Pressemitteilungen
- | Investitionsstock / Südpfalz
Zwei Gemeinden aus der Pfalz erhalten 920.000 Euro
WeiterlesenInnenminister Michael Ebling hat mitgeteilt, dass die beiden südpfälzischen Ortsgemeinden Dörrenbach (Landkreis Südliche Weinstraße) und Lug (Landkreis Südwestpfalz) Förderungen in Gesamthöhe von 920.000 Euro aus dem Investitionsstock 2022 erhalten.
- | Investitionsstock / LK Mainz-Bingen
230.000 Euro für Neubau einer Lagerhalle in Weiler
WeiterlesenInnenminister Michael Ebling hat mitgeteilt, dass die Ortsgemeinde Weiler (Landkreis Mainz-Bingen) einen Förderbescheid in Höhe von 230.000 Euro aus dem Investitionsstock 2022 erhält. Gefördert wird der Neubau einer Lagerhalle.
- | Investitionsstock / Neustadt
Ebling: Neustadt erhält 290.000 Euro für Dorfplatz in Gimmeldingen
WeiterlesenDie Stadt Neustadt an der Weinstraße erhält einen Förderbescheid in Höhe von 290.000 Euro aus dem Investitionsstock 2022. Dies hat Innenminister Michael Ebling mitgeteilt. Gefördert wird die barrierefreie Neugestaltung des Dorfplatzes im Ortsteil Gimmeldingen.
- | Investitionsstock / LK Trier-Saarburg
420.000 Euro für Errichtung eines Gemeinderaumes in Wincheringen
WeiterlesenDie Ortsgemeinde Wincheringen (Landkreis Trier-Saarburg) erhält eine Förderung von 420.000 Euro aus dem Investitionsstock 2022. Dies hat Innenminister Michael Ebling mitgeteilt. Gefördert wird die Errichtung eines Gemeinderaumes an der Mehrzweckhalle.
- | Investitionsstock / Westerwaldkreis
Ebling: Willmenrod erhält 100.000 Euro für Sanierungen an der Kirche
WeiterlesenInnenminister Michael Ebling hat mitgeteilt, dass die Ortsgemeinde Willmenrod (Westerwaldkreis) eine Förderung von 100.000 Euro aus dem Investitionsstock 2022 erhält. Gefördert wird die Sanierung der Treppenanlage zur Kirche.
- | BUGA 2029
Ebling: Buga 2029 große Chance für Kommunen im Mittelrheintal
© MdI RLP
WeiterlesenInnenminister Michael Ebling sieht in der Bundesgartenschau, die 2029 im Unesco-Welterbe Oberes Mittelrheintal stattfinden wird, eine großartige Entwicklungschance für die Region. Das sagte der Minister bei seinem ersten Aufeinandertreffen mit den Verantwortlichen der Buga 2029 in Oberwesel, die er kaum einen Monat nach seinem Amtsantritt besuchte.
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- | Kommunaler Finanzausgleich
Kommunaler Finanzausgleich kann um weitere 82 Mio. Euro steigen
© Jonas Werner Photography/Carsten Costard
WeiterlesenMit dem Gesetzentwurf zur Neuregelung der Finanzbeziehungen zwischen dem Land und den kommunalen Gebietskörperschaften (Landesfinanzausgleichsgesetz - LFAG) wird das Urteil des Verfassungsgerichtshofs vom 16. Dezember 2020 umgesetzt und der kommunale Finanzausgleich zum 1. Januar 2023 auf ein strikt bedarfsorientiertes System umgestellt.
© Jonas Werner Photography/Carsten Costard
- | Feuerwehr
Steingaß übergibt neues Löschboot an Stadt Bingen
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WeiterlesenInnenstaatssekretärin Nicole Steingaß hat das neue Hilfeleistungslöschboot HLB Bingen an den Oberbürgermeister der Stadt Bingen, Thomas Feser, übergeben. Das Boot war zuvor von seiner Bauwerft in Neckarsteinach an seinen künftigen Liegeplatz in Bingen überführt worden.
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- | Polizei
Innenminister Ebling: Verhalten ist abstoßend und inakzeptabel
WeiterlesenDie Staatsanwaltschaft Koblenz ermittelt zum gegenwärtigen Zeitpunkt unter anderem gegen vier Beamte der rheinland-pfälzischen Polizei wegen des Anfangsverdachts möglicherweise strafbarer Posts in Chatgruppen. Erste dienstrechtliche Maßnahmen seien innerhalb der Polizei bereits ausgesprochen worden, teilte Innenminister Michael Ebling mit.
- | Kulturelles Erbe
Ebling: Worms erhält 360.000 Euro für die Instandsetzung der Mikwe
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WeiterlesenInnenminister Michael Ebling hat dem Oberbürgermeister der Stadt Worms, Adolf Kessel, im Rahmen eines Besuchs des Synagogenbezirks in Worms einen Förderbescheid in Höhe von 360.000 Euro überreicht. Gefördert wird die Instandsetzung der Mikwe, die Teil des Unesco-Welterbes SchUM-Stätten ist.
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