Pressemitteilungen

Der Bund hat Rheinland-Pfalz rund 30,2 Millionen Euro aus den Einnahmen der jüngsten Frequenzauktion für Digitalisierungsvorhaben zugesagt. „Mit diesen Einnahmen können wir in Verbindung mit den Landesmitteln die notwendige Infrastruktur schaffen und unsere Breitbandstrategie voranbringen. Eine flächendeckende Breitbandversorgung mit mindestens 50 Mbit/s ist Voraussetzung für die Digitalisierung unseres Landes“, sagte…

Sportminister Roger Lewentz hat dem neuen U18-Weltmeister Niklas Kaul gratuliert. „Einen Wettkampf nicht nur mit dem Titel, sondern auch mit der Weltbestleistung zu beenden, ist eine beeindruckende Leistung. Hierzu möchte ich Niklas Kaul meine große Anerkennung und herzliche Glückwünsche aussprechen“, so der Minister.

Innenminister Roger Lewentz hat dem Verein 'Partnerschlaft Rheinland-Pfalz – Ruanda e. V.' eine Landeszuwendung in Höhe von 31.900 Euro für die erste Bauphase von drei Klassenräumen und einer Regenwasserzisterne in der Grundschule Nkurura in Ruanda zugesagt. „Mit der Unterstützung des Landes ermöglichen wir den Kindern in einer sicheren und adäquaten Umgebung in Ruanda zu lernen. Der Bau der Regenwasserzisterne stellt zudem die…

Innenminister Roger Lewentz hat die Aufnahme der Loreley und der Festungsanlagen in Koblenz in das Bundesprogramm „Nationale Projekte des Städtebaus“ begrüßt. „Es ist eine große Anerkennung für das Mittelrheintal, dass gleich zwei Projekte die Unterstützung des Bundes bekommen“, sagte Lewentz bei einem Besuch der zuständigen Bundesbauministerin Barbara Hendricks am Mittwoch in Koblenz. Es sei sehr erfreulich, dass die Verbandsgemeinde…

Der Anteil von Frauen in den Kommunalparlamenten ist über die letzten zwanzig Jahre zwar angestiegen, jedoch aus Sicht der Landesregierung immer noch unbefriedigend. Mit einem landesweiten Anteil von nur 21,3 Prozent bei den Kommunalwahlen im letzten Jahr stieg die Quote (bei den Verhältniswahlen) gegenüber der Wahl 2009 lediglich um 1,9 Prozent. Im ersten Paritätsbericht, den der Ministerrat heute beschlossen hat, wird unter anderem…

Innenminister Roger Lewentz hat den hohen Stellenwert der Spezialeinsatzkräfte der rheinland-pfälzischen Polizei für die Innere Sicherheit hervorgehoben. „Unsere professionellen und engagierten Spezialeinheiten sind organisatorisch, personell und bei der Ausstattung sehr gut aufgestellt“, sagte Lewentz bei einem Besuch der Spezialeinsatzkräfte (SEK) und der Mobilen Einsatzkräfte (MEK) am Montag in Mainz. Der Minister kündigte zudem…

Ministerialdirektor Randolf Stich hat den Einsatz der ganz kleinen Feuerwehrmädchen und -jungen in den Bambini-Wehren als pädagogisch wertvolle Maßnahme hervorgehoben. „Bambini-Feuerwehren sind sowohl eine pädagogische wie auch soziale Bereicherung für unsere Gemeinschaft. Spielerisch kann der ganz kleine Nachwuchs bereits erste Schritte an der Seite von 'echten Feuerwehrleuten' machen und unsere Feuerwehr kennenlernen“, sagte Stich…

Innenminister Roger Lewentz hat den ehrenamtlichen Einsatz der Freiwilligen Feuerwehren für die Sicherheit und das Gemeinwesen in Rheinland-Pfalz hervorgehoben. „Das Leistungsabzeichen der Landesmeisterschaft ist ein echtes Qualitätsmerkmal der jeweiligen Feuerwehr und geht weit über einen reinen sportlichen Wettkampf hinaus“, sagte der Minister bei der Feuerwehr-Landesmeisterschaft 2015 am Samstag in Ruppach-Goldhausen…

Innenminister Roger Lewentz hat die Nachwuchsgewinnung und –ausbildung der Polizei als eine bedeutende Aufgabe für die Zukunft herausgestellt. "Rheinland-Pfalz muss sicher bleiben. Daher haben wir mit dem Sicherheitspaket als Reaktion auf die Bedrohung durch den internationalen Terrorismus die Zahl der Einstellungen von ursprünglich 450 auf 475 in diesem und 500 im nächsten Jahr erhöht. Mit fast 1.500 Studierenden werden in Zukunft so…

Innenminister Roger Lewentz hat das Urteil des Verfassungsgerichtshofes (VGH) Rheinland-Pfalz zur Eingliederung der Verbandsgemeinde Irrel in die Verbandsgemeinde Neuerburg (Eifelkreis Bitburg-Prüm) begrüßt. "Nach der Billigung der Grundzüge der Kommunal- und Verwaltungsreform durch die Verfassungsrichter Anfang Juni, zeigt das Urteil, dass die Basis dieser Fusionsentscheidung rechtlich einwandfrei ist", sagte Lewentz.