Pressemitteilungen

Innenminister Michael Ebling hat mitgeteilt, dass die Ortsgemeinde Gau-Odernheim (Landkreis Alzey-Worms) mit dem Gebiet „Historischer Ortskern“ in das Bund-Länder-Programm „Lebendige Zentren - Aktive Stadt“ aufgenommen wird. Mit der Programmaufnahme kann Gau-Odernheim erstmals Fördermittel aus dem Bereich der Städtebauförderung beantragen.

Für die Teilnahme am Wettbewerb „Europäischer Dorferneuerungspreis 2024“ schickt Rheinland-Pfalz die Dorferneuerungsgemeinde Schalkenmehren (Landkreis Vulkaneifel) ins Rennen. Im Schnitt nehmen rund dreißig europäische Gemeinden und Regionen am Europäischen Dorferneuerungspreis teil. Der Wettbewerb findet in diesem Jahr bereits zum 18. Mal statt.

Die Gesamtzahl der in Rheinland-Pfalz registrierten politisch motivierten Straftaten stieg in 2023 deutlich von 1.672 auf 2.009 Taten. Diese Steigerung um rund 20 Prozent führt zum höchsten Stand seit Einführung des „Kriminalpolizeilichen Meldedienstes in Fällen politisch motivierter Kriminalität“ (PMK) im Jahr 2001. Die Aufklärungsquote ist von 43,9 Prozent deutlich auf 64,9 Prozent gestiegen. Die meisten Straftaten waren erneut den…

Der Mainzer Turnverein (MTV) wurde zum vierten Mal in Folge vom Landessportbund als offizieller Landesstützpunkt Fechten anerkannt. Sportminister Michael Ebling und der Präsident des Sportbundes Rheinhessen, Klaus Kuhn, überreichten dem MTV das Schild zur offiziellen Anerkennung.

Das Portal für den Brand- und Katastrophenschutz in Rheinland-Pfalz (BKS-Portal.rlp.de) hat die Zahl von 25.000 Nutzerinnen und Nutzern erreicht. Das BKS-Portal ist seit seiner Freischaltung im Jahr 2013 die zentrale Web-Plattform für den Brand- und Katastrophenschutz in Rheinland-Pfalz. Als solche unterstützt es die Aufgabenträger in zentralen Bereichen des Wissens- und Informationsmanagements sowie in der behördenübergreifenden…

Innenminister Michael Ebling hat mitgeteilt, dass die Verbandsgemeinde Gerolstein (Landkreis Vulkaneifel) eine Förderung aus dem Sondervermögen „Aufbauhilfe 2021“ in Höhe von 876.000 Euro erhält. Gefördert wird der Ersatzneubau der Ooser Brücke.

Dreizehn Absolventinnen und Absolventen haben erfolgreich die Weiterbildung zur Fachkraft für Rechtsextremismusprävention abgeschlossen, die von der Fridtjof-Nansen-Akademie für politische Bildung in Zusammenarbeit mit dem rheinland-pfälzischen Innenministerium angeboten wird. Innenstaatssekretärin Nicole Steingaß überreichte ihnen ihr Zertifikat und gratulierte zum erfolgreichen Bestehen.

Die Kriminalität bewegt sich wieder auf dem vorpandemischen Niveau. Das fasst die Polizeiliche Kriminalstatistik für das Jahr 2023 in wenigen Worten zusammen. Die Einschränkungen des öffentlichen Lebens haben pandemiebedingte historische Tiefststände hervorgerufen. Seit 2022 steigen die Zahlen aufgrund nicht mehr eingeschränkter Tatgelegenheiten wieder an.

Innenminister Michael Ebling hat 15 Gemeinden in Rheinland-Pfalz als weitere Schwerpunktgemeinden im Rahmen des Dorferneuerungsprogramms 2024 anerkannt. Aktuell profitieren zusammen mit den bereits anerkannten Gemeinden der Vorjahre insgesamt 164 Dörfer von einer Schwerpunktanerkennung.

Unter dem Motto „Gemeinsam bauen wir wieder auf“ fand heute ein weiteres Gespräch über den aktuellen Stand des Wiederaufbaus zwischen Ministerpräsidentin Malu Dreyer, Innenminister Michael Ebling, Staatssekretärin Nicole Steingaß, Landrätin Cornelia Weigand und den hauptamtlichen Bürgermeistern der betroffenen Kommunen im Ahrtal in Adenau statt. Die Ministerpräsidentin und der Innenminister übergaben dabei weitere Förderbescheide in…