Pressemitteilungen

In welchen Bereichen wie viele V-Leute des rheinland-pfälzischen Verfassungsschutzes arbeiten, darüber geben wir grundsätzlich keine Auskunft“. Das sagte der rheinland-pfälzische Innenminister Karl Peter Bruch heute in Mainz zu den Äußerungen seines Berliner Kollegen Körting.„Rheinland-Pfalz befürworte weiterhin ein NPD-Verbotsverfahren. „Wir haben uns im Kreise der SPD-geführten Bundesländer bereits im Jahr 2007 darauf verständigt.…

Die Bad Kreuznacher Kindertagesstätten können sich über einen Laptop und ihre Aufnahme in die Sprachförderungs-Initiative „Schlaumäuse“ freuen. In einer gemeinsamen Aktion statten die Multimediainitiative der Landesregierung rlpinform und das IT-Systemhaus URANO sämtliche Kindertagesstätten mit neuen Laptops aus, Microsoft stiftet die in Zusammenarbeit mit Didaktikexperten der TU Berlin entwickelte „Schlaumäuse-Software“ zur…

Wie Innenminister Karl Peter Bruch heute in Mainz mitteilte, ist die Zahl der Verkehrsunfälle in Rheinland-Pfalz im Jahr 2008 um 1,71 Prozent angestiegen. „Der leichte Anstieg der Gesamtunfallzahlen ist auf die Zunahme der so genannten Bagatellunfälle um 2,4 Prozent zurückzuführen“, erklärte Bruch. Insgesamt wurden von der rheinland-pfälzischen Polizei im vergangenen Jahr 126.564 Verkehrsunfälle registriert. Eine positive Entwicklung…

„Die Dorferneuerung hat sich als fortlaufendes Konjunkturprogramm für den ländlichen Raum voll und ganz bewährt. Über 200 öffentliche und rund 1.000 private Maßnahmen sind im Programmjahr 2008 durch die Dorferneuerung unterstützt worden. Die Maßnahmen wurden allesamt auf der Grundlage eines Dorferneuerungskonzeptes zur Stärkung der Innenentwicklung unserer Dörfer gefördert.“ Das sagte Innenminister Karl Peter Bruch zur Bilanz des…

Yang

Die im Juni dieses Jahres beim rheinland-pfälzischen Verfassungsschutz neu eingerichtete „Präventionsagentur gegen Rechtsextremismus“ hat mit einer erfolgreichen Reihe von fünf Regionalkonferenzen politisch Verantwortliche sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter kommunaler Gebietskörperschaften über ihre Aufgaben und über die Möglichkeiten der Zusammenarbeit bei der Bekämpfung des Rechtsextremismus informiert. „Die große Teilnehmerzahl…

„Deutschlandweit einheitliche Geobasisdaten sind unverzichtbar“, so Ministerialdirektor Jürgen Häfner bei der Eröffnung einer Bund-Länder-Sitzung der für Vermessungs- und Geoinformationswesen zuständigen Staatssekretäre und Staatssekretärinnen des Bundes und der Länder in Mainz. Geobasisdaten endeten nicht an den Ländergrenzen, so dass länderübergreifende Abstimmungen hinsichtlich Standards, Datenmodellen und Dateninhalten unabdingbar…