Pressemitteilungen

Staatssekretärin Simone Schneider hat dem Bürgermeister der Ortsgemeinde Breitscheidt (Landkreis Altenkirchen), Helmut Rötzel, einen Förderbescheid in Höhe von 270.000 Euro aus dem rheinland-pfälzischen Dorferneuerungsprogramm übergeben. Die Fördermittel werden für die Errichtung eines Bürgerhauses am Sportheim bereitgestellt.

Staatssekretärin Simone Schneider hat dem Bürgermeister der Ortsgemeinde Marienrachdorf (Westerwaldkreis), Björn Schäfer, einen Förderbescheid in Höhe von 224.000 Euro aus dem rheinland-pfälzischen Dorferneuerungsprogramm überreicht. Gefördert werden Umbaumaßnahmen am ehemaligen Pfarrhaus im Zuge der Neugestaltung der Ortsmitte in Marienrachdorf.

Innenminister Michael Ebling und Umweltministerin Katrin Eder haben in dieser Woche den rheinland-pfälzischen Ministerrat über bereits ergriffene und zukünftig geplante Maßnahmen der Landesregierung zur Bekämpfung von Wald- und Vegetationsbränden informiert. Beide appellierten vor dem Hintergrund eines steigenden Waldbrandrisikos an die Bevölkerung, durch umsichtiges Verhalten im Umgang mit Feuer Brände gar nicht erst entstehen zu…

Mit dem am 1. Februar 2023 in Kraft getretenen „Wind-an-Land-Gesetz“ verfolgt die Bundesregierung das Ziel, bis 2032 mindestens zwei Prozent der Landfläche Deutschlands an Windenergie auszuweisen. Der Ministerrat der rheinland-pfälzischen Landesregierung hat nun den von Innenminister Michael Ebling eingebrachten Entwurf eines Landeswindenergiegebietegesetzes (LWindGG) im Grundsatz gebilligt. Mit dem neuen Gesetz sollen weitere…

Innenminister Michael Ebling hat mitgeteilt, dass die Schwerpunktgemeinde Niederdürenbach (Landkreis Ahrweiler) zwei Förderbescheide in Höhe von insgesamt 140.000 Euro aus dem rheinland-pfälzischen Dorferneuerungsprogramm erhält. Für die Erweiterung des Dorfplatzes im Ortsteil Hain werden 88.000 Euro bereitgestellt und für die Umgestaltung des Spielplatzes Wiesenweg weitere 52.000 Euro.

Innenminister Michael Ebling hat mitgeteilt, dass die Schwerpunktgemeinde Waldweiler (Landkreis Trier-Saarburg) eine Förderung in Höhe von 126.000 Euro erhält. Gefördert werden die Neugestaltung eines Gebäudes und die Freiflächengestaltung am Burkelsbach aus dem rheinland-pfälzischen Dorferneuerungsprogramm.

Innenminister Michael Ebling hat die heute beginnende Luftwaffenübung „Air Defender 23“ begrüßt. Der Minister informierte in Mainz gemeinsam mit Brigadegeneral Frank Gräfe, Abteilungsleiter Einsatz der Luftwaffe, über die Übung. Noch bis zum 23. Juni trainieren unter Führung der Luftwaffe insgesamt 10.000 Übungsteilnehmer aus 25 Nationen im europäischen Luftraum, unter anderem auch über Rheinland-Pfalz.

Innenminister Michael Ebling hat dem Bürgermeister der Stadt Bad Neuenahr-Ahrweiler (Landkreis Ahrweiler), Guido Orthen, im Rahmen der Eröffnungsfeier des Apollinarisstadions einen Förderbescheid in Höhe von 1,1 Millionen Euro aus dem Sondervermögen „Aufbauhilfe 2021“ überreicht. Mit der Förderung soll zur Mitfinanzierung der Wiederherstellungskosten des Apollinarisstadion in Bad Neuenahr-Ahrweiler genutzt werden.

Innenminister Michael Ebling hat der Stadt Bad Neuenahr-Ahrweiler eine Wiederaufbauhilfe in Höhe von rund 365.000 Euro aus dem Sondervermögen „Aufbauhilfe 2021“ bewilligt. Gefördert wird die temporäre Mensa für die Grundschule Bad Neuenahr.

Innenminister Michael Ebling hat eine breit angelegte Kampagne zur Personalgewinnung vorgestellt, welche die Städte und Gemeinden im Ahrtal bei der Suche nach Fachkräften unterstützen soll. Die schwierige Personalsituation in den Verwaltungen war in den zahlreichen Gesprächen mit den Kommunen immer wieder an die Landesregierung herangetragen worden.