Pressemitteilungen

Für die Fortsetzung des Projekts „Strukturelle Entwicklung der Region Westpfalz“ hat Innenminister Michael Ebling dem Vorstandsvorsitzenden des Vereins ZukunftsRegion Westpfalz e. V., Kai Landes, einen Förderbescheid über 240.000 Euro für das Jahr 2024 überreicht. Die Förderung soll der weiteren strukturellen Entwicklung der Region Westpfalz zugutekommen. Im Rahmen des Termins informierte sich der Minister zudem auf der Sportanlage der…

Der Tennisverband Rheinland wurde zum vierten Mal in Folge vom Landessportbund Rheinland-Pfalz als offizieller Landesstützpunkt Tennis anerkannt. Sportstaatssekretärin Simone Schneider und die Präsidentin des Sportbundes Rheinland, Monika Sauer, überreichten dem Tennisverband das Schild zur offiziellen Anerkennung.

Für die Fortsetzung des Projekts „Netzwerk Digitale Dörfer Rheinland-Pfalz“ hat Innenminister Michael Ebling der Verbandsgemeinde Betzdorf-Gebhardshain (Landkreis Altenkirchen) einen Förderbescheid über 250.000 Euro für das Jahr 2024 überreicht. Im Rahmen des Termins stellte sich die Verbandsgemeinde Otterbach-Otterberg als neuer Kooperationspartner vor.

Der Ministerrat hat dem Beschlussvorschlag von Innenminister Michael Ebling zugestimmt, das neue Landesgesetz zur Errichtung des Landesamtes für Brand- und Katastrophenschutz auf den Weg zu bringen.

Innenminister Michael Ebling hat in Landau den ersten voll ausgestatteten rein elektrischen Streifenwagen der Polizei Rheinland-Pfalz vorgestellt. Die Polizeiinspektion Landau testet die Elektrofahrzeuge im Rahmen eines Pilotprojekts auch im 24/7-Betrieb.

Die Zahl der ehrenamtlich aktiven Feuerwehrleute ist in Rheinland-Pfalz gestiegen. Das hat Innenminister Michael Ebling im Innenausschuss bekanntgegeben.

Innenminister Michael Ebling hat mitgeteilt, dass die rheinland-pfälzischen Städte und Gemeinden beim Städtebau auch im Programmjahr 2023 in den gemeinsamen Programmen mit dem Bund, im Strukturprogramm des Landes sowie im Investitionspakt zur Förderung von Sportstätten von Förderungen in Höhe von rund 80 Millionen Euro profitiert haben.

Heute hat die durch Landes- und kommunale Seite paritätisch besetzte Finanzausgleichskommission getagt. Nach der jüngsten Reform des kommunalen Finanzausgleichs (KFA) kommen das Land und die kommunalen Spitzenverbände mindestens einmal jährlich zusammen, um die Finanzlage des Landes und der Kommunen zu beraten.

Innenminister Michael Ebling hat mitgeteilt, dass die Stadt Kirchen (Sieg) (Landkreis Altenkirchen) mit dem Gebiet „Stadtkern“ in das Bund-Länder-Programm „Wachstum und nachhaltige Entwicklung – Nachhaltige Stadt“ aufgenommen wird. Mit der Programmaufnahme kann Kirchen zwei Jahrzehnte nach einer bereits abgeschlossenen Sanierungsmaßnahme erneut Fördermittel aus dem Bereich der Städtebauförderung beantragen.

Das Statistische Landesamt hat heute über den kommunalen Finanzierungssaldo des vergangenen Jahres informiert.