Pressemitteilungen

Innenminister Michael Ebling hat mitgeteilt, dass in der ersten Bewilligungsrunde 2024 86 rheinland-pfälzische Sportvereine Förderungen in Höhe von insgesamt 1,24 Millionen Euro aus dem Sonderprogramm zur Förderung von kleinen Baumaßnahmen erhalten haben. Innenminister Ebling informierte die Vereine in einem Schreiben über die bewilligten Mittel, die dem Landessportbund Rheinland-Pfalz zu diesem Zweck zur Verfügung gestellt wurden.

Rheinland-Pfalz hat sich auch in diesem Jahr am Blitzermarathon beteiligt. Der Blitzer- oder Speedmarathon bildete den Höhepunkt der europaweit stattfindenden Kontrollwoche „Operation Speed“, die vom europäischen Polizei-Netzwerk Roadpol organisiert wurde. Die Initiativen zielen darauf ab, die Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmer für die Gefahren überhöhter oder nicht angepasster Geschwindigkeit zu sensibilisieren und damit…

Rechtsextremismus und -terrorismus stellen nach wie vor große Herausforderungen für Staat und Gesellschaft dar. Die Bekämpfung dieser Phänomene bleibt eine unverzichtbare Schwerpunktaufgabe der Landesregierung. Ein Schlüsselelement im Kampf gegen Rechtsextremismus ist die Prävention. Im Ministerrat stellte Innenminister Michael Ebling die Jahresbilanz der beim rheinland-pfälzischen Verfassungsschutz angesiedelten Präventionsagentur…

Innenminister Michael Ebling hat dem Bürgermeister der Stadt Wörth am Rhein (Landkreis Germersheim), Dennis Nitsche, einen Förderbescheid aus dem „Kommunalen Investitionsprogramm Klimaschutz und Innovation“, kurz KIPKI, in Gesamthöhe von 534.000 Euro überreicht. Gefördert werden verschiedene Maßnahmen zur Verbesserung der klimaneutralen Mobilität im Stadtgebiet.

In einer gemeinsamen Erklärung haben Innenminister Michael Ebling und die Kommunalen Spitzenverbände ein klares Bekenntnis zur Verteidigung der Demokratie auf kommunaler Ebene abgegeben. Unter dem Motto „Demokratie in den Kommunen schützen und stärken, Extremismus und Demokratiefeindlichkeit konsequent begegnen“ setzen sie ein starkes Zeichen gegen jegliche Form von Extremismus und Demokratiefeindlichkeit und sichern den Kommunen…

Mit den Städten Speyer, Neuwied und Pirmasens beteiligen sich ab sofort drei weitere Städte am Vorhaben „Urbane Sicherheit“. Die Städte Trier, Mainz und Bad Dürkheim, die bereits seit 2021 an dem Vorhaben des rheinland-pfälzischen Innenministeriums teilnehmen, werden auch weiterhin mitwirken.

Innenminister Michael Ebling hat mitgeteilt, dass der Eifelkreis Bitburg-Prüm eine Förderung in Höhe von 177.000 Euro aus dem Sondervermögen „Aufbauhilfe 2021“ erhält. Gefördert wird die weitere Befestigung der Kreisstraße K 67 bei Brecht sowie der Wiederaufbau der Böschung am Straßenrand.

Heinz Wolschendorf, Referatsleiter für Brand- und Katastrophenschutz der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD), wird nach 19 Jahren in dieser Funktion in der kommenden Woche in den Ruhestand verabschiedet. Innenminister Michael Ebling hat ihn daher offiziell von seinen Aufgaben als Landesbrand- und Katastrophenschutzinspekteur (LBKI) entpflichtet.

Gemeinsame Einsatzmaßnahmen der Polizei in Baden-Württemberg, Bayern, Hessen, Rheinland-Pfalz und dem Saarland: Am 17. April 2024 findet zum siebten Mal ein länderübergreifender Sicherheitstag in Baden-Württemberg, Bayern, Hessen, Rheinland-Pfalz und dem Saarland statt.

„Herkunft [un]geklärt. Die Erwerbungen des Altertumsmuseums und der Gemäldegalerie der Stadt Mainz 1933-1945“ – so lautet der Titel einer neuen Ausstellung im Landesmuseum Mainz, die Innenminister Michael Ebling gemeinsam mit der Mainzer Kulturdezernentin Marianne Grosse eröffnet hat. Vom 12. April bis 15. September 2024 zeigt das Landesmuseum die Ergebnisse eines mehrjährigen Provenienzforschungsprojekts, das sich mit den rund 375…