Pressemitteilungen

Innenminister Roger Lewentz hat das Hilfeleistungslöschboot HLB Loreley für den Standort St. Goarshausen an die Verbandsgemeinde Loreley übergeben. Es war von der Bauwerft in Neckarsteinach an seinen zukünftigen Liegeplatz überführt worden. Vor Ort ersetzt es die bisherige Feuerwehrmehrzweckfähre.

Die Polizei Rheinland-Pfalz wird ab dem Jahr 2020 neue Funkstreifenwagen erhalten. Mit der Beschaffung der neuen Generation von Streifenfahrzeugen wurde jetzt das Polizeipräsidium Einsatz, Logistik und Technik beauftragt.

Innenminister Roger Lewentz und der Minister für lokale Verwaltung Ruandas, Prof. Anastase Shyaka, haben im Rahmen der Gemeinsamen Kommission die Programmschwerpunkte der Partnerschaft in den nächsten Jahren festgelegt und eine entsprechende Vereinbarung für die Jahre 2019 bis 2023 unterzeichnet.

Innenstaatssekretär Randolf Stich hat Edith Weingart die Ehrennadel des Landes überreicht. Die Ministerpräsidentin verleiht diese an ehrenamtlich Engagierte, beispielsweise aus dem sozialen oder kulturellen Bereich.

Sportminister Roger Lewentz hat den überraschenden Rücktritt von Prof. Lutz Thieme als Präsident des Landessportbundes außerordentlich bedauert.

Der rheinland-pfälzische Innen-Staatssekretär Randolf Stich, der saarländische Finanz-Staatssekretär Professor Dr. Ulli Meyer und Bürgermeister Jörg Aumann als Verbandsvorsitzender von eGo-Saar haben in Saarbrücken die Erweiterung des CERT-Maßnahmenvertrages unterzeichnet.

Der Startschuss zur länderübergreifenden Digitalisierung der Emissionsmessberichterstattung ist heute in Mainz gefallen. Bei einem Arbeitstreffen diskutierten Vertreter von Behörden und Unternehmen über Verbesserungspotenziale beim derzeitigen Verfahren und arbeiteten an neuen innovativen Lösungen.

Innenminister Roger Lewentz hat Ferhat Cato (Neuwied) die Ehrennadel des Landes Rheinland-Pfalz überreicht und ihm im Namen der Landesregierung für sein jahrzehntelanges ehrenamtliches Engagement gedankt.

Eine wichtige Neuerung bei den Warn-Meldungen im Zivil- und Katastrophenschutz bringt erhebliche Verbesserungen bei der Warnung der Bevölkerung: Ab sofort werden Warnungen des Modularen Warnsystems des Bundes (MoWaS) in der KATWARN-App angezeigt und die Warn-App des Bundes (NINA) kann auch KATWARN-Warnungen empfangen.

Das Innenministerium, die Krankenkassen und die im Rettungsdienstbereich Kaiserslautern liegenden Landkreise Donnersbergkreis, Kaiserslautern und Kusel haben vereinbart, dass der Bedarf für die Stationierung eines zusätzlichen Luftrettungsmittels für die Westpfalz sowie das Saarland auf Basis einer Gesamtbetrachtung über die Grenzen der Bundesländer hinweg neu analysiert werden soll.