Pressemitteilungen

Das Programm „Partnerschaft zur Entschuldung der Kommunen in Rheinland-Pfalz“ (PEK-RP) geht einen entscheidenden nächsten Schritt. Insgesamt 519 Kommunen erhalten in den kommenden Tagen per Post die Verträge zur Entschuldung. Durch das Entschuldungsprogramm entlastet das Land die Kommunen im Umfang von drei Milliarden Euro.

Weniger Tote und Schwerverletzte als im Vorjahr: Das ist ein Fazit der Verkehrsunfallbilanz 2023. Die Zahl der insgesamt verunglückten Personen befindet sich 2023 immer noch deutlich unter dem Niveau vor der Corona-Pandemie.

Im Vergleich zum Jahr 2022 ist ein leichter Anstieg der Verkehrsunfälle um 4,4 Prozent zu verzeichnen. Die Anzahl der Verkehrsunfälle mit Personenschäden bewegt sich mit knapp 13.800 auf Vorjahresniveau,…

Die Stiftung Sayner Hütte in Bendorf (Landkreis Mayen-Koblenz) lädt für den 24. März 2024 zum festlichen Start in ihre Museums- und Eventsaison 2024. Gefeiert wird dann nicht nur der Beginn des Veranstaltungsjahres, sondern auch eine ganz besondere Auszeichnung: 2023 wurde die Sayner Hütte als Ankerpunkt der Europäischen Route der Industriekultur (ERIH) anerkannt. Gemeinsam mit ihren Gästen wollen die Stifter – das Land Rheinland-Pfalz,…

Die Landesregierung, der Landessportbund Rheinland-Pfalz und die Sportbünde Pfalz, Rheinhessen und Rheinland starten eine gemeinsame Aktion für mehr Bewegung. Unter dem Motto „Vereint in Bewegung - draußen aktiv“ sind die Sportvereine im Land aufgerufen, im Zeitraum vom 15. April bis 30. September 2024 für alle Menschen leicht zugängliche und kostenfreie Bewegungs- und Sportangebote im öffentlichen Raum anzubieten. Diese können…

Innenminister Michael Ebling hat gemeinsam mit Baustaatssekretär Dr. Stephan Weinberg die Baustelle der US-Militärklinik (ROB MCR) in Weilerbach besucht. Sie informierten sich gemeinsam zum Fortschritt dieser nicht nur für die US-Streitkräfte bedeutenden Baustelle, auf der in Zusammenarbeit mit dem Bund das größte US-Hospital außerhalb der USA entsteht. Die Gesamtkosten des Projekts werden voraussichtlich 1,59 Milliarden US-Dollar…

Laut den rheinland-pfälzischen Sicherheitsbehörden ist die Bedrohung durch Cyberangriffe in Deutschland und damit auch Rheinland-Pfalz zwei Jahre nach Beginn des russischen Angriffskrieges auf die Ukraine weiterhin akut. Erst vergangene Woche wurde ein global tätiges russisches Spionagenetzwerk ausgeschaltet. Der russische Militärgeheimdienst hatte Schadsoftware auf hunderten Routern weltweit installiert, um Cyberspionage-Operationen…

In der sechsten Runde des Landesprojekts „KuLaDig RLP Digitale Erfassung und Präsentation von Kulturlandschaften in Rheinland-Pfalz“ wurden nach Abschluss der Bewerbungsphase neun Modellkommunen für das Projektjahr 2024 ausgewählt. Die Bewerbungsphase war im November 2023 gestartet.

Die Burg Trifels in Annweiler am Trifels wird auch in der Hauptsaison 2024 an sechs Wochentagen für Besucherinnen und Besucher geöffnet sein. Das haben das Innenministerium und die Generaldirektion Kulturelles Erbe Rheinland-Pfalz (GDKE), die die Burg betreibt, mitgeteilt. Demnach wird die Burg in der von Mitte März bis Ende Oktober dauernden Hauptsaison ebenso wie im Vorjahr von Dienstag bis Sonntag sowie an Feiertagen öffnen. Für…

Im Landeshaushalt für das Jahr 2024 werden insgesamt fünf Millionen Euro für das Modellvorhaben Innenstadt-Impulse bereitgestellt und die Förderbedingungen zugunsten der Städte und Gemeinden noch einmal erweitert. Die Antragstellung ist ab sofort möglich. Bewerben können sich alle Kommunen mit zentralörtlicher Funktion.

Innenminister Michael Ebling hat mitgeteilt, dass der Zweckverband „Internationales Sport-, Kultur- und Freizeitzentrum Ralingen / Rosport-Mompach“ (Landkreis Trier-Saarburg) eine Förderung aus dem Sondervermögen „Aufbauhilfe 2021“ in Höhe von 482.000 Euro erhält. Gefördert wird die Sanierung des Kunstrasenplatzes im Ortsbezirk Godendorf der Ortsgemeinde Ralingen.