Pressemitteilungen

Über 3.000 Liter Löschwasservorrat, Spezialequipment für die Waldbrandbekämpfung und besonderer Schutz gegen Feuer: Innenminister Michael Ebling hat am Rande einer Tagung mit den rheinland-pfälzischen Brand- und Katastrophenschutzinspekteuren (BKI) in Wirges (Westerwaldkreis) das erste von insgesamt acht neuen Tanklöschfahrzeugen (TLF) 3000 vorgestellt. Die insgesamt rund 3,5 Millionen Euro teuren Fahrzeuge sollen bis Ende Oktober in…

Das Land Rheinland-Pfalz investiert im laufenden Haushaltsjahr eine Sonderzahlung von weiteren knapp 2 Mio. Euro in Schutzausrüstung für die Polizei. Das teilte Innenminister Michael Ebling mit. Mit den Mitteln werden zwölf verschiedene Maßnahmen finanziert, die vor allem der Eigensicherung der Polizeibeamtinnen und Polizeibeamten dienen, darunter Bekleidung, persönliche Schutzausrüstung, Bodycams und Taser.

Das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) führt im Sommer 2023 den Bundesentscheid zum Wettbewerb „Unser Dorf hat Zukunft“ durch. Aus diesem Grund bereist die Fachjury der Bundesbewertungskommission die Sieger-Kommunen der von den Bundesländern vorab durchgeführten Landesentscheide. Im Rahmen dieses Besuchs macht die Jury eine Zwischenstation in Mainz. Um für den Wettbewerb zu werben und das Dorferneuerungsnetzwerk…

Sportstaatssekretärin Simone Schneider hat die Special Olympics World Games in Berlin besucht und sich vor Ort persönlich über die Sportgroßveranstaltung informiert. Schneider besuchte Wettkämpfe im Beachvolleyball sowie im Tennis. Die Special Olympics Weltspiele sind nach den Olympischen Spielen 1972 in München das größte Sportevent in Deutschland und die weltweit größte inklusive Sportveranstaltung.

Innenminister Michael Ebling und Bau- und Finanzministerin Doris Ahnen haben neue finanzielle Unterstützungsmöglichkeiten bei der Unterbringung und Integration von Geflüchteten verkündet. Bei der Bewältigung dieser Herausforderung unterstützen der Bund und das Land Rheinland-Pfalz die Kommunen nun auch mit den Programmen der Städtebauförderung.

In § 26 Polizei- und Ordnungsbehördengesetz werden allgemeine Regelungen und notwendige Vorkehrungen zur Gefahrenvorsorge und Gefahrenabwehr bei öffentlichen Veranstaltungen unter freiem Himmel festgehalten. Um Kommunen bei der Vorbereitung und Durchführung von öffentlichen Veranstaltungen unter freiem Himmel unterhalb der Schwelle zu Großveranstaltungen zu unterstützen, hat das Innenministerium Auslegungshinweise zu § 26 POG mit…

Die Ortsgemeinde Rüssingen (Donnersbergkreis) erhält eine Förderung über 89.000 Euro aus dem rheinland-pfälzischen Dorferneuerungsprogramm. Dies hat Innenminister Michael Ebling mitgeteilt. Gefördert werden der Ankauf und die Gestaltung einer Freifläche.

Die Ortsgemeinden Rückweiler und Niederbrombach (beide Landkreis Birkenfeld) erhalten Förderungen aus dem rheinland-pfälzischen Dorferneuerungsprogramm in Gesamthöhe von 279.000 Euro. Das hat Innenminister Michael Ebling mitgeteilt. Rückweiler erhält 200.000 Euro für die Umfeldgestaltung am Dorfgemeinschaftshaus. Niederbrombach werden 79.000 Euro für die Anlage eines Mehrgenerationenplatzes zur Verfügung gestellt.

Innenminister Michael Ebling hat mitgeteilt, dass die Schwerpunktgemeinde Schalkenbach (Landkreis Ahrweiler) eine Förderung aus dem rheinland-pfälzischen Dorferneuerungsprogramm in Höhe von 98.000 Euro erhält. Gefördert wird die Erweiterung des Kinderspielplatzes für Jung und Alt.

Die Bundesregierung hat die Frist zur Beantragung von Hilfen aus dem Wiederaufbaufonds um drei Jahre bis zum 30. Juni 2026 verlängert. Die erforderliche Änderung der Verwaltungsvereinbarung zum Sondervermögen „Aufbauhilfe 2021“ wurde jetzt vom Bund und den betroffenen Ländern unterzeichnet.