Pressemitteilungen

Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Innenminister Roger Lewentz haben am Dienstag den neuen Staatssekretär im Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur vorgestellt: „Wir freuen uns, mit Günter Kern einen erfahrenen und sympathischen Politiker für dieses wichtige Haus gefunden zu haben“, sagten Dreyer und Lewentz im Anschluss an die Sitzung des Ministerrates. Der derzeitige Landrat des Rhein-Lahn-Kreises folgt auf…

Die von Innenminister Roger Lewentz geleitete Fachjury hat die 14 Gemeinden ausgewählt, die bis 2016 im Rahmen der Zukunftsinitiative „Starke Kommunen – Starkes Land“ neue Formen der Zusammenarbeit zwischen den Kommunen erproben, kommunale Bürgerbeteiligungen entwickeln und den Weg zu einer demografiefesten Kommunalpolitik weisen sollen. Die Bürgermeisterinnen und Bürgermeister der Gemeinden, die sich um die Teilnahme an der…

Innenminister Roger Lewentz hat der Polizei zu ihrem Ermittlungserfolg im Fall der dramatischen Sprengstoffexplosion im pfälzischen Harthausen gratuliert. „Die Ermittlungsgruppe hat eine hervorragende Arbeit geleistet, die Brandursache schnell aufgeklärt und jetzt die Tatverdächtigen festnehmen können“, sagte Lewentz am Freitag in Mainz.

Innenstaatssekretärin Heike Raab hat die Polizeiseelsorge als wichtige Stütze der täglichen Polizeiarbeit bezeichnet. „Die Kirchen leisten im Sinne der Ökumene schon seit mehr als 60 Jahren einen wichtigen Dienst für die Polizistinnen und Polizisten im Land“, sagte Raab bei der Jahresabschlusskonferenz der Beiräte der Polizeiseelsorge am Donnerstag in Mainz. Die Polizeiseelsorge in Rheinland-Pfalz habe bereits im Jahr 1953 begonnen und…

Die Stadt Kirchheimbolanden erhält für 2013 800.000 Euro Städtebauförderungsmittel aus dem Bund-Länder-Programm „Historische Stadtbereiche", wie Innenminister Roger Lewentz mitgeteilt hat. Die Stadt kann mit den Fördergeldern des Bundes und des Landes städtebauliche Maßnahmen im Fördergebiet "Barockstadt Kirchheimbolanden" mitfinanzieren. „Die Stadt will die Mittel für Vorbereitungsmaßnahmen des Gesamtvorhabens und für Bauprojekte,…

Infrastrukturminister Roger Lewentz hat dem Landkreis Cochem-Zell für den Ausbau der K 22 bei Cochem-Brauheck zwischen der K 18 und der K 20 einen Zuschuss in Höhe von rund 1,46 Millionen Euro zugesagt. „Der Ausbau ist erforderlich, weil der derzeitige Zustand nicht mehr den Anforderungen entspricht“, sagte der Minister.

Infrastrukturminister Roger Lewentz hat dem Eifelkreis Bitburg-Prüm für den Ausbau der K 37 zwischen Preist und Auw einen Zuschuss in Höhe von 539.000 Euro zugesagt. „Der Ausbau ist erforderlich, weil der derzeitige Zustand nicht mehr den Anforderungen entspricht“, sagte der Minister.

Die Stadt Worms wird mit dem Gebiet „Grüne Schiene" im Wormser Norden in das Bund-Länder-Programm „Soziale Stadt“ aufgenommen, wie Innenminister Roger Lewentz in Mainz mitgeteilt hat. Das Städtebauförderungsprogramm „Soziale Stadt - Investitionen im Quartier“ ziele darauf ab, Stadtquartiere zu entwickeln, in denen verschärfte soziale sowie wirtschaftliche und städtebauliche Probleme bestehen und die deshalb einen besonderen…

Innenminister Roger Lewentz hat die Initiative der rot-grünen Fraktionen zu einer stärkeren Förderung des Breitbandausbaus im Land begrüßt. „Schnelles Internet ist ein entscheidender Standortfaktor für die Gemeinden und die Wirtschaft in Rheinland-Pfalz. Deshalb ist es richtig, dass der Ausbau der Breitbandinfrastruktur im kommenden Landeshaushalt ein Schwerpunkt ist“, sagte Lewentz am Dienstag in Mainz. Die Fraktionen von SPD und…

Der Landesbetrieb Mobilität Rheinland-Pfalz setzt im Winterdienst immer mehr auf die sogenannte Flüssigstreuung. Für den vorbeugenden und leichten Streueinsatz bei Temperaturen bis – 6°C wird hierbei reine Salzsole über Sprühdüsen gleichmäßig auf die Fahrbahn aufgebracht. „Von dieser in Deutschland noch relativ neuen Methode versprechen wir uns nach einer flächendeckenden Einführung eine Salzeinsparung von rund zehn Prozent“, so…