Pressemitteilungen

Innenminister Michael Ebling hat im Vorfeld der Mitgliederversammlung des Gemeinde- und Städtebundes die diesjährigen Verbesserungen der Rahmenbedingungen für die Kommunen hervorgehoben. Neben finanziell entlastenden Maßnahmen ist das Ehrenamt auch durch verbesserte Bedingungen gestärkt worden.

Mit dem neuen Veranstaltungsformat „Forum Innere Sicherheit“ will das Innenministerium ab sofort im jährlichen Turnus sicherheitspolitische Brennpunktthemen und Herausforderungen zum Thema machen. Den Auftakt bildete ein Forum zum Thema „Rechtsextremisten, Reichsbürger, Delegitimierer - neue Allianzen, neue Gefahren?“.

Innenminister Michael Ebling hat Hans Kästner, bisher Leiter der Abteilung „Politisch motivierte Kriminalität“ im Landeskriminalamt, zum neuen Leiter des Polizeipräsidiums Westpfalz ernannt. Mit Wirkung vom 13. November 2023 wird dem Leitenden Kriminaldirektor die Führung des Polizeipräsidiums Westpfalz in Kaiserslautern übertragen. Herr Kästner folgt auf Michael Denne, der in den Ruhestand verabschiedet wurde. Die offizielle…

Innenminister Michael Ebling hat mitgeteilt, dass die Stadt Hachenburg (Westerwaldkreis) im Rahmen des Modellvorhabens „Innenstadt-Impulse“ Landesmittel in Höhe von 99.000 Euro zur Entwicklung ihrer Innenstadt erhält. Das Modellvorhaben wurde seitens des Landes aufgelegt, um die Entwicklung und Umsetzung neuer und innovativer Ideen zur Stärkung der Innenstädte zu unterstützen.

Stromberg (Landkreis Bad Kreuznach) erhält im Rahmen des Modellvorhabens „Innenstadt-Impulse“ eine Förderung in Höhe von 181.000 Euro zur Entwicklung der Innenstadt. Das hat Innenminister Michael Ebling bekanntgegeben. Das Modellvorhaben wurde seitens des Landes aufgelegt, um die Entwicklung und Umsetzung neuer und innovativer Ideen zur Stärkung der Innenstädte zu unterstützen.

Innenminister Michael Ebling hat der Stadt Bacharach am Rhein in einem Schreiben mitgeteilt, dass der Fördersatz der Städtebauförderung für die Gesamtmaßnahme „Historische Innenstadt“ auf 90 Prozent erhöht wird. Gleichzeitig wurde die Förderlaufzeit im städtebaulichen Fördergebiet verlängert.

Hillesheim (Landkreis Vulkaneifel) erhält im Rahmen des Modellvorhabens „Innenstadt-Impulse“ Landesmittel in Höhe von 135.000 Euro zur Entwicklung der Innenstadt. Das hat Innenminister Michael Ebling bekanntgegeben. Das Modellvorhaben wurde seitens des Landes aufgelegt, um die Entwicklung und Umsetzung neuer und innovativer Ideen zur Stärkung der Innenstädte zu unterstützen.

Innenminister Michael Ebling hat mitgeteilt, dass die Stadt Nieder-Olm (Landkreis Mainz-Bingen) im Rahmen des Modellvorhabens „Innenstadt-Impulse“ Landesmittel in Höhe von 140.000 Euro erhält. Das Modellvorhaben wurde seitens des Landes aufgelegt, um die Entwicklung und Umsetzung neuer und innovativer Ideen zur Stärkung der Innenstädte zu unterstützen.

Die Stadt Kirchberg (Rhein-Hunsrück-Kreis) erhält im Rahmen des Modellvorhabens „Innenstadt-Impulse“ Landesmittel in Höhe von 93.000 Euro zur Entwicklung ihrer Innenstadt. Das hat Innenminister Michael Ebling bekanntgegeben. Das Modellvorhaben wurde seitens des Landes aufgelegt, um die Entwicklung und Umsetzung neuer und innovativer Ideen zur Stärkung der Innenstädte zu unterstützen.

Innenminister Michael Ebling hat dem Baudezernenten der Stadt Ludwigshafen, Alexander Thewalt, in Vertretung für Oberbürgermeisterin Jutta Steinruck einen Förderbescheid in Höhe von 264.000 Euro aus dem Modellvorhaben „Stadtdörfer“ überreicht. Gefördert wird die Neugestaltung eines Kreuzungsbereichs im Stadtdorf Edigheim. Die Übergabe fand im Rahmen der Eröffnungsfeierlichkeiten mehrerer Parks und Bewegungsflächen in Oppau und Edigheim…