Pressemitteilungen

Innenminister Roger Lewentz und der Landesbehindertenbeauftragte Ottmar Miles-Paul haben die neuen Dienstausweise der rheinland-pfälzischen Polizei vorgestellt. „Die neuen Polizeidienstausweise sind nach bundeseinheitlichen Kriterien gestaltet und bleiben im bürgerfreundlichen und praktischen Scheckkartenformat. Neben der Umstellung auf die aktuelle Uniformfarbe Blau war es das Ziel, die Fälschungssicherheit durch Hinzufügen von…

Infrastrukturminister Roger Lewentz will durch ein verkehrstechnisches Gutachten untersuchen lassen, wie ein Ausbau der B10 so umweltfreundlich wie möglich zu gestalten ist. Mit dieser Initiative reagiert Lewentz auf ein Antwortschreiben des Bundesverkehrsministeriums zur Mediation an der B10. In diesem Schreiben hatte er den Bund über die Absicht des Landes informiert, das Mediationsverfahren wieder aufzunehmen. Darüber hinaus hatte…

„Das Land Rheinland-Pfalz hält an der Reaktivierung der Hunsrückbahn fest, doch zeichnet sich nach Aussagen der Deutschen Bahn aufgrund des Umfangs und der Abläufe bei der Planung des Projekts ab, dass sich der ursprünglich für Ende 2014 geplante Termin der Inbetriebnahme nicht mehr einhalten lässt.“ Mit dieser Feststelllung reagierte Infrastrukturminister Roger Lewentz auf Verzögerungen beim Projekt Hunsrückbahn, deren Reaktivierung…

Als konstruktiven Dialog in sachlicher Atmosphäre bezeichnete der für Infrastruktur zuständige Staatssekretär Jürgen Häfner das Gespräch mit dem Bündnis „Nix in den (Mainzer) Sand setzen“ im Rahmen eines Runden Tisches zum Ausbau des rheinland-pfälzischen Abschnitts der A 643. Neben dem Bündnis waren auch Vertreter der Mainzer Stadtratsfraktionen, der Stadt Mainz sowie die Ortsvorsteherinnen von Mombach und Gonsenheim zu dem Gespräch…

Infrastrukturminister Roger Lewentz hat die erneuerte Ortsdurchfahrt L 406 durch Gau-Köngernheim offiziell für den Verkehr freigegeben. „Mit dem heutigen Tag steht Anwohnern und Autofahrern eine übersichtliche und verkehrssichere innerörtliche Straße zur Verfügung“, erläuterte Lewentz bei der Verkehrsfreigabe im Ortsteil der Gemeinde Gau-Odernheim. Auch für die Fußgänger und Radfahrer bringe die neue Ortsdurchfahrt Vorteile, weil ein…

„Rheinland-Pfalz ist stolz auf den Weltmeister Richard Schmidt aus Trier und die Goldmedaille für den deutschen Ruder-Achter in Slowenien“, sagten Ministerpräsident Kurt Beck und Sportminister Roger Lewentz. Schon dreimal hat Schmidt mit seinem Team das WM-Edelmetall gewonnen. „Dieser grandiose Sieg verdient höchste Anerkennung, ist er doch Ausdruck einer beeindruckenden Mannschaftsleistung“, so Beck und Lewentz.

„Die zweite Phase der sicherheitstechnischen Tunnelnachrüstung der B 10-Tunnelgruppe im Bereich von Annweiler konnte vier Wochen früher als ursprünglich geplant abgeschlossen werden. Der Verkehr kann im Laufe des Samstags, 3. September, wieder ungehindert auf der B 10 laufen“, teilte Minister Roger Lewentz in Mainz mit.

„Grenzen überwinden – miteinander gestalten“ ist das Motto des 10. Multimediakon-gresses der Landesregierung, der am 19. September in der Europäischen Kunstaka-demie Trier stattfindet. Schirmherr ist Ministerpräsident Kurt Beck. Die für den Kongress verantwortliche Beauftragte der Landesregierung für Informationstechnologie, Infrastrukturstaatssekretärin Heike Raab, freut sich auf anregende Diskussionen und einen fruchtbaren Dialog:…

Der Staatssekretär im rheinland-pfälzischen Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur, Jürgen Häfner, und Gisela Splett, Staatssekretärin im baden-württembergischen Ministerium für Verkehr und Infrastruktur, haben bei ihrem Treffen auf der Rheinbrücke Maxau erste Details und den zeitlichen Ablauf des weiteren, gemeinsamen Vorgehens für eine leistungsfähige Rheinquerung festgelegt. „Unser Ziel ist es, noch in diesem November…

Dank vieler Hinweise wachsamer Menschen gelang am Wochenende einem Großaufgebot der rheinland-pfälzischen Polizei ein Schlag gegen rechte Extremisten im Ludwigshafener Stadtteil Pfingstweide. Anwohner hatten in der Nacht zum Sonntag mitgeteilt, dass sich mehrere Personen des rechten Spektrums im Brüsseler Ring versammeln würden. Beim Eintreffen der Polizei waren rund 80 Personen gerade dabei einen Fackelzug zu formieren. Sie führten…