Planung des Projekts ab, dass sich der ursprünglich für Ende 2014 geplante Termin der Inbetriebnahme nicht mehr einhalten lässt.“ Mit dieser Feststelllung reagierte Infrastrukturminister Roger Lewentz auf Verzögerungen beim Projekt Hunsrückbahn, deren Reaktivierung…

Als konstruktiven Dialog in sachlicher Atmosphäre bezeichnete der für Infrastruktur zuständige Staatssekretär Jürgen Häfner das Gespräch mit dem Bündnis „Nix in den (Mainzer) Sand setzen“ im Rahmen eines Runden Tisches zum Ausbau des rheinland-pfälzischen Abschnitts der A 643. Neben dem Bündnis waren auch Vertreter der Mainzer Stadtratsfraktionen, der Stadt Mainz sowie die Ortsvorsteherinnen von Mombach und Gonsenheim zu dem Gespräch…

Infrastrukturminister Roger Lewentz hat die erneuerte Ortsdurchfahrt L 406 durch Gau-Köngernheim offiziell für den Verkehr freigegeben. „Mit dem heutigen Tag steht Anwohnern und Autofahrern eine übersichtliche und verkehrssichere innerörtliche Straße zur Verfügung“, erläuterte Lewentz bei der Verkehrsfreigabe im Ortsteil der Gemeinde Gau-Odernheim. Auch für die Fußgänger und Radfahrer bringe die neue Ortsdurchfahrt Vorteile, weil ein…