Pressemitteilungen

Innenminister Michael Ebling hat eine positive Bilanz zu den Beschlüssen auf der 8. Fachministerkonferenz für Raumplanung in der Großregion gezogen. Bei dem seit 2009 jährlich stattfindenden Treffen werden regelmäßig raumplanerische Visionen für die Großregion besprochen und weitere Maßnahmen zur Umsetzung einer gemeinsamen Raumentwicklung und -planung im grenzüberschreitenden Kooperationsraum angestoßen.

Im Haushaltsjahr 2023 werden den Städten und Gemeinden in Rheinland-Pfalz erneut über 80 Millionen Euro Städtebauförderungsmittel zur Verfügung stehen. Das hat Innenminister Michael Ebling anlässlich der Unterzeichnung der Verwaltungsvereinbarungen „Städtebauförderung 2023/2024“ mitgeteilt. Die Gelder werden gemeinsam mit dem Bund bereitgestellt.

Sportminister Michael Ebling und Gesundheitsminister Clemens Hoch laden auch in diesem Jahr wieder zu den landesweiten Bewegungstagen der Landesinitiative „Rheinland-Pfalz – Land in Bewegung“ vom 7. bis 9. Juli 2023 ein. An den drei Tagen finden in den rheinland-pfälzischen Landkreisen und kreisfreien Städten zahlreiche kostenlose Bewegungsangebote für alle Bürgerinnen und Bürger statt.

Innenminister Michael Ebling hat mitgeteilt, dass die Verbandsgemeinde Altenahr (Landkreis Ahrweiler) einen Förderbescheid in Höhe von 4,3 Millionen Euro aus dem Sondervermögen „Aufbauhilfe 2021“ erhält. Gefördert wird die Anmietung eines Ausweichstandortes für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Verbandsgemeinde Altenahr.

Innenminister Michael Ebling hat den Raumordnerischen Entscheid zum Raumordnungsverfahren (ROV) zur Mittelrheinquerung an Verkehrsministerin Daniela Schmitt sowie die weiteren Antragsteller, den Landesbetrieb Mobilität und die Landräte des Rhein-Lahn-Kreises und des Rhein-Hunsrück-Kreises, Jörg Denninghoff und Volker Boch, übergeben. Aus dem Entscheid geht hervor, dass für die Umsetzung die welterbeverträgliche Standortvariante bei…

Innenminister Michael Ebling hat dem Bürgermeister der Stadt Nastätten (Rhein-Lahn-Kreis), Marco Ludwig, einen Förderbescheid über 700.000 Euro aus dem rheinland-pfälzischen Investitionsstock 2023 überreicht. Gefördert wird der Ausbau der Paul-Spindler-Straße sowie mehrerer Nebenstraßen.

Innenminister Michael Ebling hat dem Oberbürgermeister der Stadt Mainz, Nino Haase, im Beisein von Finanzministerin Doris Ahnen einen Förderbescheid in Höhe von 48 Millionen Euro aus dem Landeshauptstadtansatz überreicht. Gefördert wird die Sanierung des Rathauses.

Staatssekretärin Simone Schneider hat der Bürgermeisterin der Verbandsgemeinde Kirchheimbolanden (Donnersbergkreis), Sabine Wienpahl, einen Förderbescheid für die Ortsgemeinde Bennhausen in Höhe von 229.000 Euro aus dem rheinland-pfälzischen Dorferneuerungsprogramm überreicht. Gefördert wird die Errichtung eines Funktionsgebäudes im Generationenpark am Dorfteich.

Staatssekretärin Simone Schneider hat dem Bürgermeister der Stadt Eisenberg (Donnersbergkreis), Peter Funck, zwei Förderbescheide in Gesamthöhe von 193.000 Euro aus dem Investitionsstock 2023 überreicht. Gefördert wird die Umgestaltung am Friedhof mit 165.000 Euro sowie der Ausbau eines Gehwegs in der Beethovenstraße im Stadtteil Steinborn mit 28.000 Euro.

Staatssekretärin Nicole Steingaß hat den Bürgermeistern der Ortsgemeinden Mayschoß und Altenahr (beide Landkreis Ahrweiler), Frank Auvera und Rüdiger Fuhrmann, mehrere Förderbescheide aus dem Sondervermögen „Aufbauhilfe 2021“ überreicht. Die Ortsgemeinde Mayschoß erhält 736.000 Euro für Arbeiten an der Behelfsbrücke Mayschoß-Laach. Der Ortsgemeinde Altenahr werden Mittel in Gesamthöhe von 754.000 Euro für die Straßenwiederherstellung…