Pressemitteilungen

Seit 6 Uhr früh werden bundesweit Wohnungen von Funktionären und Mitgliedern der rechtsextremistischen „Hilfsorganisation für nationale politische Gefangene und deren Angehörige e.V.“ (HNG) durchsucht, davon auch zwei Wohnungen in Rheinland-Pfalz im Bereich der Stadt Mainz und dem Rhein-Pfalz-Kreis.

In den vergangenen Wochen hat die Arbeitsgemeinschaft, die die Ausschreibung für die Hochmoselbrücke gewonnen hatte, Bauvorbereitungen im Bereich des Widerlagers und den Pfeilern auf der Hunsrückseite durchgeführt. Das Widerlager wird Teil des so genannten Taktkellers sein. Der Taktkeller ist die Brückenbauvorrichtung, in der die einzelnen Teile der Brücke vormontiert und geschweißt werden, um sie anschließend mittels hydraulischer…

Der Kreisverkehrsplatz an der L 389 in Otterbach ist fertiggestellt. Er wird nach Überzeugung von Infrastrukturminister Roger Lewentz den Verkehr zügig verteilen und die Sicherheit erhöhen. „Für alle motorisierten Verkehrsteilnehmer, aber auch für die kleinen und großen Radfahrer, ist dies eine deutliche Verbesserung. Zudem wird die Verkehrssituation in Otterbach merklich entspannt“, sagte der Minister bei der offiziellen Freigabe des…

Beim 10. Multimediakongress der Landesregierung in Trier nannte der Chef der Staatskanzlei, Martin Stadelmaier, die Bürgergesellschaft ein Plus für die Demokratie. Bei der Ausgestaltung von Beteiligungsangeboten werde die Informationstechnologie eine wichtige Rolle spielen. „Allerdings“, machte Stadelmaier deutlich, „werden wir darauf achten, dass alle gleiche Bedingungen haben. Internet und elektronische Medien sind für uns hilfreiche…

Infrastrukturminister Roger Lewentz hat dem Donnersbergkreis für den Ausbau des dritten Abschnitts der K 37 zwischen Falkenstein und der L 386 einen Zuschuss in Höhe von 400.000 Euro zugesagt. „Der Ausbau ist erforderlich, weil der derzeitige Zustand nicht mehr den Anforderungen entspricht“, erläuterte Lewentz.

Infrastrukturminister Roger Lewentz hat dem Rhein-Hunsrück-Kreis für den Ausbau der K 35 und K 37 in der Ortsdurchfahrt Hollnich einen Zuschuss in Höhe von rund 380.000 Euro zugesagt. „Der Ausbau ist erforderlich, weil der derzeitige Zustand nicht mehr den Anforderungen entspricht“, erläuterte Lewentz.

Infrastrukturminister Roger Lewentz hat dem Landkreis Kusel für den Ausbau der K 54 und K 58 in der Ortsdurchfahrt Nanzdietschweiler einen Zuschuss in Höhe von 578.000 Euro zugesagt. „Der Ausbau ist erforderlich, weil der derzeitige Zustand nicht mehr den Anforderungen entspricht“, erläuterte Lewentz.

Infrastrukturminister Roger Lewentz hat dem Landkreis Mainz-Bingen für den Ausbau des ersten und zweiten Abschnitts der K 18 in der Ortsdurchfahrt Heidesheim einen Zuschuss in Höhe von 300.000 Euro zugesagt. „Der Ausbau ist erforderlich, weil der derzeitige Zustand nicht mehr den Anforderungen entspricht“, erläuterte Lewentz.

Infrastrukturminister Roger Lewentz hat dem Landkreis Ahrweiler für den Ausbau der K 50 in der Ortsdurchfahrt Oberzissen einen Zuschuss in Höhe von rund 352.000 Euro zugesagt. „Der Ausbau ist erforderlich, weil der derzeitige Zustand nicht mehr den Anforderungen entspricht“, erläuterte Lewentz.

Innenminister Roger Lewentz legte heute in Mainz die Einsatzstatistik der Feuerwehren in Rheinland-Pfalz für das Jahr 2010 vor. Aus dieser geht hervor, dass die Feuerwehren im Jahr 2010 insgesamt fast 42.000 Mal ausgerückt sind. In rund 14.000 Fällen fuhren die Feuerwehren zu Brandeinsätzen, darunter leider auch etwa 5.500 Fehleinsätzen. Sie setzen sich zusammen aus blinden oder böswilligen Alarmen und Fehlalarmierungen durch…