Pressemitteilungen

Die Ortsgemeinde Heidesheim wird mit ihrem Entwicklungsprojekt Ortsmitte in das Programm „Stadtumbau“ aufgenommen, wie Innenminister Roger Lewentz mitgeteilt hat. Das Bund-Länder-Programm „Stadtumbau“ ist ein Förderinstrument, über das vor allem auch innerstädtische Bereiche mit besonderem städtebaulichem und wirtschaftlichem Erneuerungsbedarf entwickelt werden können.

Innenminister Roger Lewentz hat sich bei der rheinland-pfälzischen Wasserschutzpolizei (WSP) für ihre professionelle und gute Arbeit bedankt. „Das Verkehrsaufkommen auf unseren Flüssen ist in den vergangenen Jahren deutlich gestiegen und bringt auch mehr Arbeit für die Wasserschutzpolizei mit sich“, sagte Lewentz bei einem Besuch der WSP-Station Mainz am Freitag in Mainz.

Staatssekretär Günter Kern hat Vertretern der Verbandsgemeinde Katzenelnbogen eine Förderung für die Sanierung der Sportanlage am Schulzentrum in Höhe von 191.500 Euro zugesagt. „Ich freue mich, dass durch die Sanierung die Bedingungen im Sportunterricht verbessert werden. Denn besonders für Kinder und junge Erwachsene nimmt Sport unersetzliche gesellschaftspolitische, soziale, gesundheitliche und erzieherische Werte und Funktionen…

Innenminister Roger Lewentz hat im Rahmen des Dorferneuerungsprogramms 2016 insgesamt 22 Ortsgemeinden in Rheinland-Pfalz als Schwerpunktgemeinden anerkannt. Ab dem Programmjahr 2016 werden insgesamt 124 Dörfer von einer Schwerpunktanerkennung profitieren. „Rund 17 Millionen Euro stehen in diesem Jahr zur Förderung von Dorferneuerungsmaßnahmen zur Verfügung. Mit dieser Summe können wichtige Projekte realisiert werden, die zur weiteren…

Zur aktuellen Diskussion um die Innere Sicherheit in Rheinland-Pfalz erklärt der im Innenministerium für Polizei zuständige Staatssekretär Günter Kern: „Ich bin den Polizistinnen und Polizisten in unserem Land für ihre äußerst engagierte Arbeit dankbar. Bei der aktuellen Debatte müssen wir aber ehrlich und bei den Fakten bleiben. Unnötiger Populismus und Panikmache sind der falsche Ansatz, um die Herausforderungen zu meistern und…

Nach einer Bauzeit von rund fünf Monaten sind die Bauarbeiten an der L 397 in der Ortsdurchfahrt Bennhausen abgeschlossen. „Der Ausbau trägt erheblich dazu bei, die Verkehrssicherheit zu erhöhen und die Wohn- und Lebensbedingungen in Bennhausen zu verbessern“, sagte Staatssekretär Günter Kern bei der offiziellen Verkehrsfreigabe am Donnerstag in Bennhausen.

„Mit den geplanten Änderungen in der Straßenverkehrs-Ordnung reagiert der Bund auf Forderungen der Verkehrsministerkonferenz und vor allem auch aus Rheinland-Pfalz, dass an sensiblen Punkten wie Kindertagesstätten, Schulen, Krankenhäusern oder Senioren- und Pflegeeinrichtungen dem Grunde nach Tempo 30 herrschen soll und nur in Ausnahmefällen auch Tempo 50 zugelassen wird“, sagte Lewentz zu den heute durch Presseberichte bekannt…

Infrastrukturminister Roger Lewentz hat dem Landkreis Südwestpfalz für den Ausbau der K 20 zwischen Hettenhausen und Obernheim-Kirchenarnbach eine Zuwendung in Höhe von 864.000 Euro zugesagt.

Innenminister Roger Lewentz hat das Urteil des Verfassungsgerichtshofes (VGH) Rheinland-Pfalz zur Eingliederung der Verbandsgemeinde (VG) Hochspeyer in die Verbandsgemeinde Enkenbach-Alsenborn begrüßt. „Das Urteil ist die fünfte positive Entscheidung zur Fusion von Verbandsgemeinden nach der Billigung der Grundzüge der Kommunal- und Verwaltungsreform durch die Verfassungsrichter Anfang Juni 2015 und zeigt, dass die Basis der…

„Erfolge wie die der heute Geehrten sind wichtige Stützpfeiler in unserer Gesellschaft. Es geht dabei nicht nur um Anerkennung, es geht um Werte, Einsatzbereitschaft und nicht zuletzt auch um Ansporn“, betonte Innenstaatssekretär Günter Kern bei der Meisterehrung für die erfolgreichsten Sportlerinnen und Sportler des Turnerbundes Pfalz am Sonntag in Pirmasens. Insgesamt wurden 221 Sportlerinnen, Sportler und Mannschaften für ihre…