Pressemitteilungen
- | Kommunales
Digitale Ratsarbeit stärkt Vereinbarkeit und fördert Frauen
WeiterlesenIn Zukunft soll den rheinland-pfälzischen Gemeinde- und Stadträten eine digitale Sitzungsteilnahme durch Zuschaltung möglich sein. Die digitalen Möglichkeiten der Ratsarbeit, die aufgrund der Pandemie erstmals geschaffen wurden, sollen für den generellen Ratsalltag eröffnet werden. Einen entsprechenden Gesetzesentwurf hat der Ministerrat beschlossen.
- | Kommunales
250 Millionen Euro für kommunale Klimaschutzmaßnahmen
© STK RLP / Dinges
WeiterlesenDie rheinland-pfälzische Landesregierung startet eine kommunale Klima-Offensive. 250 Millionen Euro investiert das Land für das Kommunale Investitionsprogramm Klima und Innovation (KIPKI), um Klimaschutzmaßnahmen in den Kommunen anzustoßen und finanziell abzusichern.
© STK RLP / Dinges
- | Wiederaufbau / Trier
Ebling: 1,18 Millionen Euro für das Bürgerhaus in Trier-Ehrang
WeiterlesenDie Stadt Trier erhält eine Förderung in Höhe von 1,18 Millionen Euro aus dem Sondervermögen „Aufbauhilfe 2021“. Dies hat Innenminister Michael Ebling mitgeteilt. Gefördert wird die Wiederherstellung des Bürgerhauses in Trier-Ehrang, das bei der Hochwasserkatastrophe im vergangenen Jahr stark beschädigt wurde.
- | Wiederaufbau / Eifelkreis Bitburg-Prüm
1,3 Mio. Euro für die Sanierung von zwei Bädern in Prüm
WeiterlesenInnenminister Michael Ebling mitgeteilt, dass der Zweckverband Freizeitbad Kur-Center Prüm und die Verbandsgemeinde Prüm (Eifelkreis Bitburg-Prüm) insgesamt 1.305.000 Euro aus dem Sondervermögen „Aufbauhilfe 2021“ erhalten. Für die Sanierung des Freizeitbades im Kurcenter Prüm erhält der Zweckverband 1.114.000 Euro. Die Verbandsgemeinde Prüm bekommt für die Sanierung des Waldschwimmbades 191.000 Euro.
- | Wiederaufbau / Eifelkreis Bitburg-Prüm
1,15 Millionen Euro für Bau einer Hängebrücke in der Südeifel
WeiterlesenInnenminister Michael Ebling hat mitgeteilt, dass die Verbandsgemeinde Südeifel (Eifelkreis Bitburg-Prüm) eine Förderung in Höhe von 1.150.000 Euro aus dem Sondervermögen „Aufbauhilfe 2021“ erhält. Gefördert wird der Bau einer Hängebrücke im Naturpark Südeifel nahe der sogenannten Irreler Wasserfälle.
- | Polizei
Angestoßene erneute Überprüfung hat Aktennachlieferung zur Folge
WeiterlesenMit Einsetzung der von Innenminister Michael Ebling angestoßenen Internen Revision war dem Untersuchungsausschuss angekündigt worden, dass eine erneute Vollständigkeitsprüfung im Bereich der Polizeibehörden und der Polizeiabteilung des Innenministeriums erfolgen soll und etwaige fehlende Akten vorgelegt werden. Entsprechende Akten wurden dem Untersuchungsausschuss nun übermittelt.
- | Kulturelles Erbe
Schneider in Vorstand der Stiftung Hambacher Schloss berufen
WeiterlesenInnenstaatssekretärin Simone Schneider wurde in den Vorstand der Stiftung Hambacher Schloss berufen. Einen entsprechenden Beschluss hat der Ministerrat gefasst. Die Stiftung soll das Hambacher Schloss als Kultur- und Baudenkmal sowie als bedeutende Stätte für die Entwicklung der Demokratie in Deutschland und die europäische Zusammenarbeit erhalten.
- | Ehrungen
Ebling übergibt Verdienstmedaille an Renate Stöber
© MdI RLP
WeiterlesenInnenminister Michael Ebling hat Renate Stöber aus Mittelbrunn (Landkreis Kaiserslautern) die Verdienstmedaille des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland überreicht. Die Auszeichnung für Verdienste um das Gemeinwohl wurde auf Vorschlag von Ministerpräsidentin Malu Dreyer durch Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier verliehen.
© MdI RLP
- | Kommunalbericht
Ebling: Land stärkt positive Entwicklung der Kommunen kräftig
WeiterlesenDie Haushaltslage der rheinland-pfälzischen Kommunen entwickelt sich weiter sehr positiv. Das zeigt der aktuell vorgelegte Kommunalbericht des Landesrechnungshofes. Innenminister Michael Ebling betonte, dass das Land die Kommunen derzeit finanziell massiv stärke und entlaste.
- | Flut
ADD liefert Akten an den Untersuchungsausschuss nach
WeiterlesenDas Innenministerium hat am heutigen Mittwochmorgen dem Regierungsbeauftragten für den Untersuchungsausschuss eine Aktennachlieferung der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) zur Weitergabe an den Landtag zugeleitet. Es handelt sich bei den nachgelieferten Akten um 122 Videos und 21 Fachanwendungsdateien, maßgeblich ab dem 16. Juli 2021, wobei einige Dateien doppelt enthalten sind.
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