Pressemitteilungen

Die Ortsgemeinde Wincheringen (Landkreis Trier-Saarburg) erhält eine Förderung von 420.000 Euro aus dem Investitionsstock 2022. Dies hat Innenminister Michael Ebling mitgeteilt. Gefördert wird die Errichtung eines Gemeinderaumes an der Mehrzweckhalle.

Innenminister Michael Ebling hat mitgeteilt, dass die Ortsgemeinde Willmenrod (Westerwaldkreis) eine Förderung von 100.000 Euro aus dem Investitionsstock 2022 erhält. Gefördert wird die Sanierung der Treppenanlage zur Kirche.

Innenminister Michael Ebling sieht in der Bundesgartenschau, die 2029 im Unesco-Welterbe Oberes Mittelrheintal stattfinden wird, eine großartige Entwicklungschance für die Region. Das sagte der Minister bei seinem ersten Aufeinandertreffen mit den Verantwortlichen der Buga 2029 in Oberwesel, die er kaum einen Monat nach seinem Amtsantritt besuchte.

Mit dem Gesetzentwurf zur Neuregelung der Finanzbeziehungen zwischen dem Land und den kommunalen Gebietskörperschaften (Landesfinanzausgleichsgesetz - LFAG) wird das Urteil des Verfassungsgerichtshofs vom 16. Dezember 2020 umgesetzt und der kommunale Finanzausgleich zum 1. Januar 2023 auf ein strikt bedarfsorientiertes System umgestellt.

Innenstaatssekretärin Nicole Steingaß hat das neue Hilfeleistungslöschboot HLB Bingen an den Oberbürgermeister der Stadt Bingen, Thomas Feser, übergeben. Das Boot war zuvor von seiner Bauwerft in Neckarsteinach an seinen künftigen Liegeplatz in Bingen überführt worden.

Die Staatsanwaltschaft Koblenz ermittelt zum gegenwärtigen Zeitpunkt unter anderem gegen vier Beamte der rheinland-pfälzischen Polizei wegen des Anfangsverdachts möglicherweise strafbarer Posts in Chatgruppen. Erste dienstrechtliche Maßnahmen seien innerhalb der Polizei bereits ausgesprochen worden, teilte Innenminister Michael Ebling mit.

Innenminister Michael Ebling hat dem Oberbürgermeister der Stadt Worms, Adolf Kessel, im Rahmen eines Besuchs des Synagogenbezirks in Worms einen Förderbescheid in Höhe von 360.000 Euro überreicht. Gefördert wird die Instandsetzung der Mikwe, die Teil des Unesco-Welterbes SchUM-Stätten ist.

Ministerpräsidentin Malu Dreyer beabsichtigt, morgen Simone Schneider zur Innenstaatssekretärin zu ernennen. Simone Schneider folgt auf Randolf Stich, der sein Amt aus gesundheitlichen Gründen aufgeben muss. Sie ist bislang Leiterin der Zentralabteilung in der Staatskanzlei.

Innenminister Michael Ebling hat mitgeteilt, dass die rheinland-pfälzischen Gemeinden auch im Jahr 2023 bei der digitalen Erfassung und Präsentation ihres kulturellen Erbes unterstützt werden. Die Bewerbungsphase für das Landesprojekt „Digitale Erfassung und Präsentation von Kulturlandschaften in Rheinland-Pfalz“ (KuLaDig-RLP) für das kommende Jahr läuft jetzt an.

Die Sportministerkonferenz (SMK) hat wichtige Weichen für die Zukunft im Spitzen- wie im Breitensport gestellt. Zu diesem Fazit kommt der SMK-Vorsitzende, der rheinland-pfälzische Sportminister Michael Ebling, nach der 46. Konferenz der Sportministerinnen und der Sportminister der Länder in Mainz.