Pressemitteilungen

"Die US-Landstreitkräfte in Europa haben der Landesregierung mitgeteilt, dass die US-Armee im Zuge der Transformationsprozesses weitere Umstrukturierungsmaßnahmen vornehmen wird. In Rheinland-Pfalz sind die Standorte Kaiserslautern und Baumholder betroffen, hier wird es einen Aufwuchs geben. Das ist eine sehr gute Entscheidung für Rheinland-Pfalz", zeigte sich Innenminister Karl Peter Bruch erfreut. "Nach der jüngsten Entscheidung der…

Innenminister Karl Peter Bruch hat der Stadt Pirmasens im Rahmen der Städtebaulichen Erneuerung weitere 3 Millionen Euro für Stadterneuerungsprojekte bewilligt.

Von Donnerstag bis Samstag vergangener Woche haben die Polizeipräsidien und das Wasserschutzpolizeiamt gemeinsam mit den zuständigen Ordnungs- und Jugendschutzbehörden erstmalig landesweit koordinierte Jugendschutzkontrollen durchgeführt.

Innenminister Karl Peter Bruch lobt in diesem Jahr zum fünften Mal den Ehrenamtspreis des Landes Rheinland-Pfalz für herausragende kommunale Projekte aus.

"Grundversorgung im Dorf – Innovative Modelle und Aktionen zur Sicherung einer wohnortnahen Grundversorgung" lautet das Thema der 27. Informationsveranstaltung des Landkreistages und des Ministeriums des Innern und für Sport zur Dorferneuerung heute und morgen im Schloss Weilerbach in Bollendorf im Eifelkreis Bitburg-Prüm.

Kurz nach Beginn des neuen Schuljahres führte die rheinland-pfälzische Polizei heute zwischen 7 und 14 Uhr landesweit Verkehrskontrollen im Bereich von Schulen, Kindergärten und Kindertagesstätten durch. Das Hauptaugenmerk lag während der siebenstündigen Kontrollen auf der Sicherung von Kindern in Fahrzeugen. Auch Schulbusse wurden während des Landesverkehrskontrolltages, bei dem landesweit 690 Polizeibeamtinnen und Polizeibeamte…

Innenminister Karl Peter Bruch hat der Ortsgemeinde Offenbach an der Queich im Rahmen der Städtebaulichen Erneuerung weitere 50.000 Euro aus dem Sanierungsprogramm bewilligt. Die Ortsgemeinde könne mit diesen Fördergeldern im Sanierungsgebiet städtebauliche Maßnahmen zur Aufwertung des Stadtbildes und zur Verbesserung der Wohn- und Aufenthaltsqualität durchführen, so der Minister. Dies seien vor allem Baumaßnahmen bei Fuß- und Radwegen…

Innenminister Karl Peter Bruch hat der Stadt Oppenheim im Rahmen der Städtebaulichen Erneuerung 211.520 Euro für die Fortsetzung der Stadtkernsanierung aus dem Sanierungsprogramm und weitere 380.520 Euro für die Fortsetzung der Untergrunduntersuchung und -sanierung in der Altstadt aus dem Strukturprogramm bewilligt. Die Stadt könne mit diesen Fördergeldern städtebauliche Maßnahmen zur Aufwertung des Stadtbildes und zur Verbesserung der…

Innenminister Karl-Peter Bruch gibt die Aussetzung der Abschiebung nach Georgien bekannt.

Staatssekretär Roger Lewentz war heute in Vertretung des Ministerpräsidenten in Wilhelmshaven bei der Kommandoübergabe der Fregatte "Rheinland-Pfalz" von Fregattenkapitän Thomas Hacken an Fregattenkapitän Markus Rehbein zugegen.