Pressemitteilungen

Für den sechsstreifigen Ausbau der A 61 im Abschnitt zwischen dem Autobahnkreuz Frankenthal und dem Autobahnkreuz Mutterstadt besteht jetzt Baurecht, wie Infrastrukturminister Roger in Mainz mitgeteilt hat. Im November hatte die Planfeststellungsbehörde im Landesbetrieb Mobilität (LBM) Rheinland-Pfalz den Planfeststellungsbeschluss für das Großprojekt erlassen. Gegen den Beschluss sind keine Klagen bei Gericht eingegangen, er hat damit…

Nach sechsmonatigen Bauzeit sind die Arbeiten an der A 48 in Fahrtrichtung Koblenz zwischen dem Autobahndreieck Vulkaneifel und der Anschlussstelle Ulmen abgeschlossen, wie Infrastrukturminister Roger Lewentz in Mainz mitgeteilt hat. Auf einer Länge von knapp fünf Kilometern wurde die Richtungsfahrbahn Koblenz von Grund auf erneuert. Die Baukosten betrugen inklusive der Verkehrsführung und der Schutzsysteme rund 8,8 Millionen Euro.

Der rheinland-pfälzische Innenminister Roger Lewentz hat am Freitag, 13. März 2015, den Bewilligungsbescheid für den Bau der integrierten Leitstelle in Ludwigshafen übergeben. Der Innenminister händigte den Bescheid an Oberbürgermeisterin Dr. Eva Lohse, Kämmerer Dieter Feid und Branddirektor Peter Friedrich, Leiter der Berufsfeuerwehr Ludwigshafen, aus. Die integrierte Leitstelle in Ludwigshafen wird künftig für die Städte Frankenthal,…

Der Vorsitzende der Innenministerkonferenz, der rheinland-pfälzische Innenminister Roger Lewentz, und der Vorsitzende des Islamrates für die Bundesrepublik Deutschland, Ali Kızılkaya, haben sich auf einen intensiven Dialog zwischen Muslime und den staatlichen Institutionen verständigt. "Der Islam gehört zu Deutschland und im Sinne einer guten Integration muss der intensive Kontakt zwischen islamischen Gemeinschaften und dem deutschen…

Innenminister Roger Lewentz hat der Dorferneuerungsgemeinde Waldgrehweiler zur Behebung der durch das Unwetter im September vorigen Jahres entstandenen Schäden an den kommunalen Einrichtungen Fördermittel aus dem Dorferneuerungsprogramm bewilligt. Sie ist die erste Gemeinde im Programmjahr 2015 die eine Zuwendung aus dem Dorferneuerungsprogramm erhält.

Innenminister Roger Lewentz hat dem Landkreis Kaiserslautern weitere 121.000 Euro zur Bewältigung der Folgen eines Großbrandes in einem Reifenlager in Rodenbach bewilligt.

Durch den Großbrand im Oktober 2008 auf dem Betriebsgelände eines Reifengroßhandels in Rodenbach kam es zu erheblichen Umweltschäden durch schadstoffbelastetes Löschwasser.

Infrastrukturminister Roger Lewentz hat der Stadt Landau für die Erweiterung des Park+Ride-Parkplatzes am Hauptbahnhof eine Zuwendung von bis zu 320.450 Euro zugesagt. Seit dem Jahr 2009 wurde der Hauptbahnhof Landau und das Bahnhofsumfeld in mehreren aufeinander folgenden Planungs- und Baustufen umfassend saniert und modernisiert. So wurden - ebenfalls mit Unterstützung des Landes - die Verkehrsstation barrierefrei ausgebaut, ein…

Innenminister Roger Lewentz hat die Wahrung des Friedens und den Kampf gegen Terrorismus und Rechtsextremismus als elementare Aufgaben unserer Gesellschaft bezeichnet. "Wir leben in einer Gesellschaft, in der Meinungsfreiheit, Religionsfreiheit und Pressefreiheit Güter sind, die wir unbedingt verteidigen müssen. Diese bunte Gesellschaft werden wir uns weder von terroristischen Bedrohungen, noch von rechtem Gedankengut zerstören lassen",…

Die Abwehr von Hagelschäden mit Hilfe von Flugzeugen wird auch weiterhin durch die rheinland-pfälzische Luftfahrtbehörde genehmigt. Dies hat Innenstaatssekretärin Heike Raab den Vertretern des Vereins zur Hagelabwehr Vorder- und Südpfalz e. V. in einem Gespräch auf Initiative der Landrätin der Kreises Südliche Weinstraße, Theresia Riedmaier, zugesichert. "Die luftverkehrsrechtlichen Fragen und die notwendigen lizenzrechtlichen…

Die Landesregierung unterstützt die Feuerwehr in der Verbandsgemeinde Nassau mit mehr als 82.000 Euro. „Ich freue mich, dass wir den Neubau des Feuerwehrhauses in Attenhausen und die Anschaffung eines Tragkraftspritzenfahrzeuges in Dornholzhausen fördern können“, sagte Innenstaatssekretär Günter Kern am Donnerstag in Mainz. Das Feuerwehrhaus wird vom Land mit 61.730 Euro und das neue Fahrzeug mit 21.000 Euro bezuschusst.