Pressemitteilungen

Innenminister Roger Lewentz hat wichtige personelle Veränderungen in der rheinland-pfälzischen Polizei auf den Weg gebracht. „Ich freue mich, dass mit dem Ludwigshafener Polizeipräsidenten Jürgen Schmitt ein erfahrener Polizist Werner Blatt ins Amt des Inspekteurs der Polizei folgt“, sagte Lewentz am Dienstag in Mainz. Ministerpräsidentin Malu Dreyer habe die entsprechende Versetzungsurkunde jetzt unterschrieben.

Innenminister Roger Lewentz will sich weiter für eine Entlastung der Polizei einsetzen. „Ganz konkret wollen wir noch in diesem Jahr die Polizei bei der Begleitung von Schwertransporten entlasten“, sagte Lewentz am Dienstag in Mainz. Hintergrund sind sogenannte Regelplanverfahren. „Für stark frequentierte Routen können Regelpläne für die erforderlichen Verkehrsmaßnahmen eingesetzt werden. Diese müssen dann von den Transportbegleitern…

Innenminister Roger Lewentz hat die positiven Effekte einer sinnvollen Infrastrukturpolitik auf den rheinland-pfälzischen Immobilienmarkt hervorgehoben. „Eine gute Infrastruktur fördert die Werthaltigkeit von Immobilien und kann dem Leerstand entgegenwirken“, sagte Lewentz bei der Vorstellung des Landesgrundstücksmarktberichts 2015 am Montag in Mainz. So seien die Bodenpreise beispielsweile entlang der großen Verkehrsachsen oder in der…

„Sie verfügen ab sofort über einen noch schöneren Ort, an dem Sie zusammenkommen können und Veranstaltungen stattfinden werden“, so das Fazit von Staatssekretär Günter Kern bei der Einweihung des sanierten Dorfgemeinschaftshauses in Horhausen (Rhein-Lahn-Kreis). „Hier treffen sich Menschen - und ganz ohne Frage wird dieses Dorfgemeinschaftshaus Menschen verbinden“, betonte der Staatssekretär. Die Bürgerinnen und Bürger könnten mit Recht…

In Rheinland-Pfalz sind nach der bundesweiten Wiedereinführung sogenannter "Altkennzeichen" im November 2012 rund 60.000 Zulassungen mit nostalgischen Kürzeln landesweit registriert worden. "Mit der aktuellen Zulassung des 'ZW'-Kennzeichens auch im Landkreis Südwestpfalz sind im Land jetzt elf Altkennzeichen zulässig. Absolut gefragt ist dabei im Zulassungsbezirk Mayen-Koblenz das 'MY'-Kennzeichen, das inzwischen bereits mehr als…

Gerade mit Blick auf die beginnende Fastnachtszeit warnt Innenminister Roger Lewentz eindringlich vor dem Konsum von Rausch erzeugenden Kräutermischungen. „Diese Kräutermischungen sind brandgefährlich. Vor wenigen Tagen erst ist ein 13-Jähriger aus dem Raum Koblenz nach dem Konsum der berauschenden Substanzen mit lebensgefährlichen Symptomen in ein Krankenhaus eingeliefert worden“, sagte Lewentz am Freitag. Das Landeskriminalamt habe in…

Innenminister Roger Lewentz hat bei seinen Gesprächen in der US-Hauptstadt Washington Klarheit über die Zukunft der US-Standorte in Rheinland-Pfalz bekommen. „Rheinland-Pfalz ist im aktuellen Umstrukturierungsprozess der US-Streitkräfte Gewinner. Überschlagen werden etwa 2500 neue Soldaten und US-Zivilbeschäftigte - teilweise mit ihren Familien - nach Rheinland-Pfalz kommen“, sagte Lewentz nach seiner Rückkehr am Donnerstag in Mainz.

Das Land Rheinland-Pfalz hat im Haushaltsjahr 2014 seine Städte und Gemeinden mit Städtebauförderungsmitteln in Höhe von 62,1 Millionen Euro unterstützt, wie Innenminister Roger Lewentz bei einer aktuellen Bilanz in Mainz mitteilte. Rund 20,2 Millionen Euro davon habe der Bund über Bundesfinanzhilfen beigesteuert.

Infrastrukturminister Roger Lewentz hat der Ortsgemeinde Longuich für den Ausbau der Cerisiersstraße einen Zuschuss in Höhe von 206.080 Euro zugesagt. „Der Ausbau wurde erforderlich, weil der damalige Zustand nicht mehr den Anforderungen entsprach“, sagte Lewentz.

Innenminister Roger Lewentz wird die Innere Sicherheit in Rheinland-Pfalz durch ein Maßnahmenpaket bei der Polizei noch weiter verbessern. „Die jüngsten Anschläge in Frankreich und der verhinderte Terrorakt in Belgien haben auf schreckliche Weise eindrucksvoll belegt, dass Europa im unmittelbaren Zielspektrum des islamistischen Terrorismus liegt. Den Herausforderungen durch die Bedrohung stellen wir uns entschieden und mit Augenmaß“,…