Pressemitteilungen

Die Hochwasserlage in Rheinland-Pfalz entspannt sich langsam. Unwetterwarnungen vor ergiebigem Dauerregen liegen aktuell nicht mehr vor. Feuerwehr, THW und Rettungskräfte sind seit gestern durchgehend im Einsatz. Die örtlichen Technischen Einsatzleitungen sind in engem Austausch mit der Koordinierungsstelle für Katastrophenschutz der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD), dem 24/7 Lagezentrum und der Hochwasserzentrale des…

Der Ministerrat hat dem Beschlussvorschlag von Innenminister Michael Ebling zugestimmt, eine Änderung des Ehrensoldgesetzes auf den Weg zu bringen. Mit einem Ehrensold wird das langjährige ehrenamtliche Engagement von früheren Ortsbürgermeisterinnen und Ortsbürgermeistern, Beigeordneten und Kreisbeigeordneten sowie von Ortsvorsteherinnen und Ortsvorstehern gewürdigt und finanziell entschädigt.

Die Stadt Worms nimmt am Programm „Partnerschaft zur Entschuldung der Kommunen“ (PEK-RP) des Landes Rheinland-Pfalz teil. Finanzministerin Doris Ahnen und Innenminister Michael Ebling überreichten dem Oberbürgermeister der Stadt Worms, Adolf Kessel, den Bewilligungsbescheid. „Das Land hat sich entschieden, kommunale Altschulden in Höhe von rund 3 Milliarden Euro zu übernehmen. Das ist mehr als die Hälfte der relevanten…

Innenminister Michael Ebling hat die siebte Runde des Mentoring-Programms für Beamtinnen des dritten Einstiegsamtes und weibliche Tarifbeschäftigte in der Polizei eröffnet. Die neue Runde startet offiziell am 1. Juni 2024. Insgesamt 45 Teilnehmerinnen aus allen Polizeibehörden werden ein Jahr lang von erfahrenen Mentorinnen und Mentoren unterstützt und begleitet. Gleichzeitig wurden die Teilnehmerinnen der sechsten Programmrunde…

Innenminister Michael Ebling hat dem Oberbürgermeister der Stadt Zweibrücken, Dr. Marold Wosnitza, einen Bescheid aus dem Programm „Partnerschaft zur Entschuldung der Kommunen in Rheinland-Pfalz (PEK-RP)“ überreicht. Damit übernimmt das Land rund 132 Millionen Euro der Schulden des Kreises.

René Schubert soll als stellvertretender Projektleiter das Team zum Aufbau des neuen Landesamtes für den Brand- und Katastrophenschutz in Koblenz verstärken. Der bisherige Leiter der Berufsfeuerwehr Ratingen in Nordrhein-Westfalen soll ab dem 1. August in Rheinland-Pfalz tätig sein.

Innenstaatssekretärin Simone Schneider hat dem Bürgermeister der Verbandsgemeinde Bad Hönningen (Landkreis Neuwied), Jan Ermtraud, sowie dem Stadtbürgermeister von Bad Hönningen, Reiner Schmitz, einen Bescheid aus dem Programm „Partnerschaft zur Entschuldung der Kommunen in Rheinland-Pfalz (PEK-RP)“ überreicht. Damit übernimmt das Land gut 12 Millionen Euro der Schulden der Stadt.

Innenminister Michael Ebling hat dem Landrat des Landkreises Kusel, Otto Rubly, sowie Vertreterinnen und Vertretern von 18 Kommunen aus der Verbandsgemeinde Oberes Glantal mehrere Bescheide aus dem Programm „Partnerschaft zur Entschuldung der Kommunen in Rheinland-Pfalz“, kurz PEK-RP, überreicht.

Die Ortsgemeinde Altenahr (Landkreis Ahrweiler) erhält eine Förderung in Höhe von 1,5 Millionen Euro aus dem Sondervermögen „Aufbauhilfe 2021“. Gefördert wird die Wiederherstellung der Stützmauer am Mühlgraben entlang der Kreuzberger Auel und der Bahnhofstraße im Altenahrer Ortsteil Kreuzberg.

Innen- und Sportminister Michael Ebling und der Vorsitzende der Fritz-Walter-Stiftung, Minister Alexander Schweitzer, haben im Landesmuseum Koblenz gemeinsam die neue Sonderausstellung „Fußballfieber - Fußballgeschichte(n) aus Rheinland-Pfalz“ präsentiert. Die interaktive Familienausstellung im Kulturzentrum Festung Ehrenbreitstein beleuchtet im Jahr der Fußball-EM Momente aus 75 Jahren rheinland-pfälzischer Fußballgeschichte.